Auch Deutschland will Palästina als Staat anerkennen

512px-12-03-06-cebit-eroeffnung-angela-merkel-21Berlin (nn) – Nach Schweden will nun auch die deutsche Regierung Palästina als Staat anerkennen. Dies erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber der Presse in Berlin. „Dies tun wir aus unserer gewachsenen Verantwortung für den Weltfrieden insgesamt und vor allem aus unserer historischen Verantwortung für den Frieden im Nahen Osten. Eine Zwei-Staaten-Lösung erfordert gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz. Deutschland wird deshalb den Staat Palästina anerkennen.“ Damit verlässt Deutschland die offizielle Linie der Europäischen Union, wonach ein unabhängiger Palästinenserstaat nur durch eine Verhandlungslösung mit Israel geschaffen werden kann, bei der auch die Grenzen beider Staatsgebiete festgelegt werden. Allerdings ist diese Verhandlungslösung auch mehr als 20 Jahre nach den Osloer Verträgen noch immer nicht näher gerückt. Dieser Stillstand wird von vielen Mitgliedsstaaten der israelischen Politik angelastet, vor allem wegen des ungebremsten Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten. „20 Jahre nach Oslo wird es Zeit, ein deutliches Zeichen zu setzen, damit die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden können“, so die Kanzlerin.

Foto: Ralf Roletschek (Diskussion) – Fahrradtechnik auf fahrradmonteur.de (Eigenes Werk). Unter CC-Lizenz: Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen CC-BY-SA-3.0-at (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.en)

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