Berlin (nn) – Es ist ein erstes Zeichen der Erneuerung der SPD. Präsidium und Vorstand der Partei haben einstimmig beschlossen, dass der Parteivorsitzende künftig nicht mehr von einem Parteitag gewählt, sondern durch eine Konklave bestimmt wird. Die Mitglieder der Konklave werden vom Parteivorsitzenden auf Lebenszeit ernannt. „Auf diese Weise ist sichergestellt, dass der jeweils neue Vorsitzende ohne Einfluss von Außen allein auf der Grundlage seiner Qualifikation ernannt werden kann. Gerade die Beispiele aus der jüngeren Parteigeschichte zeigen ja, dass emotionalisierte Parteitagsdelegierte nicht in der Lage sind, bei einer Wahl vertretbare und vernünftige Ergebnisse herbeizuführen“, so ein Sprecher der Partei.
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Berlin (nn) – Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat klargestellt, dass sein Verzicht auf ein Ministeramt nur für den Fall gilt, dass die SPD nach der Bundestagswahl in die Opposition gehe. „Stellt die SPD die Regierung, verändert sich natürlich die Sachlage“, so Schulz vor Journalisten in Berlin. Dann müsse sich jeder im Interesse des Staates seiner Verantwortung stellen. „Wenn Deutschland ruft, darf man nie Nein sagen.“
Berlin (nn) – Männer müssen künftig ein Einverständnis von der Partnerin einholen, wenn sie Sex haben wollen. So will es der Entwurf eines „Einverständnis-Gesetzes“, das eine fraktionsübergreifende Initiative von weiblichen Bundestagsabgeordneten erarbeitet hat. Damit sollen Frauen besser vor Übergriffen und Vergewaltigungen geschützt werden. Bisher mussten sie deutlich machen, wenn sie keinen Sex wollten und dies im Zweifel auch beweisen. Der Gesetzentwurf kehrt die Beweislast um. Der Mann muss jetzt ausdrücklich um Erlaubnis fragen und das Einverständnis der Frau im Zweifelsfall durch die Vorlage der notariellen Urkunde beweisen. Die Initiatoren sehen gute Erfolgsaussichten für den Gesetzentwurf, weil derzeit noch keine feste Regierungskoalition besteht. Eine vergleichbare Regelung will die
Bonn (hw) – Eine wichtige Neuerung gibt es im neuen Jahr bei der Paketzustellung: Künftig müssen die Empfänger die Pakete beim Absender abholen. Das Weihnachtsgeschäft habe gezeigt, dass die bisherige Paketzustellung nicht mehr zeitgemäß sei. „Da waren alle überfordert. Es gab zu viele Beschwerden“, so ein Sprecher des Verbandes der Paketzusteller. „Für den Empfänger wird es jetzt auch billiger. Er spart im Schnitt etwa 10-15% der bisherigen Versandkosten.“ Ähnlich argumentieren die großen Versandhändler. „Jetzt können wir unsere Waren noch billiger anbieten.“ Die DHL ist derweil, in Gesprächen mit der Bahn, um eventuell ein Konzept für eine „DHL-BahnCard“ zu vergünstigten Konditionen zu entwickeln. „Wir sind in Gesprächen“, bestätigte ein Sprecher der DHL. Einen „großen Vorteil sieht die DHL auch darin, dass der Empfänger „künftig weitgehend selbst den größtmöglichen Einfluss auf den Zustellungstermin nehmen kann“. Ein genaues Startdatum steht noch nicht fest, allerdings will die DHL ihre Kunden „möglichst zeitnah und auf jeden Fall mit ausreichend Vorlauf informieren“.
München (nn) – Der designierte bayrische Ministerpräsident Markus Söder hat eine Obergrenze für Flüchtlinge in Bayern angekündigt. „Sobald ich im Amt bin, lassen ich im Landtag eine Obergrenze beschließen. Wir in Bayern können nicht ewig auf die Regierungsbildung in Berlin warten“, so Söder vor Journalisten in München.
Berlin (nn) – Wegen nicht endender sexueller Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen erwägt die Bundesregierung, ein Alkoholverbot auf allen Weihnachtsmärkten zu verhängen. „Wir haben festgestellt, dass die sexuellen Übergriffe stets mit hohem Alkoholgenuss einhergehen. Da liegt es nahe, aus Gründen der Prävention und zur Verhinderung zahlloser Straftaten ein Alkoholverbot auszusprechen“, so ein Sprecher der Bundesregierung. Er verwies zudem auf die guten Erfahrungen mit dem
Nach Harvey Weinstein und Kevin Spacey steht mit Giacomo Casanova ein weiterer bedeutender Kunstschaffender unter dem Verdacht der sexuellen Übergriffigkeit. Der Verdacht gründet sich vor allem auf die Lektüre seiner Memoiren, Histoire de ma vie. Dieses Werk zählte bisher zur Weltliteratur und galt als herausragendes kulturgeschichtliches Zeugnis des 18. Jahrhunderts. Mit seinen ausführlichen Beschreibungen des aristokratischen und des bürgerlichen Lebens, auf Fürstenhöfen, in Salons und Klöstern, beschreibt es ein detailliertes Gesellschaftsbild des vorrevolutionären Europa. Bei genauerer Betrachtung dieses Werkes muss jedoch der Verdacht aufkommen, dass der Autor regelmäßig gegenüber Frauen sexuell übergriffig wurde. Sollte sich der Verdacht bestätigen, müsste ein Verbot dieses Buches in Betracht gezogen werden. Jedenfalls aber müssten aber die einschlägigen Stellen geschwärzt werden.