Berlin: Senat beschließt Kennzeichenpflicht für Gitarrenkoffer

9. Juni 2016 - 1:12 | Berlin, Feuilleton

gitarrenkoffer artikel lizenz Berlin (hw) – Der Hauptstadt ist aber einfach auch kein wahrhafter Dornröschenschlaf vergönnt. Allmählich allerdings sieht der Senat auf seinem „Weg zur Totenstille endlich Licht im Tunnel“. So jedenfalls erläuterte ein Sprecher den Beschluss, eine Kennzeichenpflicht für Gitarrenkoffer einzuführen. „Immer wieder mussten wir feststellen, dass sogenannte „Straßenmusiker“ mit ihren Gitarrenkoffern in den Verkehr eingreifen und somit gegen die „Verordnung für unbewegte Verkehrsmittel“ verstoßen“, heißt es weiter. Um bei derlei Delikten in Zukunft die Verstöße leichter ahnden zu können, sind ab Anfang nächsten Monats alle Gitarrenkoffer, die sich innerhalb der Stadt Berlin befinden, kennzeichnungspflichtig. Die Kennzeichen werden „gewohnt unbürokratisch“ auf Antrag (Bearbeitungsfrist laut zuständiger Behörde unter 3 Monaten) gegen eine kleine Gebühr von 120,- Euro zzgl. Registrierungskosten an den ausgewiesenen Stellen erhältlich sein. Ob die Regelung auch auf z. B. Geigenkästen und Blockflötentaschen ausgeweitet wird, wolle man noch „mit der gebotenen Sorgfalt“ prüfen.

Bild (geändert – Weitergabe unter gleichen Bedigungen): Ralf Schulze Bardentreffen_2013_ 2143 https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Berlin führt Sperrstunde ein: Um 22.00 ist künftig Schluss mit lustig

4. Juni 2016 - 2:51 | Allgemein

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Berlin (hw) – Einen weiteren Erfolg, auf dem Weg „endlich Ruhe“ in den Stadtstaat zu bekommen, kann sich der Berliner Senat auf die Fahnen schreiben. „Wir hoffen, mit diesem Schritt, den Zustrom an Touristen und Zuziehenden weiter einzudämmen“, teilte ein Sprecher des Senats am Abend mit. Nachdem den „Spätis“, Rollkoffern, Ferienwohnungsvermietern und den sogenanneten „Bierbikes“ mit großem Erfolg Einhalt geboten wurde, holt die Stadt Berlin nun offensichtlich zum entscheidenden Schlag aus: Sämtliche gastronomischen Betriebe müssen ab Oktober jeden Tag um 22.00 ihre Pforten schließen. Ausgenommen sind lediglich einige – künftig unter öffentlicher Obhut stehende – Hotelbars, Tanzlokale und Spielcasinos. „Wir haben mit ähnlichen Regelungen – gerade im Ostteil der Stadt – bis 1990 hervorragende Erfahrungen gemacht“, heißt es in einer Presseerklärung. Schon seit Langem brodelt es in der Hauptstadt wegen der Belästigung durch „ungebetene Touristen“ und „immer mehr Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt hierher verlegen wollen“, erläuterte auch ein Sprecher des Regierenden Bürgermeisters die „Entscheidung für ein ruhiges Berlin“. Um das auch „transparent zu machen“, soll mit dem originellen Slogan „bis zehn – dann geh’n“ innerhalb des gesamten Stadtgebiets geworben werden.

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half a world away

Berlin Hauptbahnhof/ Central Station CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Berlin: Senat will Radfahrverbot an Werktagen

4. Dezember 2015 - 0:21 | Allgemein, Berlin

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Von Montag bis Freitag sollen die Räder in Berlin bald stillstehen

Berlin (hw) – Pläne für Europas ersten überdachten Radweg? Der Bau von Radschnellwegen? – Alles passé. Und für die Radler kommt es in Berlin nun noch dicker: Der Senat stellte am Abend auf einer Pressekonferenz ein neues Verkehrskonzept vor, dass ein „gezieltes Miteinander der Verkehrsmittel ermöglichen“ soll. Für die Fahrradbegeisterten bedeutet dies allerdings, dass sie ihre Räder an Werktagen zu künftig zu Hause lassen müssen. „Wir brauchen eine intelligente Steuerung unseres Verkehrs. Das starre Festhalten an einem System, dass mehr Probleme schafft als löst, ist dabei wenig förderlich“, erläuterte ein Sprecher des Senats. Zwei Punkte seien in der „ergebnisoffenen Planungsphase“ dabei immer stärker in den Vordergrund getreten. Zum Einen „ein klares Bekenntnis zum öffentlichen Nahverkehr und dessen besserer Auslastung. Auf der anderen Seite dürfe man aber „auch die Leistungsträger unserer Stadt nicht vor den Kopf stoßen, die sich zunehmend als Opfer von Rücksichtslosigkeiten sehen“, hieß es weiter. Und diese Leistungsträger, so ergänzte der Regierende Bürgermeister „bewegen sich nun mal eher auf vier als auf zwei Rädern fort“. Gleichzeitig sehe man sich aber auch dem Schutz der „Schwächeren verpflichtet“, denen „eine klare Regelung sicher helfen wird“. Man freue sich aber, „schon jetzt versprechen zu können, dass dem unbeschwerten Wochenendausflug mit dem Fahrrad auch künftig nichts entgegensteht“. Ab 6.00 Uhr können die Zweiradfreunde dann ihre Drahtesel wieder aus dem Keller, der Etagenwohnung oder von den beliebten Abstellplätzen in den Hinterhöfen und Hausdurchgängen holen. Am Sonntag um 22.00 sollten sie aber wieder dorthin zurückkehren. Dann greift wieder das „System der maximalen Flexibilität“.

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itsbruce

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Berlin: Senat beschließt „Flüster-Gehwege“ und Rollkoffer-Maut

18. November 2015 - 1:40 | Allgemein, Berlin

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Berlin_hauptbahnhof_drei_rollkoffer_15.04.2011_15-07-46

Rollkoffer sollen künftig auf Berlins Gehwegen nur noch „flüstern“.

Berlin (hw) – Alarmiert durch zahlreiche Bürgerproteste über die zunehmende Lärmbelästigung durch die Rollkoffer der ohnehin wenig beliebten Touristen hat der Berliner Senat nun ein „Programm zur Geräuschreduzierung auf Berliner Gehwegen“ beschlossen. Bis zum Jahr 2026 soll nun das gesamte Berliner Gehwegenetz mit einem eigens in Auftrag des Senats entwickelten schallschluckenden Belag versehen werden. Der sogenannte „Whisper-Foot-Walk“ soll zunächst in den am meisten von den „Partylaune-Touris“ frequentierten Bezirken wie z. B. Prenzlauer Berg und Kreuzberg verlegt werden. „Die Senate für Inneres und Sport, Stadtentwicklung und Finanzen haben hier ein zukunftsweisendes Konzept ausgearbeitet, welches nachträglich noch in die Fußverkehrsstrategie integriert werden wird“, teilte ein Sprecher des Senats am Abend mit. Die Kosten von insgesamt ca. 1,5 Mrd. Euro sollen zunächst durch eine „Rollkoffer-Abgabe“, die künftig von Touristen erhoben wird, gedeckt werden. „Vorstellbar und sicher angemessen ist aber auch, dass wir über höhere Anteile aus dem Länderfinanzausgleich einen Teil der Kosten von den Verursachern erstattet bekommen“, teilte der Sprecher weiter mit.

Bild: Dirk Ingo Franke Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Berlin: BVG führt Sitzplatzgebühren ein

28. Dezember 2014 - 1:09 | Aus den Metropolen, Berlin, Inland

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Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Berlin (hw) – Finanzielle Probleme waren und sind immer schon ein Thema der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der S-Bahn Berlin GmbH. Doch der Kostendruck wird in diesen Tagen immer größer. Steigende Ausgaben für Löhne, Energie und nicht zuletzt die nicht abreißen wollenden Kosten an der Ringbahn lassen die Unternehmen immer tiefer in die roten Zahlen abrutschen. Doch nun wurde nach kreativen Ideen der Einnahmensteigerung gesichtet. Und fündig wurde man in der tiefen nordhessischen Provinz. Ausgerechnet Kassel, dass der Bundeshauptstadt aufgezeigt hat, wie ein Flughafen auch termingerecht fertiggestellt werden kann, dient der BVG als Vorbild bei der Entwicklung neuer Einnahmequellen. Und so machte sich eine Delegation von Vertretern des Senats, der Wirtschaft, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH auf die Reise in die documenta-Stadt, um nähere Informationen über die dort ab Dezember eingeführten Sitzplatzgebühren zu erhalten. „Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Und das System ist schlüssig und zukunftsweisend“, erläuterte die Presseabteilung des Berliner Unternehmens die Erkenntnisse dieser Dienstreise. Vorgesehen ist nun, künftig in allen U-, S- und Straßenbahnen sowie den Omnibussen für die Nutzung von Sitzplätzen einen Aufpreis zu erheben. Technisch ist dafür erforderlich, alle Sitzplätze mit einem Chip-Lesegerät auszustatten, das ohne Einführen eines gültigen Sitzplatz-Chips einen Signalton auslöst. Als Verbesserung des Komforts kommt zeitgleich die Ausstattung mit Sitzplatzheizung, die allerdings einen weiteren Zuschlag erfordert.

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Aus für Flughafen Berlin (BER): Airportlandschaft wird neu aufgestellt

15. August 2014 - 14:26 | Allgemein, Berlin, Inland

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Das Ende einen langen Schreckens: Aus für BER

Berlin (hw) – Aus. Aus und vorbei. BER wird nicht mehr weitergebaut, ein sofortiger Baustopp veranlasst. Berlins Regierender Bürgermeister stellte sich angespannt und gleichzeitig offensichtlich erleichtert den internationalen Medienvertretern. „Wir müssen hier und heute einen Schnitt machen. Das Projekt BER wird beendet. Es gibt keine Zukunft mehr für diesen Flughafen. Aber es gibt eine Zukunft für Berlin. Und ich kann Ihnen allen, die Sie heute hier sind und allen Bürgern der Bundesrepublik versichern, dass wir neue Pläne haben. Pläne, und das verspreche ich, welche die Belastung für die öffentlichen Kassen geringer halten, als dies bei einer Fortsetzung des Neubaus der Fall wäre“, mit diesen Worten begann Wowereit eine emotionale und überaus engagierte Ansprache.
„Aus eins mach drei“, so lässt sich das neue Konzept wohl am besten wiedergeben. Tegel und Schönefeld sollen angemessen und „mit Bedacht“ modernisiert und ausgebaut werden, teilweise auch unter Verwendung baulicher Substanz von der – nun ehemaligen – Baustelle. Dies gehörte ja schon seit Längerem zu den möglichen Alternativplänen bei einem Scheitern des Neubauvorhabens. Überraschender kommt das Vorhaben, Tempelhof zu reaktivieren. „Hier haben wir lange gerungen und nicht nur eine Expertenrunde abgehalten. Im Ergebnis stellt Tempelhof eine perfekte und zeitgemäße Ergänzung der bestehenden Flughafenlandschaft dar“, so der begeisterte Bürgermeister. Rechtliche Bedenken ob des erfolgreichen Volksentscheides fegte der Volljurist mit Verve vom Tisch. Der Volksentscheid habe sich nur gegen die Bebauung gerichtet, insofern sei er für ein Wiederinbetriebnahme des Flughafens sogar gut gewesen. „Denn dadurch ist die alte Rechtslage wiederhergestellt, die ja eine Nutzung als Flughafen selbstredend zulässt“, stellte Wowereit klar. Damit dürfte, zumindest vorerst, den Kritikern des Neubaus etwas Wind aus den Segeln genommen worden sein. Nun wird allerdings auch von allen Seiten eine professionelle und vor allem zügige Umsetzung des neuen Konzepts erwartet. Rätselraten auch um die Zukunft des Chefs der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Hartmut Mehdorn, der aus „terminlichen Gründen“ nicht anwesend war. Möglich, dass ihm bereits ein anderer Aufgabenbereich, eventuell gar auf der politischen Bühne, zugedacht wurde. Hierzu wollte sich aber bislang keiner der Verantwortlichen äußern.

Bild: Robert Aehnelt This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.