Berlin (nn): Die AfD wird auf dem Stimmzettel zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses nicht erscheinen. Dies bestätigte auf Nachfrage der Senat. „Unsere Software kann nur Stimmzettel mit bis zu fünf Wahlvorschlägen ausdrucken. Da haben wir uns für CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne entschieden. Diese Parteien gibt es ja schon länger“, so ein Sprecher des Senats. „Wer die AfD unbedingt wählen will, kann dies auf dem Stimmzettel vermerken. Dies lassen wir dann gelten.“
Bild: privat
Berlin (hw) – Der Hauptstadt ist aber einfach auch kein wahrhafter Dornröschenschlaf vergönnt. Allmählich allerdings sieht der Senat auf seinem „Weg zur Totenstille endlich Licht im Tunnel“. So jedenfalls erläuterte ein Sprecher den Beschluss, eine Kennzeichenpflicht für Gitarrenkoffer einzuführen. „Immer wieder mussten wir feststellen, dass sogenannte „Straßenmusiker“ mit ihren Gitarrenkoffern in den Verkehr eingreifen und somit gegen die „Verordnung für unbewegte Verkehrsmittel“ verstoßen“, heißt es weiter. Um bei derlei Delikten in Zukunft die Verstöße leichter ahnden zu können, sind ab Anfang nächsten Monats alle Gitarrenkoffer, die sich innerhalb der Stadt Berlin befinden, kennzeichnungspflichtig. Die Kennzeichen werden „gewohnt unbürokratisch“ auf Antrag (Bearbeitungsfrist laut zuständiger Behörde unter 3 Monaten) gegen eine kleine Gebühr von 120,- Euro zzgl. Registrierungskosten an den ausgewiesenen Stellen erhältlich sein. Ob die Regelung auch auf z. B. Geigenkästen und Blockflötentaschen ausgeweitet wird, wolle man noch „mit der gebotenen Sorgfalt“ prüfen.
Bild (geändert – Weitergabe unter gleichen Bedigungen): Ralf Schulze Bardentreffen_2013_ 2143 https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
Berlin (hw) – Einen weiteren Erfolg, auf dem Weg „endlich Ruhe“ in den Stadtstaat zu bekommen, kann sich der Berliner Senat auf die Fahnen schreiben. „Wir hoffen, mit diesem Schritt, den Zustrom an Touristen und Zuziehenden weiter einzudämmen“, teilte ein Sprecher des Senats am Abend mit. Nachdem den „Spätis“, Rollkoffern, Ferienwohnungsvermietern und den sogenanneten „Bierbikes“ mit großem Erfolg Einhalt geboten wurde, holt die Stadt Berlin nun offensichtlich zum entscheidenden Schlag aus: Sämtliche gastronomischen Betriebe müssen ab Oktober jeden Tag um 22.00 ihre Pforten schließen. Ausgenommen sind lediglich einige – künftig unter öffentlicher Obhut stehende – Hotelbars, Tanzlokale und Spielcasinos. „Wir haben mit ähnlichen Regelungen – gerade im Ostteil der Stadt – bis 1990 hervorragende Erfahrungen gemacht“, heißt es in einer Presseerklärung. Schon seit Langem brodelt es in der Hauptstadt wegen der Belästigung durch „ungebetene Touristen“ und „immer mehr Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt hierher verlegen wollen“, erläuterte auch ein Sprecher des Regierenden Bürgermeisters die „Entscheidung für ein ruhiges Berlin“. Um das auch „transparent zu machen“, soll mit dem originellen Slogan „bis zehn – dann geh’n“ innerhalb des gesamten Stadtgebiets geworben werden.
Bild (bearbeitet):
Sieht die Entscheidung auch als Chance: Sigmar Gabriel
Brüssel/Luxemburg (hw) – Ein jahrelanger Rechtsstreit hat nun ein Ende. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die von den meisten Mitgliedsländern praktizierte Sommerzeitregelung in dieser Form rechtlich nicht zulässig ist. Insbesondere verstoße die Regelung gegen das Diskriminierungsverbot und das Selbstbestimmungsrecht. Einzig eine Anwendung im Bereich zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr sei mit EU-Recht vereinbar. Die EU-Kommission – nicht ganz unvorbereitet – setzte unmittelbar nach der Urteilsverkündung eine neue Richtlinie in Kraft und wies die Mitgliedsländer an, diese sofort umzusetzen. Demnach werden in Deutschland jeweils um 7.00 Uhr MESZ morgens (entspricht 6.00 MEZ) die Uhren wieder um eine Stunde zurückgestellt und um 22.00 Uhr eine Stunde vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht „keine Probleme bei der kurzfristigen Änderung. Insgesamt sind wir nun froh, dass endlich Rechtssicherheit herrscht“. Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich optimistisch: „Das könnte im wahrsten Sinne des Wortes den Aufbruch in ein neues Zeitalter bedeuten.“
Bild: Arne Müseler CC BY-SA 3.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en
Rollkoffer sollen künftig auf Berlins Gehwegen nur noch „flüstern“.
Berlin (hw) – Alarmiert durch zahlreiche Bürgerproteste über die zunehmende Lärmbelästigung durch die Rollkoffer der ohnehin wenig beliebten Touristen hat der Berliner Senat nun ein „Programm zur Geräuschreduzierung auf Berliner Gehwegen“ beschlossen. Bis zum Jahr 2026 soll nun das gesamte Berliner Gehwegenetz mit einem eigens in Auftrag des Senats entwickelten schallschluckenden Belag versehen werden. Der sogenannte „Whisper-Foot-Walk“ soll zunächst in den am meisten von den „Partylaune-Touris“ frequentierten Bezirken wie z. B. Prenzlauer Berg und Kreuzberg verlegt werden. „Die Senate für Inneres und Sport, Stadtentwicklung und Finanzen haben hier ein zukunftsweisendes Konzept ausgearbeitet, welches nachträglich noch in die Fußverkehrsstrategie integriert werden wird“, teilte ein Sprecher des Senats am Abend mit. Die Kosten von insgesamt ca. 1,5 Mrd. Euro sollen zunächst durch eine „Rollkoffer-Abgabe“, die künftig von Touristen erhoben wird, gedeckt werden. „Vorstellbar und sicher angemessen ist aber auch, dass wir über höhere Anteile aus dem Länderfinanzausgleich einen Teil der Kosten von den Verursachern erstattet bekommen“, teilte der Sprecher weiter mit.
Bild: Dirk Ingo Franke Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Peking/Brüssel/Berlin (nn) – Die Volksrepublik China hat beantragt, Mittel aus dem Euro-Rettungsschirm zu erhalten. Hintergrund ist der Börsenabsturz und die dadurch hervorgerufene Liquiditätskrise chinesischer Banken. Regierungssprecher Seibert erklärt, es sei noch nichts entschieden. Die Rettung der chinesischen Banken sei jedoch im Hinblick auf die deutsche Export-Industrie alternativlos. Die Sozialdemokraten schließen „finanzielle Hilfen an China derzeit kategorisch aus“. Allerdings habe sich die SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung noch immer gestellt. Für die Grünen kommen finanzielle Hilfen nur für ökologische Projekte in Frage. Die CSU verlangt, dass auch ein Austritt Chinas aus der Europäischen Union nicht tabuisiert werden dürfe. Die AfD fordert die Einführung der DM in China. Nur so könne die Volkswirtschaft dort insgesamt gesunden.
Bild: Wettach (User:Gwyndon), this file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license
Olympia 2024: Berlin beweist Humor
Berlin (hw)- Nachdem es lizenzrechtliche Probleme mit dem Werbe-Slogan für die Olympiabewerbung gegeben hatte, reagierten die Organisatoren blitzschnell und entwickelten gemeinsam mit einer namhaften Werbeagentur einen originellen Ersatzslogan. „Wir sind sehr stolz auf dieses Ergebnis, das ja nicht zuletzt auch beweist, dass wir mir Humor und einem Schuss Selbstironie an die Sache herangehen“, teilte ein Sprecher des Senats mit.
Bild (bearbeitet): Imre Solt This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Hertha setzt auf Symbolkraft: Ein Farbwechsel im Stadion soll neue Energien freisetzen.
Berlin (hw) – Zu ungewöhnlichen Maßnahmen greift nun die Vereinsführung des in arge Bedrängnis geratenen Bundesligisten Hertha BSC. Die einzigartige, in Blau gefärbte Tartanbahn des altehrwürdigen Olympiastadions soll einen neuen Anstrich erhalten. „Wir setzen auf die Farbe der Hoffnung“, mit diesen Worten eröffnete Hertha-Präsident Werner Gegenbauer persönlich die Pressekonferenz zur Zukunft der angeschlagenen Hertha. Was er damit meinte, erfuhren die erstaunten Pressevertreter sogleich. „In dieser angespannten Situation müssen wir an allen Stellschrauben drehen. Um der Mannschaft und den Fans auch äußerlich sichtbar ein klares Signal zu senden, haben wir uns entschieden, die Tartan-Bahn in ein zartes Grün zu tauchen. Wir hoffen – um beim Thema zu bleiben – dass dies in den nächsten 3-4 Wochen realisiert werden kann. Die klare optische Verbesserung ist dabei nur ein Nebeneffekt“. Ob das eine Augenweide sein wird, sei dahingestellt. Reizpunkte wird der Vorstand mit diesem Vorhaben aber gewiss setzen. Ohnehin ist dies nur ein Mosaikstein im vorgestellten 10-Punkte-Programm zur Rettung der „alten Dame“. Neben der Neubesetzung des Trainerpostens zählte Gegenbauer u. a. auch Verbesserungen in der Öffentlichkeitsarbeit, in den Strukturen des Nachwuchs-Leistungszentrums wie auch in der internen Kommunikation auf.
Bild:
(CC BY-SA 2.0)
Kehrt zurück auf die große Fußball-Bühne: Trainer-Legende Jürgen Röber
Berlin (hw) – Dem Manager des abstiegsbedrohten Bundesligisten Hertha BSC ist ein weiteres Glanzstück gelungen. Schon kurz nach der Entlassung des Trainers Jos Luhukay konnte Michael Preetz einen neuen Trainer präsentieren. Interimstrainer Pal Dardai dürfte damit schon in der nächsten Woche abgelöst werden. Der neue Mann auf der Hertha-Brücke ist in Berlin kein Unbekannter: Mit Jürgen Röber sollen auch die Erfolge wieder ins Olympiastadion zurückkommen. „Es war nicht einfach, Jürgen zu überzeugen. Eigentlich hatte er seine Trainerkarriere ja offiziell beendet. Aber wir konnten ihn mit unserem Konzept überzeugen“, erläuterte der beliebte Hertha-Manager die Entscheidung für den in der Gunst der Hertha-Fans immer noch ganz oben stehenden Röber. Auch diese Personalie bestätigt erneut, dass die Hertha zumindest im Management erstklassig besetzt ist. Mit seiner ruhigen Hand führt Preetz den Verein nun schon seit Langem besonnen durch jede Krise. Jürgen Röber selbst freut sich „sehr auf diese Aufgabe. Ich habe mir das gut überlegt, aber Michael und der Vorstand konnten mich letztendlich überzeugen. Der Kader hat riesiges Potenzial. Aber jetzt müssen wir erst mal sehen, dass wir so schnell wie möglich da unten rauskommen. Ich bin mir aber sicher, dass Pal und die Jungs schon am nächsten Spieltag einen Dreier holen“.
Bild: Мысякин Александр
(CC BY-SA 3.0)
Berlin: Neues Konzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
Berlin (hw) – Kaum im Amt setzt er schon erste Duftmarken. Berlins neuer „Regierender“ Michael Müller (SPD) bevorzugt bei der Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber auf unkonventionelle Maßnahmen. „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass die, die mehr haben, auch mehr zur Hilfe verpflichtet sind. Deshalb werden wir durchsetzen, dass die Reichsten dieser Stadt auch in der Unterbringungsfrage ihren Teil leisten, gleichzeitig verhindert dies, ohnehin schon belastete Stadtteile weiteren Problemen auszusetzen “, zeigte sich Berlins erster Mann entschlossen. Besonders ins Visier genommen hat er dabei „diejenigen Bürger, die sich ohnehin mehr im Ausland als in Berlin aufhalten“. Gemeint ist damit ein nicht geringer Teil der Bevölkerung, der steuerlich im Ausland veranlagt ist, aber in der Bundeshauptstadt – entsprechend wenig genutzte – Immobilien besitzt. „Wir werden hier aber vorerst nicht mit Zwang arbeiten, setzen eher auf die Einsicht und gegebenfalls auch auf sanften öffentlichen Druck“, ergänzte Müller. Dass der Regierende Bürgermeister nicht zuvorderst auf Konfrontation setzt zeigt auch die Tatsache, dass er „selbstverständlich auch alle politischen Entscheidungsträger Berlins mit ins Boot geholt hat“. In der Tat: Nach Recherchen unserer Zeitung gab es wohl schon „informelle Gespräche“ mit den Bezirksbürgermeistern und den Fraktionsführern des Senats und der Bezirksverordnetenversammlungen. Angesichts der angespannten Lage „kann man dem Bürgermeister nur viel Glück bei dieser Maßnahme wünschen“, sagte uns ein Bezirksbürgermeister, der aber „besser nicht genannt“ werden wollte.