Gericht verbietet Sommerzeit

Sieht die Entscheidung auch als Chance: Sigmar Gabriel

Sieht die Entscheidung auch als Chance: Sigmar Gabriel

Brüssel/Luxemburg (hw) – Ein jahrelanger Rechtsstreit hat nun ein Ende. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die von den meisten Mitgliedsländern praktizierte Sommerzeitregelung in dieser Form rechtlich nicht zulässig ist. Insbesondere verstoße die Regelung gegen das Diskriminierungsverbot und das Selbstbestimmungsrecht. Einzig eine Anwendung im Bereich zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr sei mit EU-Recht vereinbar. Die EU-Kommission – nicht ganz unvorbereitet – setzte unmittelbar nach der Urteilsverkündung eine neue Richtlinie in Kraft und wies die Mitgliedsländer an, diese sofort umzusetzen. Demnach werden in Deutschland jeweils um 7.00 Uhr MESZ morgens (entspricht 6.00 MEZ) die Uhren wieder um eine Stunde zurückgestellt und um 22.00 Uhr eine Stunde vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht „keine Probleme bei der kurzfristigen Änderung. Insgesamt sind wir nun froh, dass endlich Rechtssicherheit herrscht“. Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich optimistisch: „Das könnte im wahrsten Sinne des Wortes den Aufbruch in ein neues Zeitalter bedeuten.“

 

 

Bild:   Arne Müseler  CC BY-SA 3.0    https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en

 

Sommerzeit wird verlängert – Uhren werden erst am 30.11. zurückgestellt

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Genf/Brüssel (hw) – Zeit ist Geld. Zumindest für die EU-Mitgliedsstaaten bekommt diese Redensart einen neuen realen Hintergrund. Allerdings wird es in diesen Ländern an diesem Wochenende auch nichts mit „länger schlafen“. Am Montag beschloss die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Innenministern der Mitgliedsländer den Verkauf der Namensrechte der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) für den EU-Raum an den Schweizer Uhrenhersteller ROLEX. Bedingung war, dass bereits die laufende Periode um einen Monat verlängert und schon ab sofort den neuen Namen „Mitteleuropäische ROLEX-Zeit“ tragen wird. Jährlich 500 Mio. Euro ist dem Schweizer Unternehmen dieser Deal wert, die abhängig von den Bevölkerungszahlen an die teilnehmenden Länder verteilt werden. Mit den Nicht-EU-Staaten steht eine entsprechende Einigung noch aus. „Aber auch da sind wir zuversichtlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Auch Deutschlands  Innenminister de Maizière zeigte sich zufrieden: „Wir werden die Gelder aller Voraussicht nach den Kirchen zur Instandhaltung und Sanierung ihrer Kirchturmuhren zur Verfügung stellen, diese haben eine besondere Bedeutung in unserer Gesellschaft.“

 

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Uhr –  Yann Forget        This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Kirchturm  –        Charly Bernasconi  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.