SPD: Keine Waffen in den Irak

24. August 2014 - 0:03 | Ausland, Inland

Sigmar Gabriel

Berlin (nn) – “Waffen sind das letzte, was der Irak jetzt gebrauchen kann”, mit diesen deutlichen Worten sprach sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus. “Sowohl der Nahost-Konflikt als auch der Konflikt in der Ukraine zeigen, dass man mit Waffen keinen Frieden schaffen kann.” Außerdem sei es Deutschland unter der derzeitigen Rechtslage untersagt, Waffen in Krisengebiete zu liefern. “Wir haben nicht vor, dies zu ändern”, so Gabriel nach einer Klausurtagung der Parteispitze. Die Entscheidung sei nach intensiver Diskussion erfolgt und den Beteiligten nicht leicht gefallen. Am Ende habe aber die Vernunft gesiegt. „Waffen in Krisengebiete zu liefern bedeutet, den Konflikt zu befeuern und nicht, ihn zu befrieden.“

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Nach Aus für BER (2): „Bolle-World“ kommt – der größte Freizeitpark der Welt

22. August 2014 - 21:35 | Allgemein, Berlin, Inland

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Das große Vorbild Disney World soll von der „Bolle-World“ noch übertroffen werden.

Berlin (hw) – Noch prägen die Baumaschinen das Bild. Noch sieht es nach Flughafen-Baustelle aus. Allerdings sind viele Firmen schon kurz nach Bekanntgabe des Aus für den Flughafen schon im Abmarsch. Andere werden bleiben, für den Fall, dass sie bei der neuen Ausschreibung den Zuschlag erhalten. Der Noch-BER-Chef Hartmut Mehdorn ließ zur Zukunft des Areals heute die Katze aus dem Sack: Auf dem Gelände wird künftig die „Bolle-World“ beheimatet sein. „Es hat sich ein Investor gefunden, der bereit und in der Lage ist, einen Großteil der bereits fertiggestellten Gebäude und der Infrastruktur zu übernehmen. Dies hilft natürlich, dabei, die Verluste so gering wie möglich zu halten“, teilte Mehdorn den zahlreichen nationalen und internationalem Medienvertretern mit. Der US-Amerikaner Joe Park jr., der bereits einige ähnliche Großprojekte in den Vereinigten Staaten, Kanada, China und einigen südamerikanischen Ländern realisiert hat, erhielt den Zuschlag für dieses ambitionierte Vorhaben und stellte sich auch gleich selbst der Presse: „Wir freuen uns, dass wir nun endlich auch in Europa einen Standort gefunden haben, der den Dimensionen unserer Freizeit- und Erlebnisparks entspricht. Ich denke, Berlin, Deutschland, nein, ganz Europa kann sich freuen.“ In der Tat wird die „Bolle-World“ alles übertreffen, was der Mitteleuropäer bisher gewohnt war. Nicht weniger als 24 Achterbahnen, 80 Themenbereiche, div. Magnetschwebebahnen, eine alpine Skihalle mit 4 Pisten und 16…… Flugsimulatoren (!) wird es u. a. geben. Auch eine vollklimatisierte Beach-Area mit Brandung und Surf- und Segelzonen sind geplant. Über die bereits entstandene Infrastruktur sei man „sehr froh“. Die hauseigene Flug- und Reisegesellschaft „Bolle-Air“ soll nämlich Gäste aus der ganzen Welt herbeifliegen, die in den vorgesehenen 50 Hotels von der Mittel- bis zur Luxusklasse untergebracht werden.

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Atiq Nazri

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Aus für Flughafen Berlin (BER): Airportlandschaft wird neu aufgestellt

15. August 2014 - 14:26 | Allgemein, Berlin, Inland

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Das Ende einen langen Schreckens: Aus für BER

Berlin (hw) – Aus. Aus und vorbei. BER wird nicht mehr weitergebaut, ein sofortiger Baustopp veranlasst. Berlins Regierender Bürgermeister stellte sich angespannt und gleichzeitig offensichtlich erleichtert den internationalen Medienvertretern. „Wir müssen hier und heute einen Schnitt machen. Das Projekt BER wird beendet. Es gibt keine Zukunft mehr für diesen Flughafen. Aber es gibt eine Zukunft für Berlin. Und ich kann Ihnen allen, die Sie heute hier sind und allen Bürgern der Bundesrepublik versichern, dass wir neue Pläne haben. Pläne, und das verspreche ich, welche die Belastung für die öffentlichen Kassen geringer halten, als dies bei einer Fortsetzung des Neubaus der Fall wäre“, mit diesen Worten begann Wowereit eine emotionale und überaus engagierte Ansprache.
„Aus eins mach drei“, so lässt sich das neue Konzept wohl am besten wiedergeben. Tegel und Schönefeld sollen angemessen und „mit Bedacht“ modernisiert und ausgebaut werden, teilweise auch unter Verwendung baulicher Substanz von der – nun ehemaligen – Baustelle. Dies gehörte ja schon seit Längerem zu den möglichen Alternativplänen bei einem Scheitern des Neubauvorhabens. Überraschender kommt das Vorhaben, Tempelhof zu reaktivieren. „Hier haben wir lange gerungen und nicht nur eine Expertenrunde abgehalten. Im Ergebnis stellt Tempelhof eine perfekte und zeitgemäße Ergänzung der bestehenden Flughafenlandschaft dar“, so der begeisterte Bürgermeister. Rechtliche Bedenken ob des erfolgreichen Volksentscheides fegte der Volljurist mit Verve vom Tisch. Der Volksentscheid habe sich nur gegen die Bebauung gerichtet, insofern sei er für ein Wiederinbetriebnahme des Flughafens sogar gut gewesen. „Denn dadurch ist die alte Rechtslage wiederhergestellt, die ja eine Nutzung als Flughafen selbstredend zulässt“, stellte Wowereit klar. Damit dürfte, zumindest vorerst, den Kritikern des Neubaus etwas Wind aus den Segeln genommen worden sein. Nun wird allerdings auch von allen Seiten eine professionelle und vor allem zügige Umsetzung des neuen Konzepts erwartet. Rätselraten auch um die Zukunft des Chefs der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Hartmut Mehdorn, der aus „terminlichen Gründen“ nicht anwesend war. Möglich, dass ihm bereits ein anderer Aufgabenbereich, eventuell gar auf der politischen Bühne, zugedacht wurde. Hierzu wollte sich aber bislang keiner der Verantwortlichen äußern.

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Flughafen Kassel-Calden: Bald die Nr. 1 in Deutschland – Lufthansa kommt ab 2015

15. August 2014 - 11:58 | Allgemein, Frankfurt, Inland, Kassel

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Flughafen Frankfurt – Spielt Kassel bald in dieser Liga?

Kassel/Calden (hw) – Einst als Regionalflughafen geplant, ist der Kasseler Flughafen nun drauf und dran zu den führenden Airports Europas aufzustoßen. Der große Erfolg des ersten Jahres (über 40.000 Passagiere) macht die Nordhessen hungrig. Durch den Aufkauf umliegender Grundstücke soll nun wohl für die Zukunft vorgesorgt werden. „Der Kasseler Flughafen ist bereits nach gut einem Jahr an seinen Kapazitätsgrenzen angelangt. Deshalb kann nur ein zügiger Ausbau die Konsequenz sein. Und aufgrund der geografischen Lage sehe ich für Kassel auch gewisse Standortvorteile vor Frankfurt“, teilte Hessens Finanzminister und Aufsichtsratchef der Kasseler Flughafen-GmbH Thomas Schäfer am Abend mit. Auch Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen zeigte sich zuversichtlich: „Wenn wir die nötigen Voraussetzungen schaffen, wovon ich einmal ausgehe, können wir mittelfristig an Frankfurt/Main vorbeiziehen.“ Schon in einem Jahr soll mit der Fertigstellung der ersten von insgesamt vier neuen Startbahnen der Anschluss an die weite Welt vollzogen werden. Die neue Startbahn erfüllt alle Voraussetzungen, um auch Ziele in Fernost und Amerika durchführen zu können. Dies erfreut nicht zuletzt die großen Fluggesellschaften, die durch die entsprechend große Nachfrage schon seit Langem in den Startlöchern stehen. Die Lufthansa jedenfalls hat ihren Flugplan ab 2015 „schon in der Schublade. Es fehlen nur noch die Unterschriften für die Zusammenarbeit, aber das ist reine Formsache“, heißt es dazu aus der Pressestelle der deutschen Vorzeige-Fluggesellschaft. Bei der Lufthansa, die bislang sehr zurückhaltend beim Thema KSF war, ist man wohl durch die Gründung der Kasseler Fluggesellschaft „Chassalla Wings“ unter Druck geraten und steigt nun doch am Kasseler Vorzeige-Airport ein. Der Frankfurter Flughafen wollte sich zu den Plänen „derzeit nicht äußern“, so die kurze Antwort aus der Main-Metropole.

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Merkel gegen Waffenlieferungen in den Irak

13. August 2014 - 23:48 | Ausland, Inland

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Berlin (nn) – „Waffen sind das letzte, was der Irak jetzt gebrauchen kann“, mit diesen deutlichen Worten sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus. „Sowohl der Nahost-Konflikt als auch der Konflikt in der Ukraine zeigen, dass man mit Waffen keinen Frieden schaffen kann.“ Außerdem sei es der Bundesregierung unter der derzeitigen Rechtslage untersagt, Waffen in Krisengebiete zu liefern. „Ich habe nicht vor, dies zu ändern.“ Merkel widerspricht damit ihrem Außenminister Frank Steinmeier (SPD), der Waffenlieferungen an die Kurden nicht mehr ausgeschlossen hatte. „Die SPD als Juniorpartner in der Koalition muss damit leben können, dass ich die Richtlinien der Politik bestimme“, so die Kanzlerin.

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München: Business-Class für Busse und Bahnen – Aus für 2. Stammstrecke

11. August 2014 - 12:04 | Allgemein, Inland, München

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Hier im ersten (Probe-) Einsatz: Der neue VIP-Bereich.

München (hw) – Der Trend in öffentlichen Verkehrsmitteln geht wohl immer mehr Richtung Luxus, Entertainment, Business. Kaum hat die Deutsche Bahn bekanntgegeben, dass sie künftig mehr Unterhaltung bieten wird, verkünden MVG, MVV und DB Regio in München ihre Pläne für eine Business-Class und VIP-Zonen in öffentlichen Verkehrsmitteln. „Das Streckennetz ist ohnehin überlastet. Wir kommen einfach nicht hinterher. Und wir können die ständigen Verspätungen trotz aller Bemühungen nicht mehr vermitteln. Deshalb haben wir uns für mehr Qualität statt Quantität entschieden“, teilte ein Sprecher der Verkehrsbetriebe auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz mit.

Was das genau heißt, wird vielen Bürgern in München und dem Umland sicher gar nicht gefallen. Zahlreiche Linien werden ganz gestrichen, viele stark ausgedünnt. „Wir müssen uns mehr auf unser Kernklientel konzentrieren. Und das sind nicht zuletzt die Leistungsträger, die den ganzen öffentlichen Nahverkehr fast allein finanzieren, ohne dass sie bisher davon profitieren konnten“, erläuterte der Sprecher weiter.

Auch die Münchner S-Bahn fährt bald mit Business-Class.

Auf den verbleibenden Strecken werden künftig Fahrzeuge verkehren, die mit Business-Class und „VIP-Zonen“ ausgestattet sind. Die VIP-Zonen können große (wenn sie es sich leisten können, auch kleine) Unternehmen und Institutionen jahresweise buchen. Hier wird es neben komfortablen Sitzgruppen mit technisch „State of the Art“ eingerichteten Arbeitsbereichen auch ein gastronomisches Angebot der Oberklasse geben. Zwischen den Zeilen wurde damit auch das Aus für die zweite Stammstrecke verkündet. Damit endet ein jahrelanges, zähes Ringen um den weiteren Ausbau des Verkehrsnetzes. „Ich denke, wir haben hier eine win-win-win-Situation geschaffen: weniger Verspätungen, weniger Ausgaben – mehr Qualität. Und da sind wir schon ein wenig stolz drauf“, mit diesen Worten endete der erste Teil der Pressekonferenz. Ganz allein haben die Münchner Verkehrsexperten das Konzept aber nicht entwickelt. Lehnt es sich doch stark an entsprechende Kasseler Pläne an. Ob die sich allerdings auf eine Stadt wie München übertragen lassen, scheint zumindest fraglich. Die Parallelen zum Kasseler Konzept allerdings sind unverkennbar: Auch in München werden Zeitkarten für Schüler, Auszubildende, Senioren und auch das Semesterticket der Vergangenheit angehören. Dies sei nicht auch zuletzt ein Beitrag zur Verbesserung der Volksgesundheit. „Die Krankenkassen weisen doch oft genug darauf hin, dass Bewegungsmangel die Ursache der meisten Zivilisationskrankheiten ist“, zitierte der Pressesprecher den Kasseler Oberbürgermeister und beendete die Pressekonferenz.

Bild S-Bahn: High Contrast This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Germany license.

Bild VIP-Zone: Simon Pielow Bestimmte Rechte vorbehalten

Hessen: Polizeieinsätze bei Fußballspielen bleiben kostenfrei

7. August 2014 - 22:07 | Allgemein, Frankfurt, Inland, Sport

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Kassel: Keine Ausschreitungen im Gästeblock

Wiesbaden (hw) – „In Hessen bleibt alles wie es ist“, mit diesen Worten beschloss Hessens Innenminister Peter Beuth die Pressekonferenz zur Zukunft der Polizeieinsätze bei Fußballspielen. Hessens höherklassige Vereine müssen also nicht fürchten, an den Kosten für Polizeieinsätze beteiligt zu werden. Auch eine Reduzierung der Präsenz bei risikoarmen Partien stehe „nicht zur Debatte“. Dies war auch in Hessen in die Diskussion geraten, nachdem es entsprechende Überlegungen in Bremen und Nordrhein-Westfalen gegeben hatte. Gerade bei der Frankfurter Eintracht dürfte man nach diesem klaren Bekenntnis aufatmen, nachdem aufgrund der Bremer Planungen dem Stadtstaat nicht nur die Ausrichtung von Länderspielen in der Zukunft verweigert wird, sondern zuletzt auch dem Ligakollegen Werder Bremen die Lizenz für die 1. und 2. Liga entzogen wurde. Da verwunderte es nicht, dass sich Eintracht-Chef Heribert Bruchhagen im Anschluss sichtlich erleichtert den Pressevertretern stellte: „Wir sind dankbar, die Politik hinter uns zu wissen. Das sollte in den anderen Bundesländern genauso wenig in Frage gestellt werden. Schließlich ist unser Sport nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern trägt auch entscheidend zum Steueraufkommen bei.“ Als aktuelles Beispiel für die Wichtigkeit massiven Polizeieinsatzes nannte der Innenminister die Regionalliga-Begegnung des KSV Hessen Kassel gegen FK Pirmasens. „Hier haben wir wunderbar sehen können, wie hervorragend ein entschiedenes Auftreten zur Deeskalation und zum friedlichen Umgang der Fangruppen untereinander beiträgt.

Merkel kritisiert Ausgang des Ecclestone-Prozesses scharf

6. August 2014 - 11:25 | Ausland, Inland, Sport

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9806721654_94e401c576_n Berlin (nn) – Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Einstellung des Verfahrens gegen Formel 1-Chef Bernie Ecclestone reagiert. „Es kann nicht sein, dass sich reiche Straftäter durch die Zahlung von hohen Summen freikaufen können. Dies ist ein erheblicher Vertrauensverlust für die Justiz insgesamt“, so Merkel. Der Gesetzgeber habe diese Vorschrift geschaffen, um Massendelikte bei geringer Schuld der Täter gegen Geldauflage einstellen zu können. Hier werde diese Norm in grober Weise missbraucht. „Bei einer Zahlung von 100 Millionen Dollar kann die Schuld nicht gering sein“, so Merkel. Es bestehe dringender Handlungsbedarf des Gesetzgebers. „Ablasshandel ist eines modernen Staates unwürdig.“

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Moslem wird Titel eines Schützenkönigs aberkannt

4. August 2014 - 20:08 | Inland

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Werl (nn) – Mit einem Machtwort hat der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BDHS) die Diskussionen um einen muslimischen Schützenkönig beendet. Mithat Gedik wird mit sofortiger Wirkung der Titel eines Schützenkönigs aberkannt. Dies teilte ein Sprecher des BDHS gegenüber der Presse mit. „Schützenkönige in unserem Verband können nur Christen sein. Herr Gedik ist Moslem. Damit darf er laut unserer Satzung noch nicht einmal Mitglied eines in unserem Verband organisierten Schützenvereins sein. Und schon gar nicht Schützenkönig.“ Dem 33-jährigen Türken war beim Schützenfest in Sönnern am 18. Juli unter starken Beifall der Königsschuss gelungen. Vorstand, Bruderschaft und Bevölkerung hatten Gedik anschließend in sein Regentenamt eingeführt und der Präses zu Ehren des neuen Königs einen Gottesdienst abgehalten. Seither wird heftig gestritten, ob Gedik Schützenkönig bleiben darf. Der BDHS hatte verlangt, dass Gedik entweder konvertiert oder freiwillig abdankt. Dazu war dieser jedoch nicht bereit.

Foto/flickr: Thomas Kohler, unter CC-Lizenz, bestimmte Rechte (Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen) vorbehalten.

DFB stellt WM in Russland in Frage

2. August 2014 - 23:08 | Ausland, Inland, Sport

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Frankfurt (nn) – DFB-Präsident Wolfgang Niersbach stellt eine deutsche Teilnahme an der Weltmeisterschaft in Russland in Frage. „Solange die Regierung in Moskau nicht zur Entspannung der Krise in der Ukraine beiträgt, sind weltweite Sportveranstaltungen dort schwer denkbar. Bleibt Putin bei seiner bisherigen Linie, kann ich mir eine Teilnahme eines deutschen Teams an der Fußball-WM in Russland nicht vorstellen“, so Niersbach. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Weltmeisterschaft, dass der amtierende Weltmeister seinen Titel nicht verteidigt. „Dies würde uns natürlich leid tun. Wenn sich aber nichts grundlegend ändert, bleibt uns keine andere Wahl“, so der DFB-Chef.

Bild: Beek100 unter Creative Commons: Bestimmte Rechte (Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen) vorbehalten