Vor dem Hintergrund der verlorenen Europawahl beschleunigt die SPD ihren Erneuerungsprozess. Dem Vernehmen nach wird Martin Schulz neuer Fraktionsvorsitzender und Altkanzler Gerhard Schröder übernimmt den Parteivorsitz. Bei Wahlen gehe es vor allem um Wirtschaft, so Schröder. „Wenn uns nicht eine Mehrheit der Menschen ökonomische Kompetenz zubilligt, werden wir nicht wieder den Kanzler stellen.“ Zugleich bringt sich der „Genosse der Bosse“ auch als kommender Kanzlerkandidat ins Spiel. „Wer glaubt, dass die SPD erfolgreich einen Kanzlerkandidaten ohne diese Kompetenz aufstellen könnte, der irrt.“ Schulz stimmt ihm zu: „Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen – meinetwegen auch mal populistisch zu sein.“ Die SPD dürfe nicht mutlos sein. „Der Klassenkampf, der Kampf um Gerechtigkeit, ist immer noch da, aber er wird nicht mehr national, er muss jetzt international geführt werden“, so der ehemalige Kanzlerkandidat und künftige Fraktionschef.
Berlin (nn) – Es ist ein erstes Zeichen der Erneuerung der SPD. Präsidium und Vorstand der Partei haben einstimmig beschlossen, dass der Parteivorsitzende künftig nicht mehr von einem Parteitag gewählt, sondern durch eine Konklave bestimmt wird. Die Mitglieder der Konklave werden vom Parteivorsitzenden auf Lebenszeit ernannt. „Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der jeweils neue Vorsitzende ohne Einfluss von Außen allein auf der Grundlage seiner Qualifikation ernannt werden kann. Gerade die Beispiele aus der jüngeren Parteigeschichte zeigen ja, dass emotionalisierte Parteitagsdelegierte nicht in der Lage sind, bei einer Wahl vertretbare und vernünftige Ergebnisse herbeizuführen“, so ein Sprecher der Partei.