Kanzlerin Merkel: Auch Bayern gehört zu Deutschland

angela merkel köln neuBerlin (hw) – So deutliche Worte hört man selten von der Bundeskanzlerin. Nachdem sie zuletzt aufgrund ihrer Asylpolitik  und der Aussage, auch der Islam gehöre zu Deutschland, besonders aus Kreisen der CSU scharf kritisiert wurde, legte die Regierungschchefin erneut ein Zeugnis ihrer integrativen Fähigkeiten ab. Bei einem Pressetermin am Abend gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein eindeutiges Bekenntnis ab: „Bei allen Schwierigkeiten, die es auch bei mir persönlich nicht nur mit unserem Koalitionspartner CSU, sondern durchaus auch mit der in Bayern herrschenden Kultur und der eigenartigen Sprache gibt, muss man sagen: Auch Bayern gehört inzwischen zu Deutschland.“ Selbst in CDU-Kreisen sorgte diese Äußerung für großes Erstaunen. „Die Bundeskanzlerin bringt mit dieser großen Geste wieder einmal ihre Bereitschaft zum Ausdruck, auch umstrittene Minderheiten in die große Familie Bundesrepublik zu integrieren“, bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert das große Engagement der Regierungschefin und ergänzte: „Obwohl sie die sprachlichen Unzulänglichkeiten gerade ihrer Kolleginnen und Kollegen durchaus zur Kenntnis nimmt, ist sie auch in der Vergangenheit niemals auf die Idee gekommen, dies als mangelnde Integrationsbereitschaft zu deuten.“ Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich hocherfreut und versprach sogleich, dass „auch wir Bayern in Zukunft unser Möglichstes tun werden, um dazuzugehören“.

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Berlin: Bald Schanzenspringen und Biathlon am Berliner Flughafen

Die Schanze wird in den Tower integriert

Prima gelöst: Die Schanze wird in den Tower integriert.

Berlin (hw) – Der plötzliche Wintereinbruch hat dem derzeit nach außen hin beinahe führungslos vor sich hin dümpelnden Berliner Flughafen (BER) eine neue Vision beschert. Die „Lenkungsgruppe Infrastruktur und Event am BER“ (LIEB) hat nun mit dem internationalen Skiverband (FIS) und einer Sponsorengruppe beschlossen, eine Schanzenanlage und eine Biathlonstrecke zu bauen. „Wir sind froh, mal wieder ein positives Ausrufungszeichen setzen zu können und zu zeigen: BER lebt“, teilte ein Sprecher der Flughafen GmbH mit. Schon immer ginge es beim neuen Flughafen darum, ihn „auch als sinnstiftenden Infrastrukturmotor in Szene zu setzen“. Schon im nächsten Winter sollen die Skispringer erste Weltcuppunkte im Berliner Umland sammeln können. Und auch die Biathlonfreunde in Berlin und Brandenburg können sich freuen, ihre Lieblinge bald vor der Haustür bewundern zu können. Der „Internationale-Brandenburg-Biathlon-Cup“ wird künftig jeden Winter vier Tage lang die Massen begeisten. Die Lenkungsgruppe LIEB, die ihre Arbeit bisher meist unbeachtet von der großen Öffentlichkeit verrichtete, zeigte sich „äußerst zufrieden mit der derzeitigen Entwicklung“, wie sie durch ihre Pressestelle bekanntgab.

Bild: zusammengefügt aus

Schanze:

Berlin: BVG führt Sitzplatzgebühren ein

Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Berlin (hw) – Finanzielle Probleme waren und sind immer schon ein Thema der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der S-Bahn Berlin GmbH. Doch der Kostendruck wird in diesen Tagen immer größer. Steigende Ausgaben für Löhne, Energie und nicht zuletzt die nicht abreißen wollenden Kosten an der Ringbahn lassen die Unternehmen immer tiefer in die roten Zahlen abrutschen. Doch nun wurde nach kreativen Ideen der Einnahmensteigerung gesichtet. Und fündig wurde man in der tiefen nordhessischen Provinz. Ausgerechnet Kassel, dass der Bundeshauptstadt aufgezeigt hat, wie ein Flughafen auch termingerecht fertiggestellt werden kann, dient der BVG als Vorbild bei der Entwicklung neuer Einnahmequellen. Und so machte sich eine Delegation von Vertretern des Senats, der Wirtschaft, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH  auf die Reise in die documenta-Stadt, um nähere Informationen über die dort ab Dezember eingeführten Sitzplatzgebühren zu erhalten. „Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Und das System ist schlüssig und zukunftsweisend“, erläuterte die Presseabteilung des Berliner Unternehmens die Erkenntnisse dieser Dienstreise. Vorgesehen ist nun, künftig in allen U-, S- und Straßenbahnen sowie den Omnibussen für die Nutzung von Sitzplätzen einen Aufpreis zu erheben. Technisch ist dafür erforderlich, alle Sitzplätze mit einem Chip-Lesegerät auszustatten, das ohne Einführen eines gültigen Sitzplatz-Chips einen Signalton auslöst. Als Verbesserung des Komforts kommt zeitgleich die Ausstattung mit Sitzplatzheizung, die allerdings einen weiteren Zuschlag erfordert.

 

 

 

 

 

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Große Koalition: Bundesverfassungsgericht „nicht mehr zeitgemäß“

Abgela Merkel: Das Verfassungsgericht muss neue Wege gehen

Auch Angela Merkel sagt: Das Verfassungsgericht muss neue Wege gehen

Berlin/Karlsruhe (hw) – Die Berliner Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD planen nach eigenen Aussagen „das Rechtssystem zu reformieren“. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schloss dabei auch eine „Neuausrichtung des Bundesverfassungsgerichts und anderer Bundesgerichte nicht aus. Wir haben derzeit eine mehr als stabile und mit riesiger Mehrheit demokratisch legitimierte Regierung, da halten wir eine „Oberaufsicht“ nicht mehr für zeitgemäß. Gleichwohl ist das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Einrichtung in unserem Rechtsstaat, das soll selbstverständlich überhaupt nicht in Frage gestellt werden. Über die zukünftigen Aufgabenschwerpunkte werden wir sicher beraten. Denkbar wäre zum Beispiel eine eher wissenschaftliche Funktion sowie eine beratende Tätigkeit für die Regierung“. Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel fordert ein „effektiveres Rechtssystem“. Nach seiner Auffassung blockierten die Gerichte in Deutschland mittlerweile zunehmend politischen Gestaltungswillen: „Das höhlt ja die Demokratie regelrecht aus. Wenn eine mit großer Mehrheit ausgestattete Regierung nicht mehr frei entscheiden kann, weil sie Angst haben muss, dass ein paar Prozesshansels gültige Beschlüsse vom Verfassungsgericht kassieren lassen, dann muss ich sagen, hier läuft was schräg.“ Auch die Diskussionen um den Solidaritätszuschlag  würden „ohne eine Klagemöglichkeit sachlicher geführt werden“. Gabriel betonte allerdings, dass er – ebenso wie die Bundeskanzlerin – „grundsätzlich voll und ganz hinter unserem Rechtssystem“ stehe. Dazu gehöre aber eben auch, dass dieses sich immer wieder „neu erfinden“ müsse.

Bild:

Merkel: Foto: flickr/Glyn Lowe PhotoworksNamensnennung  CC BY-SA 2.0 http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Gabriel:

EU: Autos dürfen maximal noch 150 PS haben – Tempolimit 100 auf Autobahnen kommt

PS-starke Autos haben in Europa keine Zukunft mehr.

PS-starke Autos haben in Europa keine Zukunft mehr.

Brüssel (hw) – Nachdem in EU-Ländern seit dem 1.9.2014 nur noch Staubsauger mit maximal 1600 Watt Leistung in den Handel kommen dürfen, müssen sich nun die Autofahrer umstellen. Ab 1.Januar 2015 dürfen EU-weit nur noch Autos mit höchstens 100 kW (149,56 PS) zugelassen werden, schrittweise soll diese Höchstgrenze in den nächsten zehn Jahren auf 40 kW (54,38 PS) gesenkt werden. „Diese Maßnahme erfolgt aus einem ganzen Bündel an Gründen“, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit. Dazu zählen nach Angaben der Kommission u. a. die Senkung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes, weniger Lärmbelästigung und nicht zuletzt mehr Verkehrssicherheit und weniger Tote und Verletzte. „Da liegen uns eindeutige Studien vor. Deshalb können wir gar nicht anders, selbst wenn wir wollten. Außerdem sind auch mit kW-“schwachen“ Autos auf dem heutigen Stand der Technologie ausgesprochen leistungsstarke Motoren machbar“, so der EU-Sprecher. Aber auch für die bereits zugelassenen PS-Riesen gibt es keinen unbegrenzten Freibrief. Nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren müssen alle gedrosselt werden oder verlieren ihre Zulassung, mit mehr als 200 kW (271,92 PS) darf schon ab Januar 2016 kein Auto mehr auf den EU-Straßen rollen. Und auch mit der unbegrenzten Raserei auf Deutschlands Autobahnen ist es ab 2016 vorbei. EU-weit gilt dann ein Tempolimit von 100 km/h auf allen Autobahnen, was besonders von Bundeskanzlerin Angela Merkel gelobt wurde. Sie äußerte sich mehr als zufrieden: „Höchste Zeit, dass Schluss ist mit dieser PS-Gigantomanie. Und für ein Tempolimit war ich ja schon immer, wie Sie alle wissen. Ich sehe in den Beschlüssen in erster Linie auch eine Chance für unsere Wirtschaft und betone auch gerne noch einmal, dass gerade die BRD hier als ökologischer Vorreiter bezeichnet werden muss.“

 

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Nach Aus für BER (2): „Bolle-World“ kommt – der größte Freizeitpark der Welt

Das große Vorbild Disney World soll von der "Bolle-World" noch übertroffen werden.

Das große Vorbild Disney World soll von der „Bolle-World“ noch übertroffen werden.

Berlin (hw) – Noch prägen die Baumaschinen das Bild. Noch sieht es nach Flughafen-Baustelle aus. Allerdings sind viele Firmen schon kurz nach Bekanntgabe des Aus für den Flughafen schon im Abmarsch. Andere werden bleiben, für den Fall, dass sie bei der neuen Ausschreibung den Zuschlag erhalten. Der Noch-BER-Chef Hartmut Mehdorn ließ zur Zukunft des Areals heute die Katze aus dem Sack: Auf dem Gelände wird künftig die „Bolle-World“ beheimatet sein. „Es hat sich ein Investor gefunden, der bereit und in der Lage ist, einen Großteil der bereits fertiggestellten Gebäude und der Infrastruktur zu übernehmen. Dies hilft natürlich, dabei, die Verluste so gering wie möglich zu halten“, teilte Mehdorn den zahlreichen nationalen und internationalem Medienvertretern mit. Der US-Amerikaner Joe Park jr., der bereits einige ähnliche Großprojekte in den Vereinigten Staaten, Kanada, China und einigen südamerikanischen Ländern realisiert hat, erhielt den Zuschlag für dieses ambitionierte Vorhaben und stellte sich auch gleich selbst der Presse: „Wir freuen uns, dass wir nun endlich auch in Europa einen Standort gefunden haben, der den Dimensionen unserer Freizeit- und Erlebnisparks entspricht. Ich denke, Berlin, Deutschland, nein, ganz Europa kann sich freuen.“ In der Tat wird die „Bolle-World“ alles übertreffen, was der Mitteleuropäer bisher gewohnt war. Nicht weniger als 24 Achterbahnen, 80 Themenbereiche, div. Magnetschwebebahnen, eine alpine Skihalle mit 4 Pisten und 16…… Flugsimulatoren (!) wird es u. a. geben. Auch eine vollklimatisierte Beach-Area mit Brandung und Surf- und Segelzonen sind geplant. Über die bereits entstandene Infrastruktur sei man „sehr froh“. Die hauseigene Flug- und Reisegesellschaft „Bolle-Air“ soll nämlich Gäste aus der ganzen Welt herbeifliegen, die in den vorgesehenen 50 Hotels von der Mittel- bis zur Luxusklasse untergebracht werden.

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Walt Disney World Gallery Photo

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Aus für Flughafen Berlin (BER): Airportlandschaft wird neu aufgestellt

Das Ende einen langen Schreckens: Aus für BER

Das Ende einen langen Schreckens: Aus für BER

Berlin (hw) – Aus. Aus und vorbei. BER wird nicht mehr weitergebaut, ein sofortiger Baustopp veranlasst. Berlins Regierender Bürgermeister stellte sich angespannt und gleichzeitig offensichtlich erleichtert den internationalen Medienvertretern. „Wir müssen hier und heute einen Schnitt machen. Das Projekt BER wird beendet. Es gibt keine Zukunft mehr für diesen Flughafen. Aber es gibt eine Zukunft für Berlin. Und ich kann Ihnen allen, die Sie heute hier sind und allen Bürgern der Bundesrepublik versichern, dass wir neue Pläne haben. Pläne, und das verspreche ich, welche die Belastung für die öffentlichen Kassen geringer halten, als dies bei einer Fortsetzung des Neubaus der Fall wäre“, mit diesen Worten begann Wowereit eine emotionale und überaus engagierte Ansprache.
„Aus eins mach drei“, so lässt sich das neue Konzept wohl am besten wiedergeben. Tegel und Schönefeld sollen angemessen und „mit Bedacht“ modernisiert und ausgebaut werden, teilweise auch unter Verwendung baulicher Substanz von der – nun ehemaligen – Baustelle. Dies gehörte ja schon seit Längerem zu den möglichen Alternativplänen bei einem Scheitern des Neubauvorhabens. Überraschender kommt das Vorhaben, Tempelhof zu reaktivieren. „Hier haben wir lange gerungen und nicht nur eine Expertenrunde abgehalten. Im Ergebnis stellt Tempelhof eine perfekte und zeitgemäße Ergänzung der bestehenden Flughafenlandschaft dar“, so der begeisterte Bürgermeister. Rechtliche Bedenken ob des erfolgreichen Volksentscheides fegte der Volljurist mit Verve vom Tisch. Der Volksentscheid habe sich nur gegen die Bebauung gerichtet, insofern sei er für ein Wiederinbetriebnahme des Flughafens sogar gut gewesen. „Denn dadurch ist die alte Rechtslage wiederhergestellt, die ja eine Nutzung als Flughafen selbstredend zulässt“, stellte Wowereit klar. Damit dürfte, zumindest vorerst, den Kritikern des Neubaus etwas Wind aus den Segeln genommen worden sein. Nun wird allerdings auch von allen Seiten eine professionelle und vor allem zügige Umsetzung des neuen Konzepts erwartet. Rätselraten auch um die Zukunft des Chefs der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Hartmut Mehdorn, der aus „terminlichen Gründen“ nicht anwesend war. Möglich, dass ihm bereits ein anderer Aufgabenbereich, eventuell gar auf der politischen Bühne, zugedacht wurde. Hierzu wollte sich aber bislang keiner der Verantwortlichen äußern.

 

 

Bild: Robert Aehnelt   This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Kassel: Neues Beförderungskonzept – Business-Class und VIP-Zonen in Bussen und Bahnen

Kassel bekommt neues Nahverkehrskonzept

Kassel bekommt neues Nahverkehrskonzept

Kassel (hw) – Erschrocken von den nun vorliegenden Fahrgastzahlen des Jahres 2014, die einen Zuwachs ausweisen, sehen sich die Verantwortlichen der Stadt Kassel nun zum Handeln gezwungen. „Das können wir so nicht hinnehmen. Offensichtlich hat ein inflationäres Angebot zu einem Anstieg der Fahrgäste besonders in den unteren Einkommensgruppen und damit zu finanziellen Einbußen geführt“, teilte ein Sprecher des Stadt mit. Dem soll nun ein reines „Premium-Angebot“ entgegengesetzt werden. Besonders die bei der Kasseler Bevölkerung beliebten Busverbindungen in den Randbezirken sollen „empfindlich zurückgefahren werden“.

Hier ein Blick in den neuen VIP-Bereich

Hier ein Blick in den neuen VIP-Bereich

Dafür planen die Verkehrsspezialisten der Stadtverwaltung nun ein kleines, aber feines Angebot, das verlorenes Vertrauen insbesondere der vermögenderen Bürger, die den öffentlichen Nahverkehr durch ihre hohen Einkommensteuerzahlungen ohnehin fast eigenständig finanzieren, zurückgewinnen soll“, so der Sprecher weiter. Neben einer Fahrpreiserhöhung plant man nun auch eine Business-Class und „VIP-Zonen“, die große Unternehmen und Institutionen jahresweise buchen können sollen. Hier wird es neben komfortablen Sitzgruppen mit technisch „State of the Art“ eingerichteten Arbeitsbereichen auch ein gastronomisches Angebot der Oberklasse geben. „Ich habe das ja selbst feststellen müssen. Gerade in der Mittagszeit sind die Verkehrsmittel oft so überfüllt, dass ich nicht mal einen klaren Gedanken fassen kann, um z. B. die nächste Sitzung vorzubereiten oder Akten zu studieren. Wenn wir konkurrenzfähig bleiben wollen, müssen wir da was tun. Auch die Spitzen der lokalen Wirtschaft haben immer wieder auf das Problem hingewiesen“, präzisierte Oberbürgermeister Hilgen die Gründe des Kurswechsels. Offenbar sind die Kasseler Pläne auch andernorts auf großes Interesse gestoßen: Köln, Hamburg, München und Berlin haben bereits Vertreter in die nordhessische Metropole geschickt, um sich umfassend zu informieren. Zeitkarten für Schüler, Auszubildende, Senioren und auch das Semesterticket werden damit der Vergangenheit angehören. Dies sei nicht auch zuletzt ein Beitrag zur Verbesserung der Volksgesundheit. „Die Krankenkassen weisen doch oft genug darauf hin, dass Bewegungsmangel die Ursache der meisten Zivilisationskrankheiten ist“, schloss der Oberbürgermeister  die Vorstellung des neuen Nahverkehrskonzepts. Die bundesweit für Aufsehen sorgenden Sitzplatzgebühren waren wohl nur der Anfang einer neuen Zielgruppenorientierung.

 

Bilder:

Sraßenbahn: NN/hw

VIP-Bereich: Simon Pielow   Bestimmte Rechte vorbehalten

WM-Endspiel: Innenministerium ordnet Beflaggung an

Zum WM-Endspiel soll ganz Deutschland "Flagge zeigen"

Zum WM-Endspiel soll ganz Deutschland „Flagge zeigen“

Berlin (hw) – Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 haben wir uns daran gewöhnt: Schwarz-Rot-Gold an Autos, Häusern, Straßenbahnen etc.. Nun möchte auch die Bundesregierung „Flagge zeigen“. Nach dem furiosen Halbfinale gegen Brasilien (7:1) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun angeordnet, gemäß Beflaggungserlass der Bundesregierung ab Sonntag 11.00 die Dienstgebäude aller Behörden und Dienststellen des Bundes sowie der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht von Bundesbehörden unterstehen, zu beflaggen. Zudem wurde die „dringende Empfehlung“ an die Länder und Kommunen ausgegeben, sich dem anzuschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, als größter Fan der Nationalmannschaft, findet das „großartig“. Die Kanzlerin hofft, dass sich auch „möglichst alle Bürger“ an der Aktion beteiligen. Und sie hat noch ein besonderes Bonbon für alle Freunde der Nationalelf: Die Gemeinden können bis Freitag 18.00 Flaggen für Privathaushalte beim Bundesinnenministerium ordern. Diese sollen dann ab Samstag, 10.00 an allen Rathäusern abgeholt werden können.

Bild: © Jared Preston / CC-BY-SA-3.0

Bündnis 90/Grüne und FDP beraten über Fusion

Kochen wohl bald gemeinsam ihr Süppchen: FDP-Chef Lindnder und sein Grünen-Pendant Özdemir

Kochen wohl bald gemeinsam ihr Süppchen: FDP-Chef Lindner (r.) und sein Grünen-Pendant Özdemir

Berlin (hw) – Eigentlich sollte alles geheim bleiben. Doch irgendwo gab es doch eine lecke Stelle in den Parteizentralen. Die Parteivorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir und Simone Peter, trafen sich am Nachmittag im Grunewald mit ihrem FDP-Amtskollegen Patrick Lindner. Einziges Thema der Unterredung: eine mögliche Fusion der beiden Parteien. Aus den Reihen der Grünen wurden in den letzten Tagen schon mehrfach Informationen an unserer Zeitung herangetragen, dass innerhalb der Partei wirtschafts- und umweltpolitisches Gestaltungspotenzial fehle. Dies will man sich nun wohl mit Hilfe der FDP wieder herbeiholen. Ein Vorstandsmitglied von Bündnis 90/Grüne bestätigte diese Überlegungen. „Es wäre fatal, wenn wir uns in unserer derzeitigen Situation Denkverbote auferlegen würden. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass wir die Sache schnell über die Bühne bringen werden“, so die Aussage. Und auch personelle Veränderungen in der Bundestagsfraktion wollte unser Informant nicht ausschließen: „Gut möglich, dass wir an die alten Tugenden der Rotation wieder anknüpfen. Selbstverständlich müssen wir der FDP ja auch etwas anbieten.“ Was wohl bedeutet, dass die FDP im Falle der vollzogenen Fusion einige Mandate übernehmen wird. Erstes Willkommensgeschenk könnte die aus Beständen der ehemaligen FDP-Fraktion von den Grünen ersteigerte Büste des FDP-Heroen Theodor Heuss sein.

Bild zusammengefügt aus: Freud (Özdemir) – This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license. und Udo Grimberg (Lindner) – This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.