Kanzlerin Merkel: Auch Bayern gehört zu Deutschland

angela merkel köln neuBerlin (hw) – So deutliche Worte hört man selten von der Bundeskanzlerin. Nachdem sie zuletzt aufgrund ihrer Asylpolitik  und der Aussage, auch der Islam gehöre zu Deutschland, besonders aus Kreisen der CSU scharf kritisiert wurde, legte die Regierungschchefin erneut ein Zeugnis ihrer integrativen Fähigkeiten ab. Bei einem Pressetermin am Abend gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein eindeutiges Bekenntnis ab: „Bei allen Schwierigkeiten, die es auch bei mir persönlich nicht nur mit unserem Koalitionspartner CSU, sondern durchaus auch mit der in Bayern herrschenden Kultur und der eigenartigen Sprache gibt, muss man sagen: Auch Bayern gehört inzwischen zu Deutschland.“ Selbst in CDU-Kreisen sorgte diese Äußerung für großes Erstaunen. „Die Bundeskanzlerin bringt mit dieser großen Geste wieder einmal ihre Bereitschaft zum Ausdruck, auch umstrittene Minderheiten in die große Familie Bundesrepublik zu integrieren“, bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert das große Engagement der Regierungschefin und ergänzte: „Obwohl sie die sprachlichen Unzulänglichkeiten gerade ihrer Kolleginnen und Kollegen durchaus zur Kenntnis nimmt, ist sie auch in der Vergangenheit niemals auf die Idee gekommen, dies als mangelnde Integrationsbereitschaft zu deuten.“ Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich hocherfreut und versprach sogleich, dass „auch wir Bayern in Zukunft unser Möglichstes tun werden, um dazuzugehören“.

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Entwarnung: NSA erhebt Daten nur zu statistischen Zwecken

Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin/Washington (hw) – Deutschland kann aufatmen. Hierzulande  braucht niemand mehr zu befürchten, dass die von der NSA oder auch durch Privatfirmen ausgespähten Daten missbräuchlich genutzt werden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellte klar: „Ich habe diese ganze Aufregung noch nie verstanden. Aber die Medien haben da wohl auch ihre eigenen Interessen. Wir haben da ganz klare Verträge mit der NSA und den Firmen. Alle Daten werden anonymisiert und dürfen lediglich zu statistischen Zwecken genutzt werden. Außerdem darf kein – und ich betone: kein – Datensatz die Grenzen der Bundesrepublik nach außen überschreiten. Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird uns auch regelmäßig zugesichert und ja außerdem noch durch US-Gremien strengstens kontrolliert“. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich erleichtert und freute sich, „dass unser Vertrauen in die USA nicht enttäuscht wurde“. Gleichzeitig mahnte sie an, dass „nun auch endgültig Schluss sein müsse mit der antiamerikanischen Stimmungsmache“. Innenminister Thomas de Maizière war wenig überrascht. „Glauben Sie mir, wir hatten das doch immer unter Kontrolle“, so die knappe Antwort aus dem Ministerium des Innern.

 

 

Bild:   Ralf Roletschek     http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Angela-merkel-ebw-01.jpg

Kriegsgebiete: Tagesspiegel-Redakteure drängen an die Front

Tapferer Kämpfer: Harald Martenstein

Tapferer Kämpfer: Harald Martenstein zieht mit  seinem Chefredaktur in den Krieg

Berlin (hw) – „Der Bundespräsident hat uns den Weg gewiesen.“ Mit diesen Worten begann Tagesspiegel-Chefredakteuer Stephan-Andreas Casdorff eine Pressekonferenz in eigener Sache. Und dann wurde es still in der Halle 15.2 des Internationalen Congress Centrums (ICC). Casdorff weiter: „Wir, das sind mein alter Kamerad Harald Martenstein und ich, haben uns entschieden, unsere langjährige militärische Erfahrung nun in den Dienst der guten Sache zu stellen. Deshalb werden wir uns anbieten, im Irak bzw. der Ukraine mitzukämpfen. Gleichzeitig gebe ich die Empfehlung – dies wird ausdrücklich keine dienstliche Anweisung sein – an unsere Mitarbeiter, diesem Beispiel zu folgen.“ Wirklich überraschen dürfte diese Entscheidung allerdings nur Außenstehende. Denn sowohl Casdorff als auch Martenstein galten schon in ihrer frühen Jugend als tapfere junge Männer, die im Erwachsenenalter ihre ganze Kraft der deutschen Bundeswehr und der Verteidigung ihres Vaterlandes widmeten. Und schließlich und endlich diente ihnen auch der „Umweg über den Journalismus“ (Martenstein) stets als Plattform, um für und mit Deutschland Verantwortung für die ganze Welt zu übernehmen.

 

 

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WM-Endspiel: Innenministerium ordnet Beflaggung an

Zum WM-Endspiel soll ganz Deutschland "Flagge zeigen"

Zum WM-Endspiel soll ganz Deutschland „Flagge zeigen“

Berlin (hw) – Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 haben wir uns daran gewöhnt: Schwarz-Rot-Gold an Autos, Häusern, Straßenbahnen etc.. Nun möchte auch die Bundesregierung „Flagge zeigen“. Nach dem furiosen Halbfinale gegen Brasilien (7:1) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun angeordnet, gemäß Beflaggungserlass der Bundesregierung ab Sonntag 11.00 die Dienstgebäude aller Behörden und Dienststellen des Bundes sowie der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht von Bundesbehörden unterstehen, zu beflaggen. Zudem wurde die „dringende Empfehlung“ an die Länder und Kommunen ausgegeben, sich dem anzuschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, als größter Fan der Nationalmannschaft, findet das „großartig“. Die Kanzlerin hofft, dass sich auch „möglichst alle Bürger“ an der Aktion beteiligen. Und sie hat noch ein besonderes Bonbon für alle Freunde der Nationalelf: Die Gemeinden können bis Freitag 18.00 Flaggen für Privathaushalte beim Bundesinnenministerium ordern. Diese sollen dann ab Samstag, 10.00 an allen Rathäusern abgeholt werden können.

Bild: © Jared Preston / CC-BY-SA-3.0

Nach 7:1 gegen Brasilien – Lothar Matthäus: „Jetzt rede ich“

Vater des Erfolgs: Lothar Matthäus

Vater des Erfolgs: Lothar Matthäus

Belo Horizonte (hw) – Der neue Mental-Coach der deutschen Mannschaft gab noch am Abend des grandiosen Sieges der deutschen Nationalmannschaft gegen Gastgeber Brasilien eine Stellungnahme ab, die wir auf seinen Wunsch hier gerne veröffentlichen:

„Noch keine zwei Tage bin ich in meinem neuen Amt. Und ich kann sagen, ich habe sicher nicht alles, aber viel richtig gemacht. Den Hebel anzusetzen war für mich als Rekordnationalspieler sicher nicht allzu schwer. Ein gewisses Potenzial war in der deutschen Mannschaft auch vor mir vorhanden. Aber die letzten 2, 3 Prozent herauszukitzeln, das war meine Aufgabe. Und mir war klar, dass diese Mannschaft hier einiges leisten kann, wenn man die richtige Ansprache findet. Und dafür bin ich mit meiner Erfahrung sicher nicht die ganz falsche Wahl gewesen. Dass wir mit einer gewissen Leichtigkeit ins Finale einziehen, kommt überhaupt nicht überraschend für mich. Dafür war mein Einsatz auch hoch genug. Dennoch möchte ich auch nicht vergessen, dem ganzen Trainerstab, nicht zuletzt Jogi, meinen Dank auszusprechen. Auch hier wurde sicher gute Arbeit geleistet. Und ich denke, wenn ich jetzt weiter konzentriert bei der Sache bin, dass wir es wieder schafffen, dass ich, nein, dass wir Weltmeister werden.“

 

Bild: Udo Grimberg, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 DE

Nach WM-Halbfinale: Bundestrainer Löw suspendiert – Rehhagel übernimmt

Soll nun Deutschland zum WM-Titel und zur Euro 2016 führen: Otto Rehhagel

Soll nun Deutschland zum WM-Titel und zur Euro 2016 führen: Otto Rehhagel

Frankfurt/Belo Horizonte (hw) – Schnelle und unerwartete Reaktion der DFB-Verantwortlichen nach dem Halbfinale der DFB-Elf gegen Brasilien. Noch in der Nacht wurde Bundestrainer Jogi Löw überraschend von seinen Aufgaben entbunden. Ab sofort wird Otto Rehhagel die sportliche Leitung des DFB-Flaggschiffs übernehmen und auch schon im Finale auf der Bank sitzen. Ursprünglich war ein entsprechender Kontrakt für den Fall eines frühzeitigen Scheiterns vorbereitet worden. Doch nun wird dieser Schritt trotz des Erreichens des WM-Finales vollzogen. Das Trainer-Urgestein soll der deutschen Auswahl nach einer streckenweise desolaten Vorstellung gegen den Rekordweltmeister wieder Selbstvertrauen zurückgeben. Zudem war zuletzt das Verhältnis des Bundestrainers  zum  Verband duch die Installation von Lothar Matthäus als Mental-Coach stark getrübt.  „König Otto“ wird die deutsche Auswahl bis zur EM 2016 betreuen, Matthäus wird ihm weiterhin zur Seite stehen. „Entscheidend war das „Wie“ dieses Sieges, das unseren hohen Ansprüchen – ich erinnere nur an  die nachlässige 2. Halbzeit, in der wir uns auch noch dieses völlig überflüssige Gegentor einhandelten – nicht genügen kann. Offensichtlich hat der Bundestrainer die Mannschaft nicht mehr erreicht. Da mussten wir reagieren. Otto war aber sofort bereit, diese schwierige Aufgabe zu übernehmen. Jogi Löw wird künftig die U-15 betreuen, damit wir schon in den unteren Jahrgängen mehr Erfolge erzielen können.“ So äußerte sich DFB-Präsident Wolfgang Niersbach gegenüber unserer Zeitung.

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WM: Riesenärger! Podolski: „Ich will nur noch für England spielen“

Nie mehr für Deutschland? Lukas Podolski

Nie mehr für Deutschland? Lukas Podolski

Rio de Janeiro (hw) – Nun hat es richtig gekracht im deutschen Team. Lukas Podolski ist über seine Nichtberücksichtigung für die Startelf im Viertelfinale gegen Frankreich dermaßen verärgert, dass er „nie mehr für Deutschland spielen“ will. Dies erklärte der Ex-Kölner noch vor dem Anpfiff des Klassikers in einem Fernsehinterview. „Ich bin inzwischen sowieso mehr Engländer. Deshalb werde ich das Angebot des englischen Verbandes annehmen. Dort dürfte ich sogar ab und zu ins Tor. Ich will immer spielen und das habe ich dem Bundestrainer auch ganz klar gesagt“, äußerte sich der Wahl-Londoner weiter. Auch auf Einwände, dass dies ja wohl nicht möglich sei, reagierte „Prinz Poldi“ entschieden: „Dann ziehe ich halt vors Sportgericht. Mein Berater hat gesagt, das ist für meine Entwicklung wichtig. Ist doch wohl logisch, dass ich als Spieler von Arsenal auch für England spielen darf, ey.“

 

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EU-Kommission: Künftig EU-weit einheitlicher Mobilfunktarif

Nur noch ein Tarif in EU-Ländern. Für Deutschland wird es teurer.

Nur noch ein Tarif in EU-Ländern. Für Deutschland wird es teurer.

Brüssel (hw) – Kurz nach Bekanntgabe der Genehmigung des Zusammenschlusses von Telefónica Deutschland (O2) und E-Plus wartete die EU-Kommission mit einer weiteren Neuigkeit auf. Denn diese Entscheidung wurde wohl vor dem Hintergrund getroffen, dass es künftig in den EU-Ländern einen einheitliches, von der EU vorgeschriebenes Tarifsytem geben wird. Der Preiskampf im Mobilfunk-Wettbewerb gehört damit der Vergangenheit an. Die Kunden dürfte diese Nachricht in den wenigsten Fällen freuen. In Deutschland z. B. erwarten Experten eine durchschnittliche Preissteigerung von etwa 30%. Gleichzeitig dürfen Mobilfunk-Verträge nicht mehr im Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Überlassung von Handys abgeschlossen werden. Jedwede Subventionierung von Handys durch den Abschluss eines Mobilfunk-Vertrages wird künftig untersagt. „Damit haben wir den Markt im Sinne der Interessen aller EU-Bürger gerechter gemacht“, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit.

 

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EU-Gerichtshof: Lichtpflicht für Autos bei Dunkelheit unzulässig

Künftig könnte es düsterer auf Europas Straßen werden.

Künftig könnte es düsterer auf Europas Straßen werden.

Luxemburg (hw) – Wer möchte, kann in Zukunft auch nachts ohne Licht fahren – solange nichts passiert, was mit Licht hätte vermieden werden können. So urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Donnerstag nach 15 Verhandlungstagen. Hintergrund ist die Klage eines 57-jährigen Taxifahrers aus Berlin, der nach eigenen Aussagen 35 Jahre „nachts ohne Licht gefahren“ sei und dabei keinen Unfall verursacht habe. Im Juli 2009 wurde er dann aber von einer Polizeistreife angehalten und kostenpflichtig verwarnt. Dies wollte er allerdings nicht einsehen und wandte sich an einen Anwalt. Mit der Begründung, dass die Lichtpflicht in Deutschland und auch anderen EU-Ländern nicht eindeutig geregelt sei, führte das Berliner Original Klage bis zum Bundesgerichtshof – ohne Erfolg. Keine Instanz in Deutschland wollte der Argumentation des Berufskraftfahrers folgen. Auf europäischer Ebene dann die – nicht ganz überraschende – Wende. Der EuGH berief sich in seinem Urteil auf die unklare und uneinheitliche rechtliche Situation innerhalb der EU und das Fehlen eindeutiger Richtlinien in der Bundesrepublik. Die Grenzen von Tageslicht, Dämmerung und Dunkelheit seien „nicht nachvollziehbar und rechtssicher anwendbar geregelt“. Der EuGH forderte die Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission auf, eindeutige Regelungen zu schaffen. Für die Haftpflicht,  Schadenregulierung und etwaige Schmerzensgeldansprüche spielt das Urteil jedoch keine Rolle. Ob durch das Einschalten des Abblendlichts ein Unfall hätte vermieden werden können, müsse im Einzelfall geprüft werden, ähnlich wie beim Fahren mit Sommerreifen im Winter. Ein generelles Verwarn- oder Bußgeld sei aber unzulässig. Der Kläger Ede H. zeigte sich ebenso „zufrieden und erleichtert“ wie sein Anwalt, der „noch weitere Lücken im deutschen und eoropäischen Verkehrsrecht“ sieht, denen er sich in Zukunft widmen wolle.

Bild: Der gelehrte hermes : Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.