Queen entlässt Johnson

Queen Elisabeth II hat ihren Premierminister Boris Johnson entlassen. „Ich habe ihn eingesetzt und dann kann ich auch entlassen“, so die Queen in einer öffentlichen Erklärung. Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen heißt es, dass die Queen von Johnson enttäuscht sei. Er sei „horrible“, höre ihr nicht zu, will nichts über ihre Pferde wissen und regiere nicht ordentlich. Außerdem habe er das Parlament nicht im Griff und verliere ständig Abstimmungen.
Bild: PolizeiBerlin [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)]

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Trump kündigt Strafzölle gegen US-Notenbank an

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat die Entscheidung der US-Notenbank (Fed), die Zinsen nur um 0,25% zu senken, scharf kritisiert. „Die Fed ist völlig ahnungslos und das hartnäckigste Problem der US-Wirtschaft. Ich werde deshalb Strafzölle gegen die Fed verhängen, um sie auf Kurs zu bringen“, so Trump auf Twitter.
Bild: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Boris Johnson gibt Amt als Premier wieder auf: „Bin überfordert.“

Der gerade erst ins Amt des britischen Premierminister gelangte Boris Johnson gibt sein Amt überraschend schnell wieder auf. „Meine Beamten haben mir erklärt, dass das mit dem Brexit doch nicht so einfach ist. Vor allem wurde mir erläutert, dass wir nach dem Brexit nicht mehr Mitglied der Europäischen Union sind. Dies war mir neu. Auch das ganze Problem mit Nordirland scheint doch ziemlich kompliziert zu sein. Ich bin da einfach überfordert und nicht der richtige Mann.“
Bild: johnhemming [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)]

Nach Doping-Fahndungserfolg: Tour de France vor Abbruch

Nach dem Fahndungserfolg von Europol in 33 Ländern und der Sicherstellung von 3,8 Millionen Doping-Präparaten steht die diesjährige Tour de France offenbar vor dem Abbruch. „Wir haben Schwierigkeiten, unsere Fahrer angemessen auf die schwierigen Alpenetappen vorzubereiten“, heißt es aus den Fahrerlagern. „Jeder weiß, dass die Alpenpässen in der vorgesehenen Zeit von den Fahrern nur in bester Verfassung zu bezwingen sind. Dies ist jedenfalls derzeit gefährdet.“
Bild: Vzach [Public domain]

Einigung in Brüssel: Juncker bleibt EU-Chef

Die Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich auf Jean-Claude Juncker als Chef der Europäischen Kommission verständigt. Juncker bleibt damit weitere fünf Jahre im Amt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigte sich zufrieden: „Ich habe mich durchgesetzt. Juncker hat Regierungserfahrung und trat bei der Europawahl nicht als Spitzenkandidat an“. Auch Angela Merkel zeigte sich erfreut: „Das Spitzenkandidatenprinzip wurde gewahrt. Juncker war ja Spitzenkandidat, wenn auch nicht bei der letzten Wahl. Und er kommt aus der Familie der europäischen Volksparteien“.
Bild: Deutscher Bundestag / HorstWagner.eu

Vorbild Merkel: May will auch nach Rücktritt vom Parteivorsitz Regierungschefin bleiben

Die britische Regierungschefin hat klargestellt, dass sie allein vom Vorsitz der Konservativen Partei zurückgetreten ist und nicht vom Amt der Premierministerin. „Frau Kollegin Merkel hat es in Deutschland vorgemacht. Man kann auch ohne den Parteivorsitz Regierungschefin sein. Nirgends steht geschrieben, dass dies miteinander verknüpft sein muss.“ Der aussichtsreichste Bewerber um dem die Nachfolge Mays, der ehemalige Außenminister Boris Johnson, zeigte sich kampfeslustig. „Wir haben zwar keine geschriebene Verfassung. Es ist aber Brauch, dass der Parteiführer der stärksten Partei auch den Posten des Regierungschefs übernimmt. Außerdem hat May ja auch gezeigt, dass sie es nicht kann.“
Bild: Controller of Her Majesty’s Stationery Office [OGL 3 (http://www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/3)], via Wikimedia Commons

Nach enttäuschendem 13:0 gegen Thailand: Belastet Streit ums Geld US-Team?

Titelverteidiger USA ist mit einem enttäuschenden 13:0 gegen Thailand in die Fußball-WM gestartet. Wenig überzeugend auch der Auftritt von Superstar Alex Morgan, die lediglich 5 Tore zum Sieg beisteuerte und nach dem Urteil von Experten weit unter Bestform spielte. Insider vermuten, dass die Querelen um die Bezahlung dem Team nicht guttut. Ausgerechnet am Weltfrauentag hatten die Spielerinnen ihren Verband auf gleichen Lohn wie die Männer verklagt. Sie sehen in der ungleichen Bezahlung eine unzulässige Diskriminierung. Zu den Wortführerinnen gehört insbesondere Morgan, die gleichen Lohn für Frauen nicht nur im Fußball, sondern auch in anderen Sportarten fordert.

Nach AKK-Pannenserie: Merkel übernimmt wieder Parteivorsitz

Nach den Fehlleistungen der bisherigen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Präsidium der Partei auf einer Sondersitzung beschlossen, Kramp-Karrenbauer durch Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ersetzen. „Es geht um den Fortbestand der CDU als Volkspartei“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung. „Im Herbst haben wir drei sehr wichtige Landtagswahlen im Osten zu bestehen. Deshalb setzen wir erneut auf die bereits in vielen Wahlkämpfen bewährte und erprobte Frau Bundeskanzlerin.“ Kramp-Karrenbauer hatte als Vorsitzende sehr unglücklich agiert. Die Union war daraufhin bei der Europawahl auf 28,9% abgestürzt, ihrem schlechtesten Wert bei einer bundesweiten Wahl seit Bestehen der Bundesrepublik.
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

SPD setzt Erneuerungsprozess fort: Martin Schulz und Gerhard Schröder übernehmen

Vor dem Hintergrund der verlorenen Europawahl beschleunigt die SPD ihren Erneuerungsprozess. Dem Vernehmen nach wird Martin Schulz neuer Fraktionsvorsitzender und Altkanzler Gerhard Schröder übernimmt den Parteivorsitz. Bei Wahlen gehe es vor allem um Wirtschaft, so Schröder. „Wenn uns nicht eine Mehrheit der Menschen ökonomische Kompetenz zubilligt, werden wir nicht wieder den Kanzler stellen.“ Zugleich bringt sich der „Genosse der Bosse“ auch als kommender Kanzlerkandidat ins Spiel. „Wer glaubt, dass die SPD erfolgreich einen Kanzlerkandidaten ohne diese Kompetenz aufstellen könnte, der irrt.“ Schulz stimmt ihm zu: „Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen – meinetwegen auch mal populistisch zu sein.“ Die SPD dürfe nicht mutlos sein. „Der Klassenkampf, der Kampf um Gerechtigkeit, ist immer noch da, aber er wird nicht mehr national, er muss jetzt international geführt werden“, so der ehemalige Kanzlerkandidat und künftige Fraktionschef.

Fehlende Baugenehmigung: Muss documenta-Obelisk wieder weichen?

Kassel (nn) – Der documenta-Obelisk muss wohl wieder von der Treppenstraße entfernt werden. Den Eingang einer entsprechende Verfügung des Regierungspräsidiums bestätigte Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) auf Anfrage. „Es fehlt angeblich eine Baugenehmigung. Die brauchen wir aber nicht. Auf dem Königsplatz haben wir ja auch keine gebraucht“, so Geselle. Das Regierungspräsidium sieht es anders. „Durch den Abbau des Obelisken auf dem Königsplatz hat dieser den rechtlichen Status eines documenta-Kunstwerkes verloren. Bei einem Wiederaufbau an einer anderen Stelle gilt somit das allgemeine Baurecht. Danach bedürfen Bauwerke dieser Größenordnung einer Baugenehmigung“, so ein Sprecher des Regierungspräsidiums. „Eine Baugenehmigung liegt jedoch nicht vor. Der Obelisk an dieser Stelle wäre auch nicht genehmigungsfähig, weil er sich wegen seiner Größe nicht die Umgebung einfügt. Wir haben hier keinen Ermessensspielraum. Der Obelisk ist formell und materiell baurechtswidrig. Es handelt sich um einen Schwarzbau in exponierter Lage, der umgehend wieder beseitigt werden muss.“