Plan B nach Abstimmungsniederlage: May bietet EU-Staaten Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich an

Nach ihrer Brexit-Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus hat die britische Premierministerin Theresa May nun einen überraschenden Vorschlag gemacht. Sie bietet allen EU-Staaten die Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich an, „auch Irland“, wie May ausdrücklich betonte. „Auf diese Weise werden sämtliche Probleme gelöst. Der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr kann fortbestehen“, so May. Auch das Problem mit den Ausländern wäre dann gelöst. Mit der Mitgliedschaft im Vereinigten Königreich würden die EU-Bürger automatisch britische Staatsbürger. „Es gibt dann auf unserer Insel keine Ausländer mehr, sondern nur noch Briten.“
Bild: Controller of Her Majesty’s Stationery Office [OGL 3 (http://www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/3)], via Wikimedia Commons

 

„Sache der Glaubwürdigkeit“: AfD tritt zur Europawahl nicht an

Dr. Alexander Gauland, AfD

Wegen ihres Parteitagsbeschlusses, das Europäische Parlament aufzulösen, hat der Bundesvorstand der AfD beschlossen, nicht bei der im Mai stattfindenden Europawahl anzutreten. „Dies ist doch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wir können doch nicht beschließen, dieses Parlament aufzulösen und gleichzeitig bei der Wahl zu diesem Parlament antreten“, so Parteichef Alexander Gauland. „Dies macht keinen Sinn und ist vom Wähler auch nicht nachvollziehbar.“
Bild: (c) Deutscher Bundestag / Achim Melde

Seehofer verlangt schärfere Gesetze: Datenklau soll strafbar werden

Horst Seehofer

Nach dem Hackerangriff auf Politiker und Prominente hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schärfere Gesetze gefordert. „Es kann nicht sein, dass man nach Belieben im Internet Daten sammeln kann und diese dann im Internet veröffentlicht. Das muss strafbar werden. Da auch Grüne und Sozialdemokraten betroffen sind, wird es diesmal, so hoffe ich, von dort keinen Widerstand geben und wird können die erforderlichen Gesetze schnell beschließen.“
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

„Dinner for One“ nur noch bei Netflix

Schlechte Nachricht für alle „Dinner for One“-Fans: Die Kurzkomödie über das Geburtstagsdinner der hochbetagten Miss Sophie mit ihrem Butler James wird künftig nicht mehr von der ARD ausgestrahlt, sondern ist nur noch bei Netflix zu sehen. „Die Senderechte waren abgelaufen. Bei der Neuvermarktung konnten wir im Bieterverfahren nicht mithalten. Als gebührenfinanzierter Sender haben wir da nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten“, so ein Sprecher der ARD.
Bild: Nick Travis [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Trump zieht Truppen aus Europa ab – „Hitler ist besiegt“

US-Präsident Donald Trump hat auf dem Nachrichtendienst Twitter angekündigt, die amerikanischen Truppen aus Europa abzuziehen. „Hitler ist doch längst besiegt. Verstehe nicht, warum dies meine Vorgänger nicht bemerkt haben.“ Der russische Präsident Putin begrüßte die Ankündigung. „Dies ist ein richtiger Schritt hin zu einem dauerhaften Frieden in Europa.“

Bild: By Michael Vadon (Donald Trump) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

 

Merkel bietet Merz Entwicklungshilfeministerium an

Nach der Ankündigung von Friedrich Merz, Mitglied im Bundeskabinett werden zu wollen, reagiert jetzt auch die Kanzlerin. Sie bietet Merz an, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu übernehmen. „Hier kann Friedrich Merz seinen wirtschaftlichen Sachverstand am besten einsetzen“, so die Kanzlerin. „Ich bin überzeugt, dass die wirtschaftliche Entwicklung gerade in den ärmsten Ländern sich mit der Amtsübernahme spürbar verbessern wird. Auf diese Weise bekämpfen wir zugleich eine der wichtigsten Fluchtursachen.“ Auch Merz zeigte sich zufrieden. „Das ist eine Herkulesaufgabe. Da bin ich genau der richtige Mann.“
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Trump schlägt sich für Friedensnobelpreis vor

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. „Ich habe es erreicht, dass es während meiner bisherigen Amtszeit weder mit Russland noch mit Nordkorea einen Atomkrieg gegeben hat“, so Trump auf dem Nachrichtendienst twitter. „Außerdem hat Obama ihn auch gekriegt.“
Bild: By Michael Vadon (Donald Trump) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Trump will neuen Stabschef des Weißen Hauses in Castingshow bestimmen

Nach mehreren Absagen für das Amt des Stabschefs im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump entschieden, den Nachfolger von  John Kelly in einer Castingshow zu bestimmen. Ausgestrahlt wird die Sendung im Fox News Channel. Die Jury besteht aus Trump, seinem Sohn, seiner Tochter und seinem Schwiegersohn. „Bewerben kann sich jeder. Voraussetzung ist allein Bewunderung für den besten und klügsten Präsidenten aller Zeiten“, so Trump. Ausgestrahlt wird die Sendung im Januar 2019. Bis dahin wird vorübergehend Mick Mulvaney das Amt übernehmen, das Kelly Ende des Jahres verlassen wird. Bild: By Michael Vadon (Donald Trump) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Nach Wahlschlappen: Union und SPD wollen 5%-Klausel abschaffen

Union und SPD wollen die 5%-Klausel bei Wahlen abschaffen. Eine Sperrklausel führe dazu, dass die Stimmen für jene Parteien, die die Sperrklausel nicht überspringen, nicht wirksam werden. Dies sei, so Sprecher beider Parteien, mit dem Wahlrechtsgrundsatz der Gleichheit der Wahl nicht vereinbar. Mit den Wahlergebnissen der letzten Zeit habe ihr Vorschlag nichts zu tun.  „Wir handeln hier allein im Interesse unserer Demokratie. Deshalb soll die Sperrklausel möglichst schnell fallen“. Bei der letzten Bundestagswahl hatte die CSU 7% erreicht. Die SPD bei der Bayernwahl 9,7% und bei der Europawahl 15,8%. In Sachsen und Thüringen, dort finden demnächst Landtagswahlen statt, liegt die SPD in Umfragen bei 10% bzw. 11%.

Bayern: Matthäus und Breitner sollen Hoeneß und Rummenigge ersetzen

Paukenschlage beim Rekordmeister: Die bisherigen Bayernbosse Uli Hoeneß und Karl-Heinz Rummenigge sollen durch Lothar Matthäus und Paul Breitner ersetzt werden. So heißt es aus dem einflussreichen Aufsichtsrat der Bayern, in dem insbesondere die Sponsoren des Vereins vertreten sind. Der Aufsichtsrat reagiert damit auf die sportliche Misere. Den letzten Ausschlag soll die Stimmung auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Vereins gegeben haben. Dort wurde Hoeneß massiv für den verzögerten Umbruch in der Mannschaft kritisiert. Lothar Matthäus wollte sich nicht äußern. „Dazu sage ich gar nichts. Diese Gerüchte ignoriere ich noch nicht einmal. Aber als Rekordnationalspieler kann ich im Fußball natürlich jede Position übernehmen. Und die Bayern kenne ich ja sehr gut aus meiner aktiven Zeit. Ich bin jetzt sicher der richtige Mann, bei den Bayern für Ruhe zu sorgen und die Mannschaft aus der Krise zu führen.“