Sigmar Gabriel
Berlin (nn) – “Waffen sind das letzte, was der Irak jetzt gebrauchen kann”, mit diesen deutlichen Worten sprach sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus. “Sowohl der Nahost-Konflikt als auch der Konflikt in der Ukraine zeigen, dass man mit Waffen keinen Frieden schaffen kann.” Außerdem sei es Deutschland unter der derzeitigen Rechtslage untersagt, Waffen in Krisengebiete zu liefern. “Wir haben nicht vor, dies zu ändern”, so Gabriel nach einer Klausurtagung der Parteispitze. Die Entscheidung sei nach intensiver Diskussion erfolgt und den Beteiligten nicht leicht gefallen. Am Ende habe aber die Vernunft gesiegt. „Waffen in Krisengebiete zu liefern bedeutet, den Konflikt zu befeuern und nicht, ihn zu befrieden.“
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