Union einig in Flüchtlingspolitik: Künftig keine Rüstungsexporte und mehr Geld gegen Welthunger

Berlin/München (nn) – Deutschland wird künftig mehr Verantwortung für den Weltfrieden übernehmen. Dies erklärten die Spitzen der Unionsparteien  nach ihren Krisengipfel zur Flüchtlingspolitik. „Deutschland wird keine Waffen mehr exportieren und dadurch entscheidend dazu beitragen, dass die kriegerischen Konflikte abnehmen. Ohne Waffen können keine Kriege geführt werden“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wir werden auch die wichtigste Ursache für Kriege und Vertreibung, den Welthunger, bekämpfen, in dem wir unsere Rüstungsausgaben deutlich senken und die frei werdenden Mittel für die Ernährung der Menschen einsetzen“, so CSU-Chef Horst Seehofer. „Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, 57 000 Menschen jeden Tag, eine Milliarde sind schwerst unterernährt, und das auf einem Planeten, der vor Reichtum überquillt. Dies wird Deutschland nicht länger einfach hinnehmen, sondern hier endlich seiner Verantwortung gerecht werden.“

 

FC Barcelona künftig in der Bundesliga?

Barcelona (nn) – Nach einer Abspaltung Kataloniens von Spanien kann der FC Barcelona nicht mehr in der ersten spanischen Liga spielen. Eine eigene katalanische Liga macht für Barcelona wenig Sinn, es gäbe keine gleichwertige Konkurrenz. Dem Vernehmen nach hat der Club deshalb Kontakt zu den Fußballverbänden in Italien, England und Deutschland aufgenommen, um am dortigen Spielbetrieb teilzunehmen.

Nach EuGH-Urteil: Ungarn und Slowakei nehmen je 50 Flüchtlinge auf

Budapest/Bratislava (nn) – Unter dem Druck des Urteils des Europäischen Gerichtshofes haben sich die rechtskonservativen Regierungen aus Ungarn und der Slowakei bereit erklärt, in den nächsten drei Jahren jeweils insgesamt 50 Flüchtlinge aufzunehmen. “Das Urteil zeigt, dass hier die gesamte europäische Idee auf dem Spiel steht. Da wollen wir uns nicht länger verweigern”, so die Regierungschefs in einer gemeinsamen Erklärung. “Wichtig ist uns allerdings, dass wir dabei keine Ausländer aufnehmen müssen. Wir wollen unsere Bevölkerung nicht überfordern.” Zudem soll es sich bei den Flüchtlingen um Christen handeln.

 

Game of Thrones: Klimawandel erfasst Westeros – schmilzt die Mauer?

Königsmund (nn) – Der Klimawandel erfasst jetzt auch Westeros. Die Maester sagen daher voraus, dass die Mauer im Norden in absehbarer Zeit schmelzen und keinen Schutz mehr vor den Weißen Wanderern bieten wird. Sie fordern Gegenmaßnahmen. Die Mehrheit der Lords lehnt dies ab. „Das Wetter ändert sich. Manchmal ist es wärmer, dann ist es wieder kälter. Außerdem gibt es ohnehin keine Weißen Wanderer.“

 

Trump will Gesundheitsreform jetzt per Dekret durchsetzen

Washington (nn) – Nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform im Kongress will Trump seine Gesundheitsreform jetzt per Dekret durchsetzen. „Ich habe im Wahlkampf versprochen, Obamacare zu ersetzen und dieses Versprechen werde ich halten. Daran wird mich der Kongress nicht hindern“, so Trump. Gleichzeitig kündigte er eine härtere Gangart gegenüber dem Parlament an: „Nicht durch Reden oder Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler der bisherigen Politik gewesen – sondern durch Eisen und Blut. Ein gesundes Staatswesen darf nicht zum Stillstand kommen. Und wenn der Kongress dies nicht begreift, regiere ich eben ohne ihn.“

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Merkel und Schulz wollen Rüstungsausgaben halbieren um weltweite Hungersnot zu bekämpfen

Berlin (nn) – In einer außergewöhnlichen gemeinsamen Erklärung haben die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Herausforderer, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, angekündigt, dass die deutschen Rüstungsausgaben halbiert werden und das eingesparte Geld zur Bekämpfung des Welthungers eingesetzt wird. „Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, 57 000 Menschen jeden Tag, eine Milliarde sind schwerst unterernährt, und das auf einem Planeten, der vor Reichtum überquillt. Dies wird Deutschland nicht länger einfach hinnehmen, sondern hier endlich seiner Verantwortung gerecht werden“, so Merkel und Schulz. Die beiden führenden deutschen Politiker wenden sich damit gegen eine Forderung der neuen amerikanischen Administration unter Donald Trump, die eine erhebliche Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben fordert.

Einreiseverbot für Muslime: Trump hebt Urteile per Dekret auf

Washington (nn) – US-Präsident Donald Trump hat per Dekret die Urteile von Bundesgerichten aufgehoben, die ihrerseits das von Trump verhängte Einreiseverbot für Reisende aus muslimischen Staaten suspendiert hatten. Gleichzeitig kritisierte er die Richter scharf. „Als Präsident schütze ich das Recht vor dem schlimmsten Mißbrauch, wenn ich im Augenblick der Gefahr kraft meines Amtes als oberster Gerichtsherr unmittelbar Recht schaffe“, so Trump. „Ich bin verantwortlich für das Schicksal der amerikanischen Nation und damit Amerikas oberster Gerichtsherr. Der wahre Präsident ist immer auch Richter. Aus meinem Amt fließt das Richtertum. Wer beides voneinander trennen oder gar entgegensetzen will, macht den Richter entweder zum Gegenpräsidenten oder zum Werkzeug eines Gegenpräsidenten und sucht den Staat mit Hilfe der Justiz aus den Angeln zu heben. Das ist eine oft erprobte Methode nicht nur der Staats-, sondern auch der Rechtszerstörung. In Wahrheit sind meine Dekrete echte Gerichtsbarkeit. Sie unterstehen nicht der Justiz, sondern sind selbst höchste Justiz.“

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Trump sagt Teilnahme am G20-Gipfel ab

Washington/Berlin (nn) – US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am G20-Gipfel in Hamburg abgesagt. Dies teilte er Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch mit. „Wie mir Merkel sagte, soll dort über aufkommenden Protektionismus, die Entwicklung Afrikas und die Gesundheitspolitik geredet werden. Dies sind Themen, die weder mich noch die amerikanischen Bürger interessieren. Da kümmere ich mich lieber um den Wiederaufbau der USA“, so Trump nach dem Gespräch im Nachrichtendienst Twitter.

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Trump will Mario Barth als deutschen Botschafter in Washington

RTL rettet Wetten dass, Barth übernimmt

RTL rettet Wetten dass, Barth übernimmt

New York (nn) – Der gewählte US-Präsident Donald Trump fordert die Bundesregierung auf, Mario Barth zum neuen Botschafter in Washington zu ernennen. Dieser hatte aufgedeckt, dass in New York – entgegen der Berichterstattung in deutschen Medien – keine Demonstrationen gegen Trump stattfinden. „Ich habe Angela in einem Telefonat erklärt, dass dieser Barth genau der richtige Mann für den Posten ist“, so Trump gegenüber der Presse. Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend. „Es gibt in Washington derzeit keine freie Stelle“, erklärte ein Sprecher der Regierung.

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Trump-Tower soll künftig Clinton-Tower heißen

Donald_Trump_Laconia_Rally,_Laconia,_NH_3_by_Michael_Vadon_July_16_2015_06-2New York (nn) – Als einen Akt der Versöhnung bezeichnete der gewählte US-Präsident Donald Trump seine Ankündigung, den Trump-Tower in New York künftig nach den Clintons zu benennen. Das Ehepaar Clinton sei „sehr talentiert“ und die Gratulation von Bill Clinton nach seinem Sieg habe „liebenswerter nicht sein können“. Auch Hillary Clinton sei „sehr charmant“ am Telefon gewesen. Mit der Umbenennung wolle er zum Ausdruck bringen, dass er die USA zusammenführen wolle. „Wir spielen alle in einem Team“, so Trump.

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