Nach Thüringengate in Kassel: Oberbürgermeister hebt umstrittenen Beschluss des Stadtparlaments zur Markthalle auf und ordnet Neuwahlen an

Der Kasseler Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) hat den mit Hilfe der AfD zustande gekommenen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Markthalle aufgehoben und Neuwahlen des Parlaments angeordnet. „Dieser Beschluss war ein einzigartiger Vorgang, der mit einem Grundsatz gebrochen hat, nämlich dass keine Mehrheiten mit der AfD gebildet werden.“ Dieser Vorgang sei „unverzeihlich und muss rückgängig gemacht werden“, so Geselle. Es sei ein schlechter Tag für die Demokratie und die beteiligten Parteien, weil Werte gebrochen worden seien. Da es derzeit keine Mehrheit im Stadtparlament gebe, diese aber für das Wohl der Stadt erforderlich sei, werde es nunmehr auf seine Weisung Neuwahlen geben.

FC Köln beginnt mit Vorverkauf für Champions League

img_0598Köln (nn) – Nach der Siegesserie in der Bundesliga startet der 1. FC Köln den Vorverkauf für die Champions League in der kommenden Saison. „Wir wissen genau, dass wir nur Mittelfeld sind. Deshalb ist es jetzt ganz wichtig, nicht überheblich zu werden. Denn mit Überheblichkeit werden wir den Bayern den Titel nicht abjagen“, so ein Sprecher des Vereins. „Deshalb wollen wir unseren treuen Fans schon jetzt die Möglichkeit anbieten, sich rechtzeitig Karten zu sichern.“

Kasseler Klinikkrieg: Jetzt schließt Landkreis das Städtische Klinikum

Der Krieg zwischen der Stadt und dem Landkreis Kassel um die gemeinsamen Kliniken eskaliert weiter. Nachdem der Kasseler Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) die Landkreisklinik in Wolfhagen wegen Brandschutzmängeln geschlossen hat, kündigt der Landkreis nun die Schließung der Städtischen Kliniken auf dem Möncheberg an. „Wegen Mängeln im Brandschutz ist der Weiterbetrieb des Klinikums in Kassel nicht zu verantworten. Der Landkreis Kassel hat deshalb beschlossen, das Städtische Klinikum zu schließen“, so ein Sprecher des Landkreises. Einen Zusammenhang mit der Schließung der Klinik in Wolfhagen sehe er nicht. „Weder der Landrat noch die Kreistagsmitglieder können und wollen die Verantwortung darüber übernehmen, dass Patienten des Klinikums im Falle eines Brandes zu Schaden kommen.“

CDU künftig mit Dreier-Spitze

Die CDU hat sich in Gesprächen unter der Leitung der noch amtierenden Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer auf eine Dreier-Spitze verständigt. „Die Führung der Partei wird künftig in den Händen von drei Vorsitzenden liegen“, so Kramp-Karrenbauer vor Journalisten in Berlin. „Auf diese Weise verhindern wir eine Kampfabstimmung mit allen negativen Begleiterscheinungen und sind zudem wieder schnell handlungsfähig.“ Die bisherige Vorsitzende hatte überraschend ihren Rückzug verkündet. Daraufhin bekundeten Armin Laschet, Jens Spahn und Friedrich Merz ihr Interesse an der Nachfolge. Nach der Verständigung gilt deren Wahl nur noch als Formsache.
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Thüringen wird künftig von Bundesregierung mitregiert

„Da der Thüringer Landtag erkennbar nicht in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, wird die Funktion der Exekutive künftig von der Bundesregierung mit übernommen“, so der Regierungssprecher der Bundesregierung vor Journalisten in Berlin. Rechtsgrundlage sei der sogenannte Bundeszwang gemäß Art 37 GG. Danach könne die Bundesregierung die notwendigen Maßnahmen treffen, um Thüringen zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten. „Die Bundesregierung bedauert ausdrücklich diese Entscheidung. Sie ist jedoch leider notwendig, um weiteren Schaden von Thüringen abzuwenden“, so der Regierungssprecher abschließend.
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Merkel: Union noch nicht reif für einen Mann als Kanzlerkandidaten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer auf eine Kanzlerkandidatur skeptisch darüber geäußert, ob ihre Partei bereits reif für einen Mann als Kanzlerkandidat ist. „Dies muss gut überlegt sein. Wir dürfen unsere Partei und auch die Gesellschaft insgesamt da nicht überfordern“, so die Kanzlerin. Zwar sei auch sie für gesellschaftlichen Fortschritt. Wichtiger sei es aber, auch die nächste Bundestagswahl zu gewinnen. „Ob ein Mann hier die erforderliche Unterstützung in der Partei und bei unseren Wählern erhält, ist mehr als fraglich.“
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Nach Rückzug von AKK: Söder (CSU) übernimmt auch CDU

Nach dem angekündigten Rückzug der bisherigen Vorsitzenden der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder erklärt, auch den Vorsitz der CDU zu übernehmen. „Was wir als Union jetzt brauchen ist Stabilität“, so Söder vor der Presse. „Deshalb haben wir uns in einem transparenten und offenen Verfahren verständigt, dass ich CDU-Vorsitzender werde.“ Dies vereinfache auch die Suche nach einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union, so Söder. „Langwierige Schönheitswettbewerbe sind da jetzt nicht mehr nötig.“
Bild: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) [CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]

Streit um Zölibat: Benedikt setzt Franziskus ab

Der Streit um den Zölibat für Priester in der katholischen Kirche eskaliert: Papst Benedikt XVI. hat seinen Nachfolger Franziskus des Amtes enthoben. Dabei beruft er sich auf seine älteren Rechte als Papst. Vor Franziskus war Benedikt ins Amt berufen worden und hatte vor sieben Jahren Franziskus Platz gemacht – vorübergehend, wie sich jetzt zeigt. Hintergrund ist der im Vatikan erbittert geführte Streit um den priesterlichen Zölibat, den Benedikt für unverzichtbar hält. Franziskus kennzeichnete ihn lediglich als änderbare Tradition und hatte zugleich angekündigt, in Kürze über eine Lockerung des Zölibats zu entscheiden. Dem ist Benedikt nunmehr zuvor gekommen.
Bild: Benedykt_xvi.jpg: Tadeusz Górnyderivative work: Stevertigo [Public domain]

Neuer wechselt zu Schalke

Der bisherige Bayern-Keeper Manuel Neuer wechselt zum Saisonende zum FC Schalke 04. „Ich habe über die Feiertage da mal angerufen, weil ich ja wusste, dass die einen Torwart suchen“, so Neuer gegenüber der Presse. „Schalke hat mich groß gemacht. Deshalb kehre ich sehr gern zu meinem alten Verein zurück“. Zuvor hatten die Bayern bekannt gegeben, den Schalker Torwart Alexander Nübel zur neuen Saison verpflichtet zu haben. Neuer, so heißt es, war mit dem Transfer nicht einverstanden. Nübel (23) gilt als Deutschlands größtes Torwarttalent. Neuer (33) war vor neun Jahren von Schalke zu den Bayern gewechselt.
Bild: Granada [CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)]

Bayern-Krise: Hoeneß kehrt zurück

Der krisengeschüttelte FC Bayern kann aufatmen: Uli Hoeneß kehrt als Bayern-Präsident an die Spitze des Vereins zurück. Dies beschlossen der Aufsichtsrat und der Verwaltungsbeirat einstimmig in einer Krisensitzung. „Nur der Uli kann uns jetzt aus der Krise führen“, hieß es in einer Presseerklärung des Vereins. „Mit seiner Erfahrung und seinem Können werden wir die richtigen Weichen in Sachen Trainer und Mannschaft stellen.“