Herkules bekommt eine Hose

20. Dezember 2013 - 2:27 | Hessen, Kassel

herkules hose1 Kassel/Wiesbaden (nn) – Die Blöße des Herkules wird künftig durch eine Hose bedeckt. Darauf verständigten sich die Vertreter der schwarzgrünen Koalition in Wiesbaden. „Durch den Weltkulturerbestatus hat sich die kulturelle Zusammensetzung der Besucher des Bergparkes verändert. Wir wollen Rücksicht auf die Gefühle weitgereister und andersgläubiger Menschen, insbesondere andersgläubiger Frauen, nehmen. Die Scham des Herkules wird deshalb künftig bedeckt sein“, erklärte Tarek Al-Wazir. „Dies sei jedenfalls besser, als die Herkulesfigur ganz zu entfernen“, kommentierte Volker Bouffier den schwarzgrünen Kompromiss. In Kassel stößt die Übereinkunft aus Wiesbaden auf ein geteiltes Echo. Während CDU und Grüne von einer überfälligen Entscheidung sprachen, wurde sie von der SPD scharf kritisiert. „Wem der Herkules so nicht gefällt, der kann ja weg bleiben“, hieß es dort.

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Hessen: Schwarz-Grün beschließt besseres Wetter

15. Dezember 2013 - 16:56 | Hessen

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In Hessen wird es künftig kein schlechtes Wetter mehr geben

Wiesbaden/Schlangenbad (nn) – Immer mehr zeigt sich, dass die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene in jeder Hinsicht wegweisend ist: Nach der gemeinsamen Vereinbarung, dass der neugebaute Regionalflughafen Kassel-Calden künftig weniger Defizite erwirtschaftet, haben die Koalitionäre nunmehr besseres Wetter für alle Hessen beschlossen. Zu diesem Zweck wird eine neue Landesbehörde eingerichtet, die nach Anhörung eines Beirates das Wetter festlegen wird. Dem Beirat werden Vertreter der Landesregierung, der Arbeitgeber, der Mieter, der Arbeitnehmer, der Beamten, der Bauern, der Touristik, der Lehrer, der Sportvereine, der Kirchen, der Universitäten, der Musik, der Museen, der Theater, der Kommunen, der Autofahrer, der Radfahrer, der Volkshochschulen, der Umweltschutzverbände, der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern, der freien Berufe, der Vertriebenen, der freien Wohlfahrtspflege, der Eltern, der Frauen, der Ausländer, der Europa-Union, des Freien deutschen Hochstifts, der Jäger und der Parteien angehören. „Dadurch ist sichergestellt, dass die unterschiedlichen Interessen im Beirat durch praktische Konkordanz zum Ausgleich gebracht werden und wir in Hessen endlich ein Wetter erhalten, das von allen akzeptiert wird“, erläuterten die beiden beiden Verhandlungsführer, Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir.

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SPD-Spitze schlägt Basis Rot-Grün-Rot vor

26. September 2013 - 22:51 | Inland

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Berlin (nn) – Die Führungsspitze der SPD strebt eine Koalition mit den Grünen und den Linken an. Dies gaben Sigmar Gabriel, Frank Steinmeier und Peer Steinbrück auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. „Allerdings kann eine so weitreichende Entscheidung nicht durch die Führungsspitze getroffen werden. Wir werden hierzu einen Mitgliederentscheid durchführen.“ so Gabriel. Er sei sich sicher, dass es unter den Mitgliedern eine große Mehrheit für diesen Vorschlag geben werden, ergänzt Steinmeier. „Die inhaltlichen Übereinstimmungen insbesondere in der Sozial-, Finanz-, Wirtschafts-, Bürgerrechts- und Umweltpolitik sind erheblich.“ Ähnlich äußerte sich auch Steinbrück: „Der Wahlkampf hat gezeigt, dass diese drei Parteien für weitgehend identische Ziele gekämpft haben. Sie haben dafür eine klare Mehrheit erhalten. Diese muss jetzt auch genutzt werden.“

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Wegen Bibliotheken: Rotgrün in Kassel vor dem Aus?

31. August 2013 - 14:27 | Kassel

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Kassel (nn) – Der Fraktionschef der Kasseler Grünen, Gernot Rönz, hat angekündigt, dass seine Fraktion dem Votum der Bürger folgen und nunmehr im Stadtparlament für den Erhalt der Bibliotheken stimmen werde. „Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist eindeutig. Fast 90% haben für den Erhalt gestimmt. Deshalb korrigieren wir unseren Schließungsbeschluss. Wir Grüne stehen dafür, dass die Zeit des Durchregierens und der Politik von oben zu Ende ist. Politik wird nicht gestört, sondern bereichert, wenn sich Bürgerinnen und Bürger einmischen. Deshalb haben wir in unserem Wahlprogramm auch versprochen, dass wir das Zustimmungsquorum auf 10% absenken. Dieses Programm setzen wir hier in Kassel um und zeigen damit, dass wir zu unserem Wort stehen.“ Das Umschwenken der Grünen wird von der SPD scharf kritisiert. Ihr Fraktionschef Frankenberger sieht ein Rückfall der Grünen in die Zeit ihrer Politikunfähigkeit. „Seit wann wird denn Politik an Wahlprogrammen ausgerichtet. Sollten die Grünen die gemeinsam verabredete Linie verlassen, ist die rotgrüne Zusammenarbeit beendet.“

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Merkel: Schwarzgrün nach der Bundestagswahl realistisch

7. August 2013 - 2:23 | Inland

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Berlin (nn) – Die Vorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, hält eine schwarzgrüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl für realistisch. „Die FDP wird erneut an der 5%-Klausel scheitern. Da die SPD sowohl eine Koalition unter meiner Führung als auch eine Zusammenarbeit mit der Linken ablehnt, bleibt allein ein Bündnis der Union mit den Grünen.“, so Merkel gegenüber unserer Zeitung. Die Grünen hätten ihre Kinderkrankheiten wie Forderungen nach einem überzogenen Umweltschutz und nach einer unrealistischen Demokratisierung überwunden und seien als „pragmatische und zukunftsorientierte Partei im bürgerlichen Lager angekommen.“, so die Kanzlerin für das schwarzgrüne Projekt werbend.

Rotgrün: Nehmen bis zu den Wahlen an keiner Sitzung mehr teil

21. Juli 2013 - 23:34 | Kassel

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Kassel (nn) – Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Uwe Frankenberger und Gernot Rönz, teilten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit, dass ihre Fraktionen bis zu den Bundestags- und Landtagswahlen am 22. September 2013 an keiner Sitzung des Stadtparlamentes und seiner Ausschüsse teilnehmen werden. „Der Opposition geht es derzeit nur um Politik. Dies hat die letzte Rechtsausschusssitzung deutlich gezeigt.“, so Rönz. „Womöglich will die Opposition kurz vor den Wahlen sogar noch die Freibäder und die Stadtteilbibliotheken thematisieren. Dies lassen wir nicht zu.“, ergänzt Frankenberger. Der Boykott der beiden größten Fraktion, die gemeinsam mit einer komfortablen Mehrheit Kassel regieren, wird dazu führen, dass bis zu den Wahlen im September wegen Beschlussunfähigkeit keine Sitzungen des Parlamentes und seiner Ausschüsse mehr stattfinden werden. Diese Taktik hatten die beiden Fraktionen zuletzt erfolgreich bei einer Sitzung des Rechtsausschusses angewandt, bei der es auf Antrag der CDU um die sogenannte Blitzer-Affäre gehen sollte, die die rotgrüne Mehrheit stark belastet. Die Ausschusssitzung konnte wegen Beschlussunfähigkeit nicht durchgeführt werden, weil die rotgrünen Stadtverordneten bis auf eine Ausnahme der Sitzung fernblieben.

Ärger um Hafen: Grüne wollen sich durchsetzen

14. Juli 2013 - 21:14 | Hessen, Kassel

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Kassel (hw) – Kaum sind die Planungen für einen der größten Häfen Europas in Kassel bekannt geworden, steht dem Magistrat und der ihm unterstellten SPD-Fraktion auch schon wieder Ärger ins Haus. Oppositionsführer Gernot Rönz, Fraktionsvorsitzender der Grünen und Landtagskandidat seiner Partei, kritisiert die Pläne des Regierungspartners entschieden, vor allem aus Gründen des Umweltschutzes: „Wir sind da ganz klar positioniert. Ein Hafenausbau in Kassel kommt für uns allein schon unter ökologischen Aspekten nicht infrage. Deshalb stehen wir auch zu unserem Wort und werden alles dafür tun, dass Kassel mit diesem Hafen noch wettbewerbsfähiger wird und befürworten auf jeden Fall die Neubaupläne. Zudem stellt er eine sinnvolle Ergänzung zu dem von uns immer strikt abgelehnten und von und mit uns realisierten Flughafen Kassel-Calden dar.“

Lesen Sie hierzu auch den Kommentar von Wotan Wangenthal