Bild-Zeitung fordert Österreicher als Kanzler

Berlin/Wien (nn) – Unter der Überschrift „Warum haben wir nicht so einen?“  und versehen mit dem Bild des Spitzenkandidaten der konservativen ÖVP, Sebastian Kurz, fordert die Bild-Zeitung einen Österreicher als Bundeskanzler. Kurz hatte im Wahlkampf die ausländerfeindliche und rechtspopulistische FPÖ kopiert und damit 31,6% der Stimmen erhalten. Inhaltlich ließ sich seine Kampagne mit den Worten „Migranten sind schuld“ zusammenfassen.

Nach Flüchtlingskompromiss: CDU und CSU wollen Namen ändern

Nach ihrer Einigung auf eine Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen wollen CDU und CSU sich nicht mehr allein auf christliche Werte reduzieren lassen und deshalb ihren Namen ändern. „In Zeiten von riesigen Flüchtlingsströmen, von immer mehr Hungertoten weltweit und nicht zuletzt der Globalisierung greifen rein christliche Antworten einfach zu kurz. Wir wollen den Wohlstand hier bei uns erhalten und ausbauen. Dies ist unser Ziel“, heißt es aus der Union. Diese insbesondere auch durch den Flüchtlingskompromiss deutlich gewordene größere inhaltliche Bandbreite müsse sich auch im Namen der Parteien niederschlagen. Vorschläge für die neuen Namen sollen durch eine Kommission erarbeitet werden. Dabei werden insbesondere in Betracht gezogen auch die Namen der Vorgängerparteien wie Zentrum, konservative Partei, deutschkonservative Partei, Bayernpartei und bayerische Volkspartei.

Union einig in Flüchtlingspolitik: Künftig keine Rüstungsexporte und mehr Geld gegen Welthunger

Berlin/München (nn) – Deutschland wird künftig mehr Verantwortung für den Weltfrieden übernehmen. Dies erklärten die Spitzen der Unionsparteien  nach ihrem Krisengipfel zur Vorbereitung der Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. „Deutschland wird keine Waffen mehr exportieren und dadurch entscheidend dazu beitragen, dass die kriegerischen Konflikte abnehmen. Ohne Waffen können keine Kriege geführt werden“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wir werden auch die wichtigste Ursache für Kriege und Vertreibung, den Welthunger, bekämpfen, in dem wir unsere Rüstungsausgaben deutlich senken und die frei werdenden Mittel für die Ernährung der Menschen einsetzen“, so Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). „Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, 57 000 Menschen jeden Tag, eine Milliarde sind schwerst unterernährt, und das auf einem Planeten, der vor Reichtum überquillt. Dies wird Deutschland nicht länger einfach hinnehmen, sondern hier endlich seiner Verantwortung gerecht werden.“

 

Schröder der nächste SPD-Kanzlerkandidat?

Berlin/Hannover (nn) – Wie gewohnt fest in sozialdemokratischer Tradition stehend hat Altkanzler Gerhard Schröder den Ausgang der Bundestagswahl kommentiert: „Sie können in Deutschland keine Mehrheit bilden ohne ökonomische Kompetenz“, so der Hinweis an seine Partei für einen erfolgreichen Wahlkampf.  Sein Reformprogramm Agenda 2010 symbolisiere die ökonomische Kompetenz, die den Sozialdemokraten in seiner Regierungszeit noch zugeschrieben worden sei. Niemand habe etwas gegen Gerechtigkeit, auch er sei dafür. Aber: „Was verteilt werden soll, muss erarbeitet werden“, so Schröder. Als Kanzlerkandidat der SPD hatte Schröder 40,9% (1998), 38,5% (2002) und 34,2% (2005) für seine Partei erreicht. Seine Nachfolger erzielten 23,0% (Steinmeier, 2009), 25,7% (Steinbrück, 2013) und 20,5% (Schulz, 2017). Adenauer war zu Beginn seiner zweiten Kanzlerschaft 77 Jahre alt. So alt wie Schröder 2021.

Künftig Wahlfähigkeitstest – Reaktion auf Erfolge der AfD?

Berlin (nn) – Künftig wird es in Deutschland einen Test zur Prüfung der Wahlfähigkeit geben. „Ziel ist es, dass jene von der Wahl ausgeschlossen werden, die über keine politischen Kenntnisse verfügen“, so ein Sprecher der Regierung. „In Anlehnung an den Einbürgerungstest werden insgesamt 30 Fragen gestellt. Das Gewicht der Stimme richtet sich nach dem Anteil der zutreffenden Antworten. Wer sämtliche Fragen richtig beantwortet, behält sein volles Stimmrecht und bei 70% richtigen Antworten hat seine Stimme ein Gewicht von 70%. Sind sämtliche Antworten falsch, entfällt das Stimmrecht. Über das Ergebnis des Testes wird eine Bescheinigung ausgestellt, die bei Abgabe der Stimme vorzulegen ist.“ Mit dem Test wolle man die politische Mitte stärken, weil es einen Zusammenhang zwischen extremem Wahlverhalten und mangelnder Kenntnis der politischen Zusammenhänge gebe, so der Sprecher.

CDU und CSU einig: Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP erst nach der Bayernwahl 2018

Die Spitzen aus CDU und CSU sind überein gekommen, die Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen erst nach der Bayernwahl 2018 aufzunehmen. „Zunächst ist es erforderlich, das Profil insbesondere der CSU als Partei der rechten Mitte zu schärfen“, so ein Sprecher der CSU. Dabei würden die Verhandlungen mit den Grünen nur stören und den Wahlerfolg der CSU gefährden.

Air Berlin: Kassel bietet mit

Kassel (nn) – Neben Lufthansa, EasyJet und Niki Lauda hat auch die Stadt Kassel im Bieterverfahren um die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin ein Angebot abgegeben. Dies wurde aus gewöhnlich gut informierten Kreisen im Umfeld des Kasseler Magistrates bekannt. Das Angebot beinhalte insbesondere die Zusage, sämtliche Arbeitsplätze zu erhalten, allerdings nach deren Verlagerung an den Standort des Regionalflughafens Kassel-Calden. Dort soll die Flugzeug-Flotte stationiert werden. Bezahlt werden soll der Kauf der Fluggesellschaft aus den bereits jetzt kräftig sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen am neuen Regionalflughafen.

Nicht jeder soll wählen dürfen: Bundesregierung führt Politik-Test ein – Reaktion auf AfD-Erfolge?

Viele wollen Test ablegen

Unmittelbar vor der Bundestagswahl hat die Bundesregierung einen Test zur Prüfung der Wahlfähigkeit eingeführt. „Ziel ist es, dass jene von der Wahl ausgeschlossen werden, die über keine politischen Kenntnisse verfügen“, so ein Sprecher der Regierung. „Es werden insgesamt 10 Fragen gestellt. Das Gewicht der Stimme richtet sich nach der Anzahl der zutreffenden Antworten. Wer sämtliche Fragen richtig beantwortet, behält sein volles Stimmrecht und bei sieben richtigen Antworten hat seine Stimme ein Gewicht von 70%. Sind sämtliche Antworten falsch, entfällt das Stimmrecht. Über das Ergebnis des Testes wird eine Bescheinigung ausgestellt, die bei Abgabe der Stimme vorzulegen ist.“ Mit dem Test wolle man die politische Mitte stärken. Es gebe einen Zusammenhang zwischen extremem Wahlverhalten und mangelnder Kenntnis der politischen Zusammenhänge, so der Sprecher.

Softwaremängel: AfD wohl nicht auf allen Stimmzetteln

Berlin (nn): Die AfD wird wohl nicht auf allen Stimmzetteln für die Bundestagswahl erscheinen. Dies bestätigten auf Nachfrage verschiedene Wahlleiter. „Die Software kann in Teilen des Bundesgebietes nur Stimmzettel mit bis zu fünf Wahlvorschlägen ausdrucken. Da haben wir uns für CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne entschieden. Diese Parteien gibt es ja schon länger“, so ein Sprecher. „Wer die AfD unbedingt wählen will, kann dies auf dem Stimmzettel vermerken. Dies lassen wir dann gelten.“

 

Kohlenhydratdiät: Brotsorten vor dem Aussterben

Berlin (nn) – Deutschlands Bäcker schlagen Alarm: Durch den Siegeszug der sogenannten Kohlenhydratdiät sind etwa die Hälfte der in Deutschland nachgewiesenen 3000 Brotsorten vom Aussterben bedroht. „Bereits jetzt stehen die Sorten Amaranthbrot, Apfel-Ingwer-Brot, angeschobenes und ausgehobenes Brot, Bäckerbursche, Bärlauchbrot, Besenbrot, Birnenbrot, Dinkel küsst Roggen, Dinkelmalzkruste, Eurokruste, Fenchelbrot, Gallische Walnusssichel, genetztes und geschöpftes Brot, Hafer-Leinsamen-Hirsebrot, Hellas Stange, Käsekürbiskernknäcke, Salsa-Stange, Ü 50 Brot und Wirsing-Karottenbrot auf der Roten Liste der besonders zu schützenden Brotsorten. Wenn die Entwicklung so weitergeht, ist die Artenvielfalt des Brotes massiv bedroht mit unabsehbaren Folgen insbesondere für die Esskultur in Deutschland. Deshalb ist hier auch die Politik gefordert“, so der Sprecher des Bundesverbandes Deutscher Bäckerinnungen. Die Kohlenhydrat- oder nach ihrem Erfinder auch Atkins-Diät genannte Diät verspricht nachhaltiges Abnehmen durch die Nichtaufnahme von Kohlenhydraten, wie sie insbesondere im Brot vorkommen.