Merkel: Union noch nicht reif für einen Mann als Kanzlerkandidaten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer auf eine Kanzlerkandidatur skeptisch darüber geäußert, ob ihre Partei bereits reif für einen Mann als Kanzlerkandidat ist. „Dies muss gut überlegt sein. Wir dürfen unsere Partei und auch die Gesellschaft insgesamt da nicht überfordern“, so die Kanzlerin. Zwar sei auch sie für gesellschaftlichen Fortschritt. Wichtiger sei es aber, auch die nächste Bundestagswahl zu gewinnen. „Ob ein Mann hier die erforderliche Unterstützung in der Partei und bei unseren Wählern erhält, ist mehr als fraglich.“
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Jetzt auch Doppelspitze bei der CDU – Merz wird neben Kramp-Karrenbauer Vorsitzender

Friedrich Merz

Durchbruch bei den Personaldebatten in der CDU: Nach der SPD, den Grünen, den Linken und der AfD installiert jetzt auch die CDU eine Doppelspitze. Friedrich Merz, Hoffnungsträger des konservativen Flügels der Partei, wird künftig neben Annegret Kramp-Karrenbauer als einer von zwei Vorsitzenden amtieren. „Damit sind die Personaldiskussionen innerhalb der CDU beendet“, so ein Sprecher der Partei gegenüber unserer Zeitung. „Zugleich vertritt die erweiterte Parteispitze nunmehr das gesamte Spektrum unserer Partei“.
Bild: (c) Deutscher Bundestag / MELDEPRESS/Sylvia Bohn

Plan B nach Abstimmungsniederlage: May bietet EU-Staaten Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich an

Nach ihrer Brexit-Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus hat die britische Premierministerin Theresa May nun einen überraschenden Vorschlag gemacht. Sie bietet allen EU-Staaten die Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich an, „auch Irland“, wie May ausdrücklich betonte. „Auf diese Weise werden sämtliche Probleme gelöst. Der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr kann fortbestehen“, so May. Auch das Problem mit den Ausländern wäre dann gelöst. Mit der Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich würden die EU-Bürger automatisch britische Staatsbürger. „Es gibt dann auf unserer Insel keine Ausländer mehr, sondern nur noch Briten.“
Bild: Controller of Her Majesty’s Stationery Office [OGL 3 (http://www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/3)], via Wikimedia Commons

 

Wird Kassel Airport nach Helmut Kohl benannt?

Wird der Flughafen Kassel Airport künftig den Namen von Helmut Kohl tragen? Nach einem Antrag der CDU-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung soll der Magistrat nach einem passenden Ort suchen, der nach dem ehemaligen Bundeskanzler und CDU-Vorsitzenden benannt wird. Was liegt da näher, als das Leuchtturmprojekt nordhessischer Wirtschaftsförderung mit dem Namen Helmut Kohl zu schmücken. Damit wäre endgültig sicher gestellt, dass der Flughafen bereits in naher Zukunft aufblühen wird.

Bild: (c) Deutscher Bundestag / Presse-Service Steponaitis

SUV: Künftig kostenloses Parken

Berlin (hw) –  „Ein Zeichen für mehr Gerechtigkeit“ sieht der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in einem Beschluss, den das Bundesverkehrsministerium und das Bundesministerium der Finanzen gefasst haben. Glücklich kann sich schätzen, wer mit  einem SUV  unterwegs ist. Ab dem 1. Juli des nächsten Jahres müssen dafür in Deutschland keine Parkgebühren mehr entrichtet werden. „Da die Halter dieser Fahrzeuge ohnehin zu den Leistungsträgern in unserem Land gehören und somit nicht nur über die Kfz-Steuer, sondern auch über die Einkommensteuer in großem Maße ihren Solidarbeitrag leisten, ist es folgerichtig, dass pro Fahrzeug zwei Stellplätze kostenfrei benutzt werden dürfen“, teilte ein Sprecher des Bundesverkehrsministerums mit. Diese Regelung gilt nicht nur für den öffentlichen Parkraum: Nutzer von privaten Parkhäusern und Parkplätzen können Ihre Belege beim Bundesfinanzmisterium einreichen und bekommen diese zum doppelten Satz (um den Aufwand auszugleichen) erstattet.

 

 

Bild: Bull-Doser          Quelle:    https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2007_BMW_X5.jpg

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1. FC Köln: Neururer wird wohl übernehmen

Bild: Florian K.  Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Peter_Neururer.jpg         CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=208228

Wohl bald wieder zurück beim FC: Peter Neururer

Köln (hw) – Gut zwanzig Jahre ist es her, dass Peter Neururer seinen Trainerposten beim 1. FC Köln aufgeben musste. Und nun kehrt er wohl – nach eigenen Aussagen FC-Fan seit seinem 6. Lebensjahr – zurück zum Champions-League-Aspiranten. Zumindest gab der Vorstand des Clubs am Abend bekannt, dass die Vertragsunterzeichnung „reine Formsache“ sei. Ausschlaggebend für die Verpflichtung ist nach Aussagen der Verantwortlichen dabei keineswegs, dass Neururer auch einschlägige Erfahrung in der 2. Liga besitzt, sondern die Erwartung, dass „er genau der richtige Mann ist, mit dem FC die Liga zu erhalten und der auch mit Herzblut dabei ist“. Damit scheint das Personal der sportlichen Leitung nun wieder vollzählig zu sein. „Wir freuen uns, dass wir mit Peter einen Trainer gefunden haben, der mit uns das Ziel teilt, im internationalen Fußball Duftmarken zu setzen“, erläuterte Vorstandsmitglied Harald „Toni“ Schumacher die Entscheidung. Neururer soll einen Vertrag bis 2021 erhalten.

 

Bild: Florian K.  Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Peter_Neururer.jpg         CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=208228

 

 

Hessen: Landtagswahl von 2013 muss wiederholt werden – Wähler stimmten versehentlich falsch ab

Wiesbaden (hw) -“ UppS“ –  so nennt sich eine  Initiative von Bürgerinnen und Bürgern in Hessen. Diese Initiative hat nun erreicht, dass die Landtagswahl von 2013 wiederholt werden muss – und zwar möglicherweise noch vor der im Jahr 2018 ohnehin anstehenden Landtagswahl. „UppS“ steht für ‚Union plötzlich protestierender Stimmberechtigter“.  „Wir haben festgestellt, dass wir im September 2013 versehentlich falsch abgestimmt haben und sind nun froh, dass dieses Ergebnis nun korrigiert werden kann“, so ein „UppS“-Sprecher am Abend auf der eigens einberufenen Pressekonferenz. Die Initiative kämpft schon seit Tagen für die Wiederholung der Landtagswahl. Und da sowohl die CDU-Fraktion wie auch die Fraktion von Bündnis90/Grüne „großes Verständnis hat, dass man im Abstimmungsverhalten Fehler macht“, sei es „gängige Praxis“, dass dann eine Abstimmung eben wiederholt wird. Da CDU und Grüne die Mehrheit im Landtag besitzen, war es gewissermaßen nur noch Formsache, dass die Landtagswahl wiederholt werden muss. Auch Ministerpräsident Volker Bouffier begrüßte „diese Entscheidung für die Demokratie in unserem Land“. Ein genauer Termin für die Wiederholungswahl  konnte noch nicht genannt werden. Möglich ist indes, dass der Wahltermin aufgrund formaler und rechtlicher Gründe erst im Dezember 2018 liegen könnte – also nach der nächsten „regulären“ Wahl im Herbst 2018.  Der Landeswahlleiter schließt jedoch nicht aus, dass er die Wahlen „aus Kosten- und Effizienzgründen“ zusammenlegt. Für Gesprächsstoff dürfte also gesorgt sein.

 

 

Bild:

Source http://www.army.mil/media/195759, http://usarmy.vo.llnwd.net/e2/-images/2011/05/16/108754/army.mil-108754-2011-05-18-080501.jpg
Author Karl Weisel, USAG Wiesbaden

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Trump: Berlin ist und bleibt die Hauptstadt der DDR

Bild: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America   This image was originally posted to Flickr by Gage Skidmore at https://flickr.com/photos/22007612@N05/29347022846. It was reviewed on by FlickreviewR and was confirmed to be licensed under the terms of the cc-by-sa-2.0. 

Washington/Berlin (hw) – Ein überraschendes Statement des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Donald Trump, sorgt nun – schon kurz nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels – für weitere Irritationen. Möglicherweise muss  daraufhin die Geschichtsschreibung der letzten 30 Jahre noch einmal überdacht werden. „Meine Freunde in Deutschland können sich sicher sein, dass Berlin aus amerikanischer Sicht für mich – und damit für alle Amerikaner – für alle Zeiten die Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik ist“, mit diesen Worten beginnt ein Schreiben an alle Staatsoberhäupter der EU-Mitgliedsstaaten.  Was bei vielen Beobachtern zunächst für Erstaunen sorgte, versuchte das beliebte  amerikanische Staatsoberhaupt in einer weiteren Presseerklärung näher zu erläutern.  „Die DDR  war für mich schon immer Vorbild. Sie hatten eine „Staatssicherheit“. Das können wir uns doch alle nur wünschen. Und diese wunderbare Mauer, die dort errichtet wurde. Genau so ein Ding werde ich ja auch bauen“, meinte Trump.

 

 

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Minderheitsregierung: CSU will allein regieren

Bild: Superbass (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-01-09-Markus_Söder-hart_aber_fair-9644.jpg), „2017-01-09-Markus Söder-hart aber fair-9644“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode

Berlin/München (hw) – Eine neue Option im Ringen um eine neue Bundesregierung brachte am Abend Bayerns Finanzminister Markus Söder ins Spiel. „Wenn sich die Herrschaften der preußischen Beliebigkeitsparteien nicht in der Lage sehen, Verantwortung zu übernehmen, dann ist sicher irgendwann der Zeitpunkt gekommen, wo wir als CSU im Dienste ür Deitschland sagen müssen, wir schaffen das auch allein“, antwortete der bayerische Spitzenpolitiker in einem Fersehinterview als Antwort auf die Frage, wie er die derzeitige Lage in Berlin bewerte. Weiter führte er aus, dass seine Partei bei den Sondierungsgesprächen „weit über jegliche Schmerzgrenzen gegangen“ sei.  Aber nun müsse man sehen, dass alle anderen Parteien wohl „zu selbstverliebt“ seien, um zu einer für  die Zukunft Deutschlands und Europas“ so wichtigen, verantwortungsvollen Lösung zu kommen“. Söder hält es für durchaus realistisch, dass sowohl die CDU, die sich „nach neuer Orientierung“ sehne, als auch die „Allianz der Weltverbesserer von Grün bis Dunkelrot“, einer von der „siebtstärksten Kraft im Lande“ geführten Bundesregierung „wohl kaum Ihre Bereitschaft zur Mitarbeit“ verweigern werde. Wie die AfD, die „überraschend viele Parallelen zum CSU-Programm“ aufweise, sich verhalte, bliebe „indes abzuwarten“.

 

Bild: Superbass (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-01-09-Markus_Söder-hart_aber_fair-9644.jpg), „2017-01-09-Markus Söder-hart aber fair-9644“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode

Köln: Künftig nur international – „keine Motivation für Bundesliga“

Bild: dronepicr Quelle: https://www.flickr.com/photos/132646954@N02/29739138006 Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/ (Bild verändert zur Lizenzangabe)

Köln/Frankfurt/Nyon (hw) – Entgegen entsprechender Medienbericht will der Bundesligist 1. FC Köln in Zukunft neue Wege gehen. „Wir haben lange überlegt und sind nun wohl zu einer für uns alle zufriedenstellenden Lösung gekommen“, erklärte FC-Präsident Werner Spinner zu Beginn der am Abend einberufenen Pressekonferenz. Spinner erläuterte fortan gemeinsam mit Traimer Peter Stöger  – unabhängig von dessen  persönlichen Zukunft -das neue Konzept, das eine „Neuausrichtung vorsieht, die dem Verein endlich in ruhigere Fahrwasser bringen soll“. Da sich der „FC“  – und auch die Fans -nach allen „uns vorliegenden Erkenntnissen für die Bundesliga kaum in ausreichendem Maße motivieren kann, haben wir gemeinsam mit der DFL und der UEFA begonnen,  einen Sonderweg zu erarbeiten“, so Peter Stöger. Die Kölner wollen den Verein künftig „rein international“ ausrichten und nur noch in der Europa-League bzw. Champions-League antreten. In welchem Wettbewerb die Kölner dann tatsächlich antreten, solle jeweils zu Saisonbeginn „in vertrauensvoller Abstimmung mit den Verbänden festgelegt werden“ erklärte Spinner. Denkbar sei auch, da die „enorme Belastung durch die Bundesliga und den DFB-Pokal“ entfalle, dass man, „wenn die Kaderstärke es zulässt, in Europa-League und Champions-League antritt“,  so Stöger.  Spinner betonte, dass es durchaus „positive Signale sowohl von der DFL als auch von der UEFA“ gebe, um diese Pläne umsetzen zu können. Die laufende Saison wolle man aber „mit voller Energie fair zu Ende spielen“, versprach Stöger, der wohl in den nächsten Tagen – wenn er denn noch im Amt bleibt –  wie auch die Spieler entsprechenden vertraglichen Änderungen zustimmen wird. Diese Entscheidung sei aber keineswegs endgültig. Man könne sich vorstellen, wenn die Auf- und Abstiegsregelung z. B. entsprechend der DEL angepasst werde (hier gibt es keinen Auf- und Abstieg, die Red.), wieder am Spielbetrieb der Bundesliga teilzunehmen.

Bild:     dronepicr

Quelle: https://www.flickr.com/photos/132646954@N02/29739138006