Lösung für Brexit: May biete EU-Staaten Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich an

Zur Lösung des Brexit-Konfliktes hat die britische Premierministerin Theresa May nun einen überraschenden Vorschlag gemacht. Sie bietet allen EU-Staaten die Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich an, „auch Irland“, wie May ausdrücklich betonte. „Auf diese Weise werden sämtliche Probleme gelöst. Der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr kann fortbestehen“, so May. Auch das Problem mit den Ausländern wäre dann gelöst. Mit der Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich würden die EU-Bürger automatisch britische Staatsbürger. „Es gibt dann auf unserer Insel keine Ausländer mehr, sondern nur noch Briten.“
Bild: Controller of Her Majesty’s Stationery Office [OGL 3 (http://www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/3)], via Wikimedia Commons

 

Trump: Treten aus Nato aus

US-Präsident Donald Trump hat am Morgen auf twitter angekündigt, dass die USA aus der Nato austreten werden. „Wir verteidigen Deutschland vor Russland, wir verteidigen Frankreich vor Russland, wir verteidigen jeden, und wir zahlen viel Geld für diese Verteidigung. Das geht seit Jahrzehnten so. Und Deutschland macht einen riesigen Deal mit Russland, während wir Deutschland verteidigen sollen. Das ist sehr unfair gegenüber unserem Land und unseren Steuerzahlern. Dies beende ich jetzt und trete aus der Nato aus.“
Bild: By Michael Vadon (Donald Trump) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

WM-Aus: CSU fordert von Merkel EU-Strafzölle gegen Südkorea

Nach der Niederlage der deutschen Nationalmannschaft gegen Südkorea und dem damit verbundenen WM-Aus fordert die CSU von  Bundeskanzlerin Merkel (CDU) Konsequenzen.  „Es kann doch nicht sein, dass die jetzt auch noch ihre Autos massenhaft hier verkaufen“, so Chef-Seehofer. „Ein solcher Auftritt gegen den Weltmeister, obwohl man selbst nicht Weiterkommen kann, muss wirtschaftliche Konsequenzen haben,“ ergänzt der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU).  „Wir fordern deshalb von Merkel EU-Strafzölle gegen Südkorea.“

Bild: J. Patrick Fischer (Eigenes Werk) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) oder CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons

WM-Boykott: Holland und Italien fahren wegen Skripal und Syrien nicht nach Russland

Amsterdam/Rom (nn) – Die Regierungen aus Italien und den Niederlanden haben in einer gemeinsamen Erklärung verkündet, ihre Nationalteams nicht zur Fußball-WM nach Russland zu entsenden. Hintergrund ist die mutmaßliche Ermordung von Sergej Skripal durch den russischen Geheimdienst sowie die Eskalation in Syrien. Erforderlich sei hier ein starkes Signal gegenüber Russland, heißt es in der Erklärung. Gleichzeitig werden die übrigen Mitglieder der Europäischen Union aufgefordert, die Fußball-WM in Russland ebenfalls zu boykottieren. Zurückhaltend äußerten sich die Regierungen aus Deutschland und Frankreich. „Wir schlagen vor, dies auf einem Sondergipfel im September intensiv zu beraten“, heißt es in gleichlautenden Stellungnahmen aus Berlin und Paris.
Bild: By Paulblank (eigen werk (own work)www.postproduktie.nl) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons

Jetzt auch Casanova unter dem Verdacht der sexuellen Übergriffigkeit

Nach Harvey Weinstein und Kevin Spacey steht mit Giacomo Casanova ein weiterer bedeutender Kunstschaffender unter dem Verdacht der sexuellen Übergriffigkeit. Der Verdacht gründet sich vor allem auf die Lektüre seiner Memoiren, Histoire de ma vie. Dieses Werk zählte bisher zur Weltliteratur und galt als herausragendes kulturgeschichtliches Zeugnis des 18. Jahrhunderts. Mit seinen ausführlichen Beschreibungen des aristokratischen und des bürgerlichen Lebens, auf Fürstenhöfen, in Salons und Klöstern, beschreibt es ein detailliertes Gesellschaftsbild des vorrevolutionären Europa. Bei genauerer Betrachtung dieses Werkes muss jedoch der Verdacht aufkommen, dass der Autor regelmäßig gegenüber Frauen sexuell übergriffig wurde. Sollte sich der Verdacht bestätigen, müsste ein Verbot dieses Buches in Betracht gezogen werden. Jedenfalls aber müssten aber die einschlägigen Stellen geschwärzt werden.

Bild: Jean-Louis Forain [Public domain], via Wikimedia Commons

Nach EuGH-Urteil: Ungarn und Slowakei nehmen je 50 Flüchtlinge auf

Budapest/Bratislava (nn) – Unter dem Druck des Urteils des Europäischen Gerichtshofes haben sich die rechtskonservativen Regierungen aus Ungarn und der Slowakei bereit erklärt, in den nächsten drei Jahren jeweils insgesamt 50 Flüchtlinge aufzunehmen. “Das Urteil zeigt, dass hier die gesamte europäische Idee auf dem Spiel steht. Da wollen wir uns nicht länger verweigern”, so die Regierungschefs in einer gemeinsamen Erklärung. “Wichtig ist uns allerdings, dass wir dabei keine Ausländer aufnehmen müssen. Wir wollen unsere Bevölkerung nicht überfordern.” Zudem soll es sich bei den Flüchtlingen um Christen handeln.

 

Europäische Union schließt Freihandelsabkommen mit Bangladesh

img_2475Brüssel (nn) – Von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt hat die Europäische Union neben den Verhandlungen über TTIP und CETA mit Bangladesh ein Freihandelsabkommen geschlossen. Die dort produzierten Waren, insbesondere Textilien, können jetzt ungehindert in die Europäische Union exportiert werden. Im Gegenzug verpflichtete sich Bangladesh, die eigenen sozialen und ökologischen Standards jenen der Europäischen Union anzupassen. „Wir streben weitere solche Freihandelsabkommen an, um auf diese Weise Armut und Umweltzerstörung in der Welt zu bekämpfen“, so ein Sprecher der EU.

Brexit trägt bereits Früchte: Privatisierungen werden aufgehoben

Flag_of_the_United_KingdomLondon (nn) – Die Entscheidung der Mehrheit der Briten, aus der Europäischen Union auszutreten, macht sich bereits bezahlt. „Wir halten Wort. Wir werden jene 350 Millionen Pfund, die wir jede Woche nach Brüssel überwiesen haben, wie versprochen für unsere Bürger einsetzen“, so Justizminister Michael Gove und Innenministerin Theresa May, die beiden aussichtsreichsten Kandidaten auf die Nachfolge von Premierminister David Cameron, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Wir haben jetzt das Geld, um die Privatisierungen des Gases, des Wassers, der Eisenbahn, der Kraftwerke, der Post und der Telekom rückgängig zu machen und die Unternehmen zurückzukaufen.“

Brexit: EU will Wahlrecht der über 65-Jährigen abschaffen

Flag_of_the_United_KingdomBrüssel (nn) – Die Europäische Union reagiert schnell auf den überraschenden Ausgang des Referendums in Großbritannien. Sie will das Wahlrecht reformieren und die über 65-Jährigen künftig vom Wahlrecht ausschließen. „Wir müssen jetzt sehr schnell auf den Brexit reagieren und durch Reformen der Union erreichen, dass sich so etwas nicht wiederholt“, heißt es aus der Europäischen Kommission. „Da die älteren Briten erkennbar nicht mehr in der Lage waren, die Vorzüge der Europäischen Union angemessen zu bewerten, werden wir diese Altersgruppe künftig von solchen Entscheidungen ausschließen.“ Bei dem Referendum hatten 61 Prozent der über 65-Jährigen Briten für den Austritt gestimmt wohingegen 75% der 18- bis 24-Jährigen für den Verbleib votierten.

Gericht verbietet Sommerzeit

Sieht die Entscheidung auch als Chance: Sigmar Gabriel

Sieht die Entscheidung auch als Chance: Sigmar Gabriel

Brüssel/Luxemburg (hw) – Ein jahrelanger Rechtsstreit hat nun ein Ende. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die von den meisten Mitgliedsländern praktizierte Sommerzeitregelung in dieser Form rechtlich nicht zulässig ist. Insbesondere verstoße die Regelung gegen das Diskriminierungsverbot und das Selbstbestimmungsrecht. Einzig eine Anwendung im Bereich zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr sei mit EU-Recht vereinbar. Die EU-Kommission – nicht ganz unvorbereitet – setzte unmittelbar nach der Urteilsverkündung eine neue Richtlinie in Kraft und wies die Mitgliedsländer an, diese sofort umzusetzen. Demnach werden in Deutschland jeweils um 7.00 Uhr MESZ morgens (entspricht 6.00 MEZ) die Uhren wieder um eine Stunde zurückgestellt und um 22.00 Uhr eine Stunde vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht „keine Probleme bei der kurzfristigen Änderung. Insgesamt sind wir nun froh, dass endlich Rechtssicherheit herrscht“. Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich optimistisch: „Das könnte im wahrsten Sinne des Wortes den Aufbruch in ein neues Zeitalter bedeuten.“

 

 

Bild:   Arne Müseler  CC BY-SA 3.0    https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en