EU: Wetter-Reform nur eine Frage der Zeit – Temperaturen werden gedeckelt

30 Grad/Celsius - künftig die Obergrenze für EU-Staaten.

30 Grad/Celsius – künftig die Obergrenze für EU-Staaten.

Brüssel/Straßburg (hw) – Das dürfte viele sicher freuen. In Zukunft soll es in den EU-Mitgliedsstaaten keine extremen Temperaturen mehr geben. Noch im Oktober wird das EU-Parlament über eine entsprechende Gesetzesvorlage abstimmen. „Wir sehen doch aktuell gerade, wie negativ sich solch sogenannte „Temperaturrekorde“ nicht nur auf die Wirtschaft, sondern auch auf das gesellschaftliche Klima und die Gesundheit der EU-Bürger auswirken. Da ist es endlich Zeit, auch zu handeln“, so ein Parlamentssprecher gegenüber unserer Zeitung. Geplant ist, schon ab nächsten Winter die Minusgrade bei -10 Grad/Celsius gewissermaßen „einzufrieren“. Bei wärmeren Temperaturen soll bei +30 Grad/Celsius Schluss sein – und das auch nur im Juli/August. Für die restlichen Monate sollen noch strengere Werte gelten, max. 24,7 Grad/Celsius. Auch die Anzahl der schweren Unwetter soll in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren ebenso begrenzt werden wie die maximal zulässigen Niederschlagsmengen. Unklar ist einzig, wie die Mitgliedsstaaten die neuen Gesetze umsetzen sollen. „Das ist Sache der jeweiligen Länder. Wir geben nur die Richtlinien vor“, stellte der Sprecher klar.

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EU-Gerichtshof: Lichtpflicht für Autos bei Dunkelheit unzulässig

Künftig könnte es düsterer auf Europas Straßen werden.

Künftig könnte es düsterer auf Europas Straßen werden.

Luxemburg (hw) – Wer möchte, kann in Zukunft auch nachts ohne Licht fahren – solange nichts passiert, was mit Licht hätte vermieden werden können. So urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Donnerstag nach 15 Verhandlungstagen. Hintergrund ist die Klage eines 57-jährigen Taxifahrers aus Berlin, der nach eigenen Aussagen 35 Jahre „nachts ohne Licht gefahren“ sei und dabei keinen Unfall verursacht habe. Im Juli 2009 wurde er dann aber von einer Polizeistreife angehalten und kostenpflichtig verwarnt. Dies wollte er allerdings nicht einsehen und wandte sich an einen Anwalt. Mit der Begründung, dass die Lichtpflicht in Deutschland und auch anderen EU-Ländern nicht eindeutig geregelt sei, führte das Berliner Original Klage bis zum Bundesgerichtshof – ohne Erfolg. Keine Instanz in Deutschland wollte der Argumentation des Berufskraftfahrers folgen. Auf europäischer Ebene dann die – nicht ganz überraschende – Wende. Der EuGH berief sich in seinem Urteil auf die unklare und uneinheitliche rechtliche Situation innerhalb der EU und das Fehlen eindeutiger Richtlinien in der Bundesrepublik. Die Grenzen von Tageslicht, Dämmerung und Dunkelheit seien „nicht nachvollziehbar und rechtssicher anwendbar geregelt“. Der EuGH forderte die Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission auf, eindeutige Regelungen zu schaffen. Für die Haftpflicht,  Schadenregulierung und etwaige Schmerzensgeldansprüche spielt das Urteil jedoch keine Rolle. Ob durch das Einschalten des Abblendlichts ein Unfall hätte vermieden werden können, müsse im Einzelfall geprüft werden, ähnlich wie beim Fahren mit Sommerreifen im Winter. Ein generelles Verwarn- oder Bußgeld sei aber unzulässig. Der Kläger Ede H. zeigte sich ebenso „zufrieden und erleichtert“ wie sein Anwalt, der „noch weitere Lücken im deutschen und eoropäischen Verkehrsrecht“ sieht, denen er sich in Zukunft widmen wolle.

Bild: Der gelehrte hermes : Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

USA erwägen EU-Beitritt

Will in die EU: Barack Obama

Will in die EU: Barack Obama

Washington/Brüssel/Berlin (hw) – Die wirtschaftlich angespannte Lage und dazu noch die schwierige Situation in der Ukraine haben nun in Washington zu völlig überraschenden Überlegungen geführt. Wie das US-Außenministerium bestätigte, gibt es Pläne für einen EU-Beitritt. Präsident Obama verspricht sich davon „eine Bündelung der westlichen Kräfte, wie sie ja in der Nato auch besteht“, teilte ein Sprecher des weißen Hauses mit. Aber vor allem eine rasche Einführung des Euro soll die Wirtschaft in den vereinigten Staaten wieder voranbringen. Zudem könnten andererseits künftige Finanzkrisen durch die EU-Partner abgefedert werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich betont zurückhaltend: „Wir haben auf meiner Reise kurz über diesen Sachverhalt gesprochen. Bevor wir allerdings über einen entsprechenden Antrag befinden, müssen nicht nur volkswirtschaftlich sondern auch menschenrechtlich Bedingungen erfüllt werden. Wir als Bundesrepublik werden uns aber sicher nicht grundsätzlich dagegen stellen.“

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Bayern: Seehofer stammt aus Bulgarien

2013_Horst_SeehoferMünchen/Sofia (hw) – Dimitar Sechov hat Tränen in den Augen, als er uns die Weihnachtskarte mit den Grüßen seines Cousins aus Bayern zeigt, die er wie in jedem Jahr auch diesmal rechtzeitig und liebevoll formuliert erhalten hat. Dimitar lebt mit seiner neunköpfigen Familie in einem kleinen Dorf, etwa 80 km von der Hauptstadt Sofia entfernt. Und immer verfolgte er bisher mit Stolz die Auftritte seines berühmten Vetters im Fernsehen – Horst Seehofer. „Und nun verbreitet er solche schlimmen Dinge über meine Landsleute.“  Dabei, so die Informationen, die unserer Zeitung vorliegen, hat Horst Seehofer in eben diesen Ländern seine Wurzeln. Sein Urgroßvater väterlicherseits, Boris Sechov, wurde 1823 in Sofia geboren. Schon früh musste er seine Familie mit dem Verkauf von Bürsten ernähren. Da dies allein kaum zum Leben reichte, zog er abends mit seinem Handwagen durch die Straßen Sofias um allerhandlei Gegenstände einzusammeln, die er am Wochenende auf den Märkten der Stadt feilbot. Eigentlich wären diese Erkenntnisse nicht von besonderer Bedeutung. Wer interessiert sich schon für die Urgroßeltern eines Politikers? Durch die neue Kampagne der CSU erscheint die Herkunft des bayerischen Ministerpräsidenten allerdings in einem neuen Licht. Der Slogan „wer betrügt, der fliegt“ ist an Bulgaren und Rumänen gerichtet, die in Deutschland ihr Glück suchen und unterstellt zumindest einigen von ihnen kriminelle Energie. Und auch nach Rumänien führte uns die Spurensuche. Ein Urgroßvater Seehofers mütterlicherseits, Cosmin Capiscu, war der Spross einer Schaustellerfamilie aus Rumänien. Der bayerische Ministerpräsident selbst ist also Musterbeispiel für eine vorbildliche Integration.

 

Bild: J. Patrick Fischer
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Sommerzeit wird verlängert – Uhren werden erst am 30.11. zurückgestellt

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Genf/Brüssel (hw) – Zeit ist Geld. Zumindest für die EU-Mitgliedsstaaten bekommt diese Redensart einen neuen realen Hintergrund. Allerdings wird es in diesen Ländern an diesem Wochenende auch nichts mit „länger schlafen“. Am Montag beschloss die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Innenministern der Mitgliedsländer den Verkauf der Namensrechte der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) für den EU-Raum an den Schweizer Uhrenhersteller ROLEX. Bedingung war, dass bereits die laufende Periode um einen Monat verlängert und schon ab sofort den neuen Namen „Mitteleuropäische ROLEX-Zeit“ tragen wird. Jährlich 500 Mio. Euro ist dem Schweizer Unternehmen dieser Deal wert, die abhängig von den Bevölkerungszahlen an die teilnehmenden Länder verteilt werden. Mit den Nicht-EU-Staaten steht eine entsprechende Einigung noch aus. „Aber auch da sind wir zuversichtlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Auch Deutschlands  Innenminister de Maizière zeigte sich zufrieden: „Wir werden die Gelder aller Voraussicht nach den Kirchen zur Instandhaltung und Sanierung ihrer Kirchturmuhren zur Verfügung stellen, diese haben eine besondere Bedeutung in unserer Gesellschaft.“

 

Bild zusammengefügt aus:

Uhr –  Yann Forget        This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Kirchturm  –        Charly Bernasconi  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

 

 

Freiheit für Kaninchen, Hamster und Co.: EU verbietet Käfighaltung für Kleintiere

Homer und Bart bei einem ihrer seltenen Ausflüge. Nun müssen sie sich ein neues Zuhause suchen.

Homer und Bart bei einem ihrer seltenen Ausflüge. Nun müssen sie sich ein neues Zuhause suchen.

Brüssel/Barsinghausen (hw) – Lasse-Alexander (9) aus Bar- singhausen kann es noch nicht fassen: Seine Mama hat ihm gerade mitgeteilt, dass er sich bald von Homer und Bart trennen muss. Die beiden Meer- schweinchen haben ihm seine Eltern gerade erst im August zum Geburtstag geschenkt – und nun muss er sich, spätestens am 31.12.2014, von seinen beiden Hausgenossen verabschieden. Hintergrund: die EU-Kommission hat beschlossen, dass es ab dem 1.1.2014 auch für „Kleintiere in privater, häuslicher Haltung, Aufzucht und Pflege“ keine Käfige mehr geben darf. Für Jennifer Klitschke, Lasse-Alexanders Mutter, ein Unding, dass „besonders die kleinen Leute trifft. In unserer 64qm-Wohnung ist es nicht möglich ein entsprechendes Gehege zu errichten, das würde unser Vermieter auch nicht erlauben“, so die empörte 37-jährige Arzthelferin. Die EU-Kommission fordert künftig eine Auslauffläche von 4qm pro Haustier bei privater Haltung. „Das ist sehr viel mehr als etwa in der professionellen Geflügelhaltung, aber das wurde auch bewusst so entschieden, eben weil Privatleute nicht die Rahmenbedingungen bieten können wie Betriebe“, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit. Der Bund gegen Missbrauch der Tiere „begrüßt einerseits die neue Regelung“, so ein Vorstandsmitglied. Man sei aber „besorgt, wie eine so tiefgreifende Änderung in den Haltungsbedingungen umgesetzt werden soll. Wir befürchten einen nicht zu bewältigenden Ansturm auf unsere Tierheime, da die allermeisten Menschen sich nicht in der Lage sehen, die Bedingungen zu erfüllen. Wir fordern hier Nachbesserung“, so der Tierschützer weiter. Bei der EU zeigt man sich davon bisher unbeeindruckt: „Wir haben uns das gut überlegt, wir wissen, was wir tun. Wir sind sicher, dass uns die Tierschutzverbände bei der Durchführung unterstützen werden“, heißt es dazu aus Brüssel. Und Lasse-Alexander? Der will einen Brief an die Kommission schreiben. „Vielleicht hilft das ja“, so der Steppke hoffnungsvoll.

Bild: von Xeo , gemeinfrei