Trump will Gesundheitsreform jetzt per Dekret durchsetzen

Washington (nn) – Nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform im Kongress will Trump seine Gesundheitsreform jetzt per Dekret durchsetzen. „Ich habe im Wahlkampf versprochen, Obamacare zu ersetzen und dieses Versprechen werde ich halten. Daran wird mich der Kongress nicht hindern“, so Trump. Gleichzeitig kündigte er eine härtere Gangart gegenüber dem Parlament an: „Nicht durch Reden oder Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler der bisherigen Politik gewesen – sondern durch Eisen und Blut. Ein gesundes Staatswesen darf nicht zum Stillstand kommen. Und wenn der Kongress dies nicht begreift, regiere ich eben ohne ihn.“

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Entwarnung: NSA erhebt Daten nur zu statistischen Zwecken

Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin/Washington (hw) – Deutschland kann aufatmen. Hierzulande  braucht niemand mehr zu befürchten, dass die von der NSA oder auch durch Privatfirmen ausgespähten Daten missbräuchlich genutzt werden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellte klar: „Ich habe diese ganze Aufregung noch nie verstanden. Aber die Medien haben da wohl auch ihre eigenen Interessen. Wir haben da ganz klare Verträge mit der NSA und den Firmen. Alle Daten werden anonymisiert und dürfen lediglich zu statistischen Zwecken genutzt werden. Außerdem darf kein – und ich betone: kein – Datensatz die Grenzen der Bundesrepublik nach außen überschreiten. Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird uns auch regelmäßig zugesichert und ja außerdem noch durch US-Gremien strengstens kontrolliert“. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich erleichtert und freute sich, „dass unser Vertrauen in die USA nicht enttäuscht wurde“. Gleichzeitig mahnte sie an, dass „nun auch endgültig Schluss sein müsse mit der antiamerikanischen Stimmungsmache“. Innenminister Thomas de Maizière war wenig überrascht. „Glauben Sie mir, wir hatten das doch immer unter Kontrolle“, so die knappe Antwort aus dem Ministerium des Innern.

 

 

Bild:   Ralf Roletschek     http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Angela-merkel-ebw-01.jpg

Obama löst CIA auf

 

2938543249_c49830eae4_zWashington (nn) – US-Präsident Barack Obama löst den amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA auf. „Ein Geheimdienst, der foltert, widerspricht unseren Grundsätzen einer freien Gesellschaft“, so Obama. Der CIA hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein weltweites System aufgebaut, um mutmaßliche Anhänger der al Qaida zu verschleppen, ohne richterlichen Beschluss an geheimen Orten außerhalb der Vereinigten Staaten festzuhalten und mit brutalen Methoden zu verhören. „Der CIA hat Techniken angewandt, die ich und jeder aufrichtige Mensch für Folter halten und damit eine Grenze überschritten.“ Einzelheiten sind in einem 6300 Seiten umfassenden Bericht des Geheimdienstausschuss des Senats enthalten, der jetzt veröffentlicht wurde. Die Mitglieder des Ausschusses wurden während der Erarbeitung des Berichtes vom CIA ausspioniert, wie CIA-Chef Brennan einräumen musste.

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USA erwägen EU-Beitritt

Will in die EU: Barack Obama

Will in die EU: Barack Obama

Washington/Brüssel/Berlin (hw) – Die wirtschaftlich angespannte Lage und dazu noch die schwierige Situation in der Ukraine haben nun in Washington zu völlig überraschenden Überlegungen geführt. Wie das US-Außenministerium bestätigte, gibt es Pläne für einen EU-Beitritt. Präsident Obama verspricht sich davon „eine Bündelung der westlichen Kräfte, wie sie ja in der Nato auch besteht“, teilte ein Sprecher des weißen Hauses mit. Aber vor allem eine rasche Einführung des Euro soll die Wirtschaft in den vereinigten Staaten wieder voranbringen. Zudem könnten andererseits künftige Finanzkrisen durch die EU-Partner abgefedert werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich betont zurückhaltend: „Wir haben auf meiner Reise kurz über diesen Sachverhalt gesprochen. Bevor wir allerdings über einen entsprechenden Antrag befinden, müssen nicht nur volkswirtschaftlich sondern auch menschenrechtlich Bedingungen erfüllt werden. Wir als Bundesrepublik werden uns aber sicher nicht grundsätzlich dagegen stellen.“

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NSA sagt Danke für 62 Jahre

Kassel/Crypto City, Fort Meade (hw) – NN wurde ermuntert folgende Meldung zu veröffentlichen. Um weitreichende Konsequenzen zu vermeiden, kommen wir dem gerne nach:

Danke

Vor 62 Jahren haben wir die NSA gegründet, um Daten zu sammeln und sie auf eine neue Art und Weise zu zu nutzen. Danke, dass Du ein Teil davon bist. Von den schönsten und aufregendsten Ereignissen Deines Lebens haben wir einen Film erstellt. Continue reading

Obama löst NSA auf

2938543249_c49830eae4_zWashington (nn) – US-Präsident Barack Obama wird den Militärnachrichtendienst NSA auflösen. Dies teilte er vor der Presse in Washington mit. „Die NSA hat in der Vergangenheit keinen erkennbaren Einfluss auf die Verhinderung von Terrorakten gehabt“, so der Präsident. „Im Großen und Ganzen liegt das Problem der Anti-Terror-Bekämpfung nicht darin, dass wir größere Mengen Information aus immer neuen massenhaften Überwachungsprogrammen brauchen, sondern darin, dass wir die Informationen, die wir bereits besitzen und die mit herkömmlichen Techniken gewonnen wurden, nicht ausreichend verstehen und ordnen.“ Es sei deshalb erforderlich, die traditionellen Strafverfolgungsbehörden zu stärken. „Die Haushaltsmittel, die durch die Schließung der NSA frei werden, werden wir jetzt gezielt dort einsetzen“, so Obama abschließend.

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Obama gibt Friedensnobelpreis zurück

2938543249_c49830eae4_zWashington/Oslo (nn) – US-Präsident Barack Obama gibt den Friedensnobelpreis zurück. „Es war bereits ein Fehler, diesen Preis anzunehmen.“, so Obama gegenüber der Presse in Washington. „Als Präsident und Oberbefehlshaber habe ich die Interessen insbesondere der amerikanischen Wirtschaft überall in der Welt durchzusetzen. Notfalls auch mit Waffengewalt. Mit romantischem Pazifismus, wie er in diesem Preis zum Ausdruck kommt und der typisch ist für das alte Europa, kann man keine Weltmacht regieren.“

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Friedrich (CSU): Obama wird NSA auflösen

Washington/Berlin/München (nn) – Obama wird den Militärnachrichtendienst NSA auflösen. Dies teilte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich nach seinen Gesprächen in Washington mit. “Ich konnte dem amerikanischen Präsidenten deutlich machen, dass diese Behörde das deutsch-amerikanische Verhältnis stark belastet. Obama hat deshalb sofort reagiert.”, so Friedrich. In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass die NSA millionenfach deutsche Staatsangehörige ausspioniert. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte dies als “völlig inakzeptabel” bezeichnet und ihren Innenminister zu Gesprächen nach Washington geschickt.