Trump will Gesundheitsreform jetzt per Dekret durchsetzen

Washington (nn) – Nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform im Kongress will Trump seine Gesundheitsreform jetzt per Dekret durchsetzen. „Ich habe im Wahlkampf versprochen, Obamacare zu ersetzen und dieses Versprechen werde ich halten. Daran wird mich der Kongress nicht hindern“, so Trump. Gleichzeitig kündigte er eine härtere Gangart gegenüber dem Parlament an: „Nicht durch Reden oder Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler der bisherigen Politik gewesen – sondern durch Eisen und Blut. Ein gesundes Staatswesen darf nicht zum Stillstand kommen. Und wenn der Kongress dies nicht begreift, regiere ich eben ohne ihn.“

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Einreiseverbot für Muslime: Trump hebt Urteile per Dekret auf

Washington (nn) – US-Präsident Donald Trump hat per Dekret die Urteile von Bundesgerichten aufgehoben, die ihrerseits das von Trump verhängte Einreiseverbot für Reisende aus muslimischen Staaten suspendiert hatten. Gleichzeitig kritisierte er die Richter scharf. „Als Präsident schütze ich das Recht vor dem schlimmsten Mißbrauch, wenn ich im Augenblick der Gefahr kraft meines Amtes als oberster Gerichtsherr unmittelbar Recht schaffe“, so Trump. „Ich bin verantwortlich für das Schicksal der amerikanischen Nation und damit Amerikas oberster Gerichtsherr. Der wahre Präsident ist immer auch Richter. Aus meinem Amt fließt das Richtertum. Wer beides voneinander trennen oder gar entgegensetzen will, macht den Richter entweder zum Gegenpräsidenten oder zum Werkzeug eines Gegenpräsidenten und sucht den Staat mit Hilfe der Justiz aus den Angeln zu heben. Das ist eine oft erprobte Methode nicht nur der Staats-, sondern auch der Rechtszerstörung. In Wahrheit sind meine Dekrete echte Gerichtsbarkeit. Sie unterstehen nicht der Justiz, sondern sind selbst höchste Justiz.“

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Trump sagt Teilnahme am G20-Gipfel ab

Washington/Berlin (nn) – US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am G20-Gipfel in Hamburg abgesagt. Dies teilte er Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch mit. „Wie mir Merkel sagte, soll dort über aufkommenden Protektionismus, die Entwicklung Afrikas und die Gesundheitspolitik geredet werden. Dies sind Themen, die weder mich noch die amerikanischen Bürger interessieren. Da kümmere ich mich lieber um den Wiederaufbau der USA“, so Trump nach dem Gespräch im Nachrichtendienst Twitter.

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Trump will Mario Barth als deutschen Botschafter in Washington

RTL rettet Wetten dass, Barth übernimmt

RTL rettet Wetten dass, Barth übernimmt

New York (nn) – Der gewählte US-Präsident Donald Trump fordert die Bundesregierung auf, Mario Barth zum neuen Botschafter in Washington zu ernennen. Dieser hatte aufgedeckt, dass in New York – entgegen der Berichterstattung in deutschen Medien – keine Demonstrationen gegen Trump stattfinden. „Ich habe Angela in einem Telefonat erklärt, dass dieser Barth genau der richtige Mann für den Posten ist“, so Trump gegenüber der Presse. Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend. „Es gibt in Washington derzeit keine freie Stelle“, erklärte ein Sprecher der Regierung.

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Trump-Tower soll künftig Clinton-Tower heißen

Donald_Trump_Laconia_Rally,_Laconia,_NH_3_by_Michael_Vadon_July_16_2015_06-2New York (nn) – Als einen Akt der Versöhnung bezeichnete der gewählte US-Präsident Donald Trump seine Ankündigung, den Trump-Tower in New York künftig nach den Clintons zu benennen. Das Ehepaar Clinton sei „sehr talentiert“ und die Gratulation von Bill Clinton nach seinem Sieg habe „liebenswerter nicht sein können“. Auch Hillary Clinton sei „sehr charmant“ am Telefon gewesen. Mit der Umbenennung wolle er zum Ausdruck bringen, dass er die USA zusammenführen wolle. „Wir spielen alle in einem Team“, so Trump.

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Zu wenig Zustimmung: Donald Trump stellt Frauenwahlrecht in Frage

Donald_Trump_Laconia_Rally,_Laconia,_NH_3_by_Michael_Vadon_July_16_2015_06-2Washington/New York (nn) – Donald Trump, Kandidat der Republikaner für die US-Präsidentschaftswahl, stellt das Wahlrecht der Frauen in Frage: „Ich halte Frauen in Ehren. Jeder weiß das. Deshalb liegt mir gerade die Gesundheitsvorsorge der Frauen sehr am Herzen“, so Trump. „Frauen reagieren sehr emotional. Politische Diskussionen regen sie einfach zu sehr auf. Deshalb ist zu überlegen, ob man ihnen wirklich das Wahlrecht auf Dauer zumuten muss.“ Umfragen zufolge wird Trump vermutlich deshalb die Wahl verlieren, weil er bei den Frauen zu wenig Zustimmung erhält.

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USA bieten Griechenland Kredit

BarackObamaportraitWashington/Athen (nn) – Der amerikanische Präsident Barack Obama hat Griechenland angeboten, die fälligen Kredite abzulösen. „Wir sind an einer Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Griechenland interessiert. Außerdem hat mich das Wirtschaftsprogramm der neuen Regierung überzeugt. Die Wirtschaft muss wachsen und nicht schrumpfen. Nur dann können die Kredite auch zurückgezahlt werden“, so Obama gegenüber der Presse.  „Sie können Länder, die sich inmitten einer Depression befinden, nicht immer weiter ausquetschen“. Bei einer Wirtschaft, die sich „im freien Fall“ befinde, brauche es vor allem eine Wachstumsstrategie. Nur so könne ein Land seine Schuldenlast reduzieren. „Griechenland gehört zum Westen. Es ist die Wiege unserer Demokratie“, so der Präsident.

 

 

 

 

 

 

 

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Entwarnung: NSA erhebt Daten nur zu statistischen Zwecken

Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin/Washington (hw) – Deutschland kann aufatmen. Hierzulande  braucht niemand mehr zu befürchten, dass die von der NSA oder auch durch Privatfirmen ausgespähten Daten missbräuchlich genutzt werden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellte klar: „Ich habe diese ganze Aufregung noch nie verstanden. Aber die Medien haben da wohl auch ihre eigenen Interessen. Wir haben da ganz klare Verträge mit der NSA und den Firmen. Alle Daten werden anonymisiert und dürfen lediglich zu statistischen Zwecken genutzt werden. Außerdem darf kein – und ich betone: kein – Datensatz die Grenzen der Bundesrepublik nach außen überschreiten. Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird uns auch regelmäßig zugesichert und ja außerdem noch durch US-Gremien strengstens kontrolliert“. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich erleichtert und freute sich, „dass unser Vertrauen in die USA nicht enttäuscht wurde“. Gleichzeitig mahnte sie an, dass „nun auch endgültig Schluss sein müsse mit der antiamerikanischen Stimmungsmache“. Innenminister Thomas de Maizière war wenig überrascht. „Glauben Sie mir, wir hatten das doch immer unter Kontrolle“, so die knappe Antwort aus dem Ministerium des Innern.

 

 

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Obama löst CIA auf

 

2938543249_c49830eae4_zWashington (nn) – US-Präsident Barack Obama löst den amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA auf. „Ein Geheimdienst, der foltert, widerspricht unseren Grundsätzen einer freien Gesellschaft“, so Obama. Der CIA hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein weltweites System aufgebaut, um mutmaßliche Anhänger der al Qaida zu verschleppen, ohne richterlichen Beschluss an geheimen Orten außerhalb der Vereinigten Staaten festzuhalten und mit brutalen Methoden zu verhören. „Der CIA hat Techniken angewandt, die ich und jeder aufrichtige Mensch für Folter halten und damit eine Grenze überschritten.“ Einzelheiten sind in einem 6300 Seiten umfassenden Bericht des Geheimdienstausschuss des Senats enthalten, der jetzt veröffentlicht wurde. Die Mitglieder des Ausschusses wurden während der Erarbeitung des Berichtes vom CIA ausspioniert, wie CIA-Chef Brennan einräumen musste.

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WM: Löw holt Matthäus als Mental-Coach

Kommt noch vor USA spiel als Mental-Coach: "Loddar" soll's richten

Kommt noch vor USA-Spiel als Mental-Coach: „Loddar“ soll’s richten

Santo André/Frankfurt (hw) – Bundestrainer Jogi Löw hat sich vor dem entscheidenden Spiel gegen Brasilien Verstärkung ins Trainerteam geholt. Rekordnationalspieler Lothar Matthäus wird bis zur EM 2016 Mental-Coach der deutschen Nationalelf. „Lothar wird uns mit seiner riesigen Erfahrung sicher weiterhelfen. Wir sind sehr froh, dass er sofort zugesagt hat. Wir haben gemerkt, dass wir in dieser Phase des Turniers etwas tun müssen, um das Optimum zu erreichen“, so der Bundestrainer gegenüber unserer Zeitung. Matthäus soll das Team zu noch mehr Geschlossenheit führen und insbesondere den Siegeswillen und den Glauben an sich selbst weiter verstärken. Matthäus selbst gibt sich hochmotiviert: „Als 150-maliger Nationalspieler, Weltmeister und erfahrener und erfolgreicher Trainer bin ich sicher der Richtige, der der Mannschaft die entscheidenden Impulse geben kann. Ich werde zunächst Einzelgespräche führen und denke, allein weil alle zu mir aufschauen, die Defizite beseitigen zu können. Jede Mannschaft braucht auch eine Hierarchie. Und genau da sehe ich im Moment das Problem.“ Mannschaftskapitän Philipp Lahm findet es „super, dass Lothar kommt. Gerade Weltklassespieler wie ich brauchen Coaching auf höchstem Niveau.“

 

 

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