Hamburg (hw) – Die weihnachtliche Stimmung hat wohl mit zu einer überraschenden Wende im Streit um die Zukunft der Roten Flora beigetragen. Ein unerwarteter Schulterschluss wurde heute Abend auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz bekanntgegeben. Vertreter der Stadt, angeführt vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der Polizei und der linken Szene um das Kulturzentrum reichten sich die Hand. Geplant ist nun, dass die Stadt das Haus, in dem das Stadtteilkulturzentrum seit 1989 untergebracht ist, zurückkauft und der Initiative zur Verfügung stellt. Mit Fertigstellung der Elbphilharmonie – derzeit ist die Eröffnung im Jahr 2017 geplant – sollen der Roten Flora dann noch etwa zusätzlich 3000 m2 in dem Konzerthaus zur Verfügung gestellt werden. Vorausgegangen war diesen Ergebnissen ein „kurzer, aber intensiver und fruchtbarer Austausch und ein Aufeinanderzugehen der Beteiligten“, so Bürgermeister Olaf Scholz sichtlich erleichtert. „Wir haben eine sehr gute Lösung für alle Seiten gefunden. Gleichzeitig haben wir auch unser Unverständnis und unser Bedauern über das brutale Auftreten einiger weniger gewaltbereiter Chaoten, die sich unter unsere Leute gemischt hatten, zum Ausdruck gebracht“, teilte ein Sprecher der Kultureinrichtung mit. Auch die Polizei, auf deren Seite 120 Beamte bei den letzten Ausschreitungen verletzt wurden, zeigte sich versöhnlich. „Wir haben nicht nur während der letzten Demonstration – vielleicht aufgrund falscher Einschätzung der Situation – zum Teil das Maß verloren. Ich denke, in den letzten 30 Jahren sollten wir eigentlich genügend gelernt haben, um gezielter mit Deeskalationsstrategien zu agieren. Für die teilweise übertriebene Härte unserer Beamten bei ihrem Einsatz am 21.12. möchten wir uns vielmals entschuldigen“, so ein Polizeisprecher. Innensenator Michael Neumann war „überglücklich, dass hier in unserer wunderbaren Stadt wohl nun endlich wieder Frieden herrscht“.
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Berlin (nn) – In Deutschland wird es künftig an allen Grundschulen sogenannte Elterntaxi-Haltestellen geben. „18% der Grundschüler werden jeden Tag mit dem Auto in die Schule gebracht. Darauf müssen wir im Interesse der Sicherheit aller Kinder reagieren, zumal die Tendenz steigend ist“, so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Geplant sei, dass die Haltestellen direkt auf den Schulhöfen eingerichtet werden. „Die Kinder heute bewegen sich ohnehin viel weniger als früher. Da kann man auch die Schulhöfe verkleinern“, so Dobrindt. Die Einweisung der Fahrzeuge soll durch die Lehrkräfte erfolgen. Die Kosten für die Einrichtung der Haltestellen sind von den Kommunen als Schulträger zu tragen.