Flüchtlinge: Söder will Obergrenze für Bayern

München (nn) – Der designierte bayrische Ministerpräsident Markus Söder hat eine Obergrenze für Flüchtlinge in Bayern angekündigt. „Sobald ich im Amt bin, lassen ich im Landtag eine Obergrenze beschließen. Wir in Bayern können nicht ewig auf die Regierungsbildung in Berlin warten“, so Söder vor Journalisten in München.

Bild: Superbass (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-01-09-Markus_Söder-hart_aber_fair-9644.jpg), „2017-01-09-Markus Söder-hart aber fair-9644“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode

 

Sexuelle Übergriffe: Alkoholverbot auf allen Weihnachtsmärkten?

 

Berlin (nn) – Wegen nicht endender sexueller Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen erwägt die Bundesregierung, ein Alkoholverbot auf allen Weihnachtsmärkten zu verhängen. „Wir haben festgestellt, dass die sexuellen Übergriffe stets mit hohem Alkoholgenuss einhergehen. Da liegt es nahe, aus Gründen der Prävention und zur Verhinderung zahlloser Straftaten ein Alkoholverbot auszusprechen“, so ein Sprecher der Bundesregierung. Er verwies zudem auf die guten Erfahrungen mit dem Alkoholverbot auf dem Weihnachtsmarkt in Kassel. Dort konnte der gemeinschaftliche Alkoholkonsum in Gruppen und die damit verbundenen Gefahrensituationen deutlich verringert werden.

Bild: Foto: Bild von א (Aleph), http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/

 

Umfrage: 100% für Olaf Scholz – SPD erneuert

Hamburg/Berlin (nn) – Nach einer Umfrage sind 100% der SPD-Anhänger für den Hamburger Bürgermeister und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz. Das Ergebnis der Umfrage führte in der SPD zu großer Erleichterung und Freude. „Damit haben wir unsere Erneuerung erfolgreich abgeschlossen“, hieß es aus der Führungsspitze der Partei. „Einen so hohen Zustimmungswert werden auch die Wähler anerkennen. Unsere Krise ist vorbei.“

Bild: By Frank Schwichtenberg (Own work) [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Arbeitsverweigerung: Merkel kürzt Diäten von SPD und FDP um 20%

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Diäten der Bundestagsabgeordneten von SPD und FDP um 20% gekürzt. Als Grund nannte sie, dass sowohl SPD als auch FDP sich weigern, eine zumutbare Beschäftigung innerhalb der Bundesregierung anzunehmen. „Dieses Prinzip wenden wir ja bereits mit großem Erfolg bei den Hartz IV Empfängern an. Es wird auch hier die gewünschte Wirkung zeigen. Da bin ich sicher“, so Merkel. Sie kündigte zugleich an, den Kürzungsbetrag solange wöchentlich um 10 Prozentpunkte zu erhöhen, bis eine neue Bundesregierung gebildet ist.

Bild: Foto: Bild von א (Aleph), http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/

Jetzt auch Casanova unter dem Verdacht der sexuellen Übergriffigkeit

Nach Harvey Weinstein und Kevin Spacey steht mit Giacomo Casanova ein weiterer bedeutender Kunstschaffender unter dem Verdacht der sexuellen Übergriffigkeit. Der Verdacht gründet sich vor allem auf die Lektüre seiner Memoiren, Histoire de ma vie. Dieses Werk zählte bisher zur Weltliteratur und galt als herausragendes kulturgeschichtliches Zeugnis des 18. Jahrhunderts. Mit seinen ausführlichen Beschreibungen des aristokratischen und des bürgerlichen Lebens, auf Fürstenhöfen, in Salons und Klöstern, beschreibt es ein detailliertes Gesellschaftsbild des vorrevolutionären Europa. Bei genauerer Betrachtung dieses Werkes muss jedoch der Verdacht aufkommen, dass der Autor regelmäßig gegenüber Frauen sexuell übergriffig wurde. Sollte sich der Verdacht bestätigen, müsste ein Verbot dieses Buches in Betracht gezogen werden. Jedenfalls aber müssten aber die einschlägigen Stellen geschwärzt werden.

Bild: Jean-Louis Forain [Public domain], via Wikimedia Commons

Jamaika: Weihnachten wird Jahresendzeitfreudenfest – Obergrenze kommt

Berlin (nn) – Auch in der Integrationspolitik kommen die Verhandlungen zur Bildung der Jamaika-Koalition gut voran. In der Verhandlungsunterarbeitsgruppe Integration wurde jetzt vereinbart, das Weihnachtsfest in Jahresendzeitfreudenfest umzubenennen. „Es geht um den Abbau von kulturellen Barrieren. Mit dieser Umbenennung wollen wir erreichen, dass auch Juden und Moslems dieses Fest gemeinsam mit den Christen feiern können“, so die Verhandlungsführer. „Das Grundgesetz verpflichtet unseren Staat zur religiösen Neutralität. Diese Umbenennung ist deshalb überfällig.“ Im Gegenzug wird eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr vereinbart.

Bild: By א (Aleph) (Own work) [CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], via Wikimedia Commons

 

Grünphasen werden verlängert – Jamaika-Koalition löst Verkehrsprobleme in Innenstädten

Berlin (nn) – Die Verhandlungen von Union, FDP und Grünen zur Bildung einer Jamaikakoalition tragen erste Früchte. So vereinbarten die Verhandlungspartner, dass die Grünphasen der Ampelanlagen durch eine Änderung der Straßenverkehrsverordnung bundesweit um fünf Sekunden verlängert werden. „Unsere Verkehrsexperten haben errechnet, dass es durch diese geringfügige Verlängerung der Grünphasen keine Staus mehr vor Ampelanlagen geben wird“, so die Generalsekretäre der Parteien vor der Presse in Berlin. Dies fördere nicht nur den Verkehrsfluss. „Wir tun damit auch sehr viel für unsere Umwelt. 30% der Umweltbelastungen durch das Auto fallen damit weg.“ Der ADAC zeigte sich begeistert. „Endlich eine Koalition, die sich den Problemen der Autofahrer annimmt. Es war auch höchste Zeit, dass endlich etwas gegen diese täglichen Staus in den Innenstädten getan wird“, so ein Sprecher des Verbandes.

Foto: hw

 

Jamaika-Koalition klärt Personalfragen: Ministerposten werden doppelt besetzt

Berlin (nn) – Noch vor Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen haben die Verhandlungspartner das wichtigste Hindernis bei der Bildung der Jamaika-Koalition aus dem Weg geräumt: Die Spitzen der Ministerien werden künftig doppelt besetzt. Zudem wird es drei Vizekanzler jeweils für FDP, CSU und Grüne geben, die Kanzlerin stellt die CDU. Die Außenminister werden von den Grünen und der FDP gestellt, ebenso die Finanzminister. Die Innenminister stellen jeweils CDU und CSU. Zur Gegenfinanzierung wird das Entwicklungshilfeministerium gestrichen. Dies will niemand übernehmen.

Bild: hw

Jamaika-Koalition: Wird Joschka Fischer wieder Außenminister?

Es gilt als ausgemacht, dass die Grünen in einer Jamaika-Koalition das Außenministerium für sich beanspruchen werden. Allerdings gab es bisher Probleme mit der Besetzung dieser Position. Cem Özdemir würde die Beziehung zur Türkei weiter belasten und Katrin Göring-Eckardt wird das Amt eher nicht zugetraut. Innerhalb der Parteiführung der Grünen wird deshalb dikutiert, das Amt erneut an Joschka Fischer zu übertragen. „Er hat die größte Erfahrung und das Beispiel Heynckes zeigt doch, dass so etwas auch gelingen kann“, so ein Mitglied der engeren Führungsspitze der Partei. Fischer nährt die Spekulationen auch dadurch, dass er sich in jüngster Zeit wieder wieder häufiger in politische Diskussionen einbringt.

Bild: By Andrzej Barabasz (Chepry) (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Bild-Zeitung fordert Österreicher als Kanzler

Berlin/Wien (nn) – Unter der Überschrift „Warum haben wir nicht so einen?“  und versehen mit dem Bild des Spitzenkandidaten der konservativen ÖVP, Sebastian Kurz, fordert die Bild-Zeitung einen Österreicher als Bundeskanzler. Kurz hatte im Wahlkampf die ausländerfeindliche und rechtspopulistische FPÖ kopiert und damit 31,6% der Stimmen erhalten. Inhaltlich ließ sich seine Kampagne mit den Worten „Migranten sind schuld“ zusammenfassen.