Kassel/Crypto City, Fort Meade (hw) – NN wurde ermuntert folgende Meldung zu veröffentlichen. Um weitreichende Konsequenzen zu vermeiden, kommen wir dem gerne nach:
NSA sagt Danke für 62 Jahre
Tagarchive: NSA
Milliarden-Deal: Bundesregierung kauft NSA-Daten
Innenminister de Maizière: will unbedingt NSA-Daten
Berlin/Washington (hw) – Die Bundesregierung plant einen ganz großen Coup. Auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung wurde am Abend beschlossen, an die US-Regierung heranzutreten und den Aufkauf sämtlicher Daten, die aus der Bundesrepublik stammen, zu verhandeln. Obwohl es offiziell heißt: „wir müssen unsere Bürger schützen“ (Regierungssprecher Seibert) wird es aber keineswegs um die Sicherstellung dieser Daten und deren sofortige Vernichtung gehen, wie aus informierten Kreisen verlautete. Vielmehr sollen lediglich Kopien angefordert werden, was den Steuerzahler ca. 4-5 Mrd. kosten wird. Laut Informationen unserer Zeitung sind gleich mehrere Ministerien stark an diesem Transfer interessiert. An vorderster Stelle das Finanzministerium, das sich laut eines kurzen Statements des Pressesprechers davon verspricht, dass „wir dadurch keine CDs mit Steuersünder-Daten aufkaufen müssen, da wir sämtlichen Datenfluss ja dann in den Händen halten“. Innenminister de Maizière (CDU) wollte sich „vorerst“ nicht äußern. Es scheint aber als gesichert, dass er der Impulsgeber bei diesen Überlegungen war, um sich u. a. ein umfassendes Bild über die innere Sicherheit machen zu können. Einzig Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich überaus auskunftsfreudig: „Sehen Sie, mit dieser Maßnahme tragen wir nicht nur zur Sicherheit in diesem Land bei. Die entstehenden Kosten werden um ein Vielfaches von den Einnahmen und Einsparungen übertroffen, da wir etliche Justizfälle problemlos aufklären können. Tausende von Gerichtsverfahren werden erheblich verkürzt.“
Bild: Christliches Medienmagazin pro
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Obama löst NSA auf
Washington (nn) – US-Präsident Barack Obama wird den Militärnachrichtendienst NSA auflösen. Dies teilte er vor der Presse in Washington mit. „Die NSA hat in der Vergangenheit keinen erkennbaren Einfluss auf die Verhinderung von Terrorakten gehabt“, so der Präsident. „Im Großen und Ganzen liegt das Problem der Anti-Terror-Bekämpfung nicht darin, dass wir größere Mengen Information aus immer neuen massenhaften Überwachungsprogrammen brauchen, sondern darin, dass wir die Informationen, die wir bereits besitzen und die mit herkömmlichen Techniken gewonnen wurden, nicht ausreichend verstehen und ordnen.“ Es sei deshalb erforderlich, die traditionellen Strafverfolgungsbehörden zu stärken. „Die Haushaltsmittel, die durch die Schließung der NSA frei werden, werden wir jetzt gezielt dort einsetzen“, so Obama abschließend.
Foto: flickr/aflcio
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Vorratsdatenspeicherung: Innenministerium ordert 10 Tonnen Gefrierbeutel
Vorratsdaten: Innenministerium setzt auf Tiefkühlung
Berlin (hw) – In Bundesministerium des Innern scheint man sehr besorgt um eine korrekte Durchführung der Vorratsdatenspeicherung. Noch bevor eine entsprechende Gesetzesvorlage beschlossen wurde, ordnete Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) die Bestellung von 10 Tonnen Gefrierbeuteln und 100.000 Tiefkühlgeräten an. „Wir müssen sorgsam mit den uns anvertrauten Daten umgehen. Deshalb haben wir auch dafür Sorge zu tragen, dass die Daten in möglichst gutem Zustand erhalten bleiben“, heißt es dazu aus dem Ministerium. Auf die Frage, wer denn die Daten in die Gefrierbeutel füllen solle, kam eine schriftliche Stellungnahme: „… teilen wir Ihnen mit, dass für den Datentransfer eine internationale Ausschreibung läuft…“. Das Vorgehen des Ministeriums ist innerhalb der Regierungskoalition nicht ganz unumstritten. In der SPD ist man „etwas irritiert über das eilfertige Agieren des Innenministers. Derzeit sind wir eigentlich noch in der Prüfung, ob herkömmliche Verfahren mit Weckgläsern nicht effektiver sind, vor allem wegen des niedrigeren Energieverbrauchs“, bestätigte ein Sprecher der Partei. In der Opposition zeigten sich besonders die Grünen „völlig empört. Selbstverständlich hätten wir aus Gründen der Nachhaltigkeit ein schriftliches Kopieren der Daten in Papierform bevorzugt“, sagte Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik.
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Computerpanne: NSA zahlt alle Amazon-Rechnungen
NSA „beschenkt“ Amazon-Kunden
Fort George G. Meade/Washington (hw) – Schöne Weihnachtsüberraschung für alle alle Amazon-Kunden weltweit. Durch einen Fehler bei der Überprüfung der Amazon-Kundenkontakte wurden Zahlungen für sämtliche Bestellungen im Zeitraum vom 1.12.-21.12.2013 von einem Konto der US-Sicherheitsbehörde NSA veranlasst. Die Kunden, die bereits über Kreditkarte, Bankeinzug oder Überweisung bezahlt haben, erhalten ihr Geld zurückerstattet, da dies auf den Überweisungen der NSA entsprechend vermerkt war. Dass die Kunden ihre Waren doch noch selbst bezahlen müssen, brauchen sie nicht zu befürchten, da laut Aussagen der NSA „das Geld von uns aus Sicherheitsgründen nicht zurückverlangt werden wird“. Bei Amazon zeigte man sich „verwundert, dass unsere Kundendaten in dieser Form ausgespäht werden. Dies verstößt auch gegen unsere Sicherheitsbestimmungen. Zudem gibt es vertragliche Vereinbarungen mit den US-Behörden“, so ein Sprecher von Amazon Deutschland. Wie es genau zu dieser Panne kommen konnte, wollte von der NSA niemand beantworten. Insider vermuten, dass neben den Bestellungen und personenbezogenen Kundendaten wohl auch alle Konten durchleuchtet werden sollten.
Bild: Martin1009 This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Friedrich (CSU): Obama wird NSA auflösen
Washington/Berlin/München (nn) – Obama wird den Militärnachrichtendienst NSA auflösen. Dies teilte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich nach seinen Gesprächen in Washington mit. “Ich konnte dem amerikanischen Präsidenten deutlich machen, dass diese Behörde das deutsch-amerikanische Verhältnis stark belastet. Obama hat deshalb sofort reagiert.”, so Friedrich. In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass die NSA millionenfach deutsche Staatsangehörige ausspioniert. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte dies als “völlig inakzeptabel” bezeichnet und ihren Innenminister zu Gesprächen nach Washington geschickt.