Sichtlich angespannt: SPD-Chef Sigmar Gabriel
Berlin (hw) – Die Luft für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel wird immer dünner. Eine Initiative von SPD-Mitgliedern ruft nun dazu auf, auf dem anstehenden Parteitag einen neuen Vorsitzenden zu wählen. „Dies ist die Stunde, in der wir Sigmar die rote Karte zeigen müssen. Das fällt uns nicht leicht. Aber seine Begeisterung und sein Vorgehen bezüglich der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ist mit sozialdemokratischen Grundsätzen nicht vereinbar – und verstößt ja nicht zuletzt gegen eindeutige Parteitagsbeschlüsse. Bislang standen wir immer hinter Sigmar. Aber nun können wir nicht mehr anders, wenn wir als Basis der Sozialdemokraten nicht auch noch den Rest an Glaubwürdigkeit verlieren wollen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative „Die Basis entscheidet“. Die Mitglieder der Initiative fordern eine „klare Rückbesinnung auf demokratische Strukturen und sozialdemokratische Werte“, so ein Sprecher der Initiative. Der amtierende Vorsitzende Gabriel wird es schwer haben, dem etwas entgegenzusetzen. So zumindest sehen es auch einige Mitglieder aus der Parteispitze: „Kein Vorsitzender der SPD darf sich ohne Konsequenzen über die Beschlüsse der Partei hinwegsetzen. Dies wird auch Sigmar zu spüren bekommen, das ist keine Frage“, äußerte sich ein Vorstandsmitglied, das nicht genannt werden möchte, da „es hier nicht um Personen, sondern um die Partei“ gehe.
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