Wegen Bibliotheken: Rotgrün in Kassel vor dem Aus?

1566686891_853e5d7690_mKassel (nn) – Der Fraktionschef der Kasseler Grünen, Gernot Rönz, hat angekündigt, dass seine Fraktion dem Votum der Bürger folgen und nunmehr im Stadtparlament für den Erhalt der Bibliotheken stimmen werde. „Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist eindeutig. Fast 90% haben für den Erhalt gestimmt. Deshalb korrigieren wir unseren Schließungsbeschluss. Wir Grüne stehen dafür, dass die Zeit des Durchregierens und der Politik von oben zu Ende ist. Politik wird nicht gestört, sondern bereichert, wenn sich Bürgerinnen und Bürger einmischen. Deshalb haben wir in unserem Wahlprogramm auch versprochen, dass wir das Zustimmungsquorum auf 10% absenken. Dieses Programm setzen wir hier in Kassel um und zeigen damit, dass wir zu unserem Wort stehen.“ Das Umschwenken der Grünen wird von der SPD scharf kritisiert. Ihr Fraktionschef Frankenberger sieht ein Rückfall der Grünen in die Zeit ihrer Politikunfähigkeit. „Seit wann wird denn Politik an Wahlprogrammen ausgerichtet. Sollten die Grünen die gemeinsam verabredete Linie verlassen, ist die rotgrüne Zusammenarbeit beendet.“

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