ZDF setzt heute-show ab – Politischer Druck?

10155041164_6fabaac61a_zMainz (nn) – Das ZDF nimmt mit sofortiger Wirkung die heute-show aus dem Programm. Dies bestätigte ein Sprecher des Senders in Mainz: „Wir wollen künftig verstärkt jüngere Zuschauer ansprechen. Dieses Format passt deshalb nicht mehr in unser neues Programmkonzept.“ Auf Nachfrage widersprach er dem Eindruck, mit dieser Entscheidung füge man sich politischem Druck. „Damit hat dies nichts zu tun. Natürlich ist der eine oder andere Beitrag auch von politischer Seite begleitet worden. Über das Programm entscheidet aber allein das ZDF nach rein journalistischen Kriterien.“ Unserer Zeitung liegt ein Schreiben der Parteivorsitzenden der Großen Koalition an den Intendanten des ZDF vor, in dem heftige Kritik an der Sendung geübt wird. „Gegen Satire ist grundsätzlich nichts einzuwenden“, so Merkel, Nahles und Seehofer. „Was in dieser Sendung aber im Namen der sogenannten Kunstfreiheit verbreitet wird, ist inakzeptabel. Insbesondere die Arbeit der Koalition und die damit verbundenen vielfältigen Verbesserungen der Lebensverhältnisse der Menschen werden nicht angemessen gewürdigt. Die Unterzeichner bitten Sie deshalb eindringlich, durch geeignete Maßnahmen die Rundfunkfreiheit auch im ZDF wiederherzustellen.“ Im ZDF-Fernsehrat, der den Intendanten wählt, verfügen Union und SPD über eine breite Mehrheit.

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LKW-Fahrverbot am Wochenende wird aufgehoben – 2 Milliarden Mehreinnahmen

4368146861_8af5ec130a_zBerlin (nn) – Die Fahrverbote für Lastkraftwagen in Deutschland werden aufgehoben. Dies gab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin bekannt: „Diese komplizierten Regelungen führen dazu, dass die Autobahnen am Wochenende und an Feiertagen nicht im gewünschten Maße ausgelastet sind. Insbesondere am Sonntagvormittag herrscht dort immer wieder gähnende Leere. Die Verbote werden deshalb ersatzlos gestrichen.“ Die Bundesregierung erhofft sich Mehreinnahmen aus der LKW-Maut in Höhe von zwei Milliarden Euro jährlich, „die ganz wesentlich der Finanzierung des Straßenbaus zur Verfügung stehen werden“, so Dobrindt. Wie es aus Regierungskreisen verlautete, stimmte die CSU bezüglich der bayerischen Autobahnen erst zu, nachdem vereinbart wurde, dass die Hälfte der Mehreinnahmen für die Finanzierung des Betreuungsgeldes in Bayern verwendet wird.

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Elterntaxi-Haltestellen an allen Grundschulen

Berlin (nn) – In Deutschland wird es künftig an allen Grundschulen sogenannte Elterntaxi-Haltestellen geben. „18% der Grundschüler werden jeden Tag mit dem Auto in die Schule gebracht. Darauf müssen wir im Interesse der Sicherheit aller Kinder reagieren, zumal die Tendenz steigend ist“, so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Geplant sei, dass die Haltestellen direkt auf den Schulhöfen eingerichtet werden. „Die Kinder heute bewegen sich ohnehin viel weniger als früher. Da kann man auch die Schulhöfe verkleinern“, so Dobrindt. Die Einweisung der Fahrzeuge soll durch die Lehrkräfte erfolgen. Die Kosten für die Einrichtung der Haltestellen sind von den Kommunen als Schulträger zu tragen.

Niederlande: Regierung verbietet Wohnwagen

Damit ist es in den Niedelanden im nächsten Frühjar vorbei

Damit ist es in den Niedelanden im nächsten Frühjar vorbei

Amsterdam / Den Haag (hw) – Große Aufregung herrscht seit gestern in den Niederlanden. Zum 1.4.2018 wird ein gerade verabschiedetes Gesetz in Kraft treten, dass nierländischen Staatsbürgern das Halten und Führen von Wohnwagen untersagt. Besonders die Städte sollen mit dieser drastischen Maßnahme vor drohenden Verkehrsinfarkten geschützt werden. „So konnte es nicht weitergehen, es gibt kaum noch Autos, die ohne Wohnwagen unterwegs sind. Wir mussten etwas tun, bevor hier alles still steht“, erläuterte die Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Henriëtte Schultz van Haegen-Maas Geesteranus die Pläne. Als Entschädigung sollen die Bürger ein sogenanntes „Dak-Pakje“ erhalten, das ein komfortables Luxuszelt für vier Personen und eine Klappgarnitur enthält. Entrüstete Wohnwagenbesitzer kündigten schon eine Prozesswelle und Demonstrationen an. Wie der 63-jährige Rentner Bram Aanhanger: „Man will uns die Freiheit stehlen. Da werden wir uns wehren.“ Ob’s hilft?

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Künftig Porto auf E-Mails – erstes Ergebnis der Jamaika-Verhandlungen

IMG_1427Berlin (nn) – Die neuen Koalitionspartner von Union, Grünen und FDP haben vereinbart, künftig auf E-Mails ein Porto zu erheben. „Es ist nicht einzusehen, dass normale Briefe und Postkarten Geld kosten, wohingegen die E-Mails bislang kostenfrei versendet werden können“, so der Verhandlungsführer der FDP, Christian Lindner. Dem pflichtete Horst Seehofer (CSU) bei: „Mittlerweile werden ja ganze Briefe per E-Mail als Anhang übersandt. Da dies bisher kostenlos möglich ist, hat die Post hier einen Wettbewerbsnachteil, den wir im Interesse eines funktionierende Marktes ausgleichen müssen.“ Die Höhe des künftigen Portos orientiert sich am Briefporto. Es soll 0,60 € für eine normale E-Mail und 0,90 € für eine E-Mail ab einer Größe von einem MB betragen.

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Busse und Bahnen: Sitzplätze werden kostenpflichtig

Sitzplätze künftig nur noch gegen Aufpreis

Sitzplätze künftig nur noch gegen Aufpreis

Kassel (hw) – Neben der traditionellen Fahrpreiserhöhung zum Fahrplanwechsel im Dezember wird es für Kunden der Kasseler Verkehrsgesellschaft eine weitere Neuerung geben. Künftig wird für die Sitzplätze in den Kasseler Bussen und Bahnen ein Aufpreis fällig. Dies verkündete die Pressestelle des Kasseler Verkehrsunternehmens KVG am Mittwoch. Für die Inanspruchnahme eines Sitzplatzes wird es eine aufladbare Chipkarte geben, die während der Beförderung unter der Sitzfläche eingeschoben werden muss. Ohne gültigen Chip wird ansonsten ein sehr lauter Signalton aktiviert. Sozialdezernent Christian Geselle begrüßt diese Pläne: „Ansonsten hätte die allgemeine Tarifanpassung mehr Kosten für alle bedeutet. Insofern halten wir dies für eine sozialverträgliche Lösung, zumal wir ja ab diesem Winter aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre 400 Pferdeschlitten samt Gespannen vorhalten werden.“ Auch Jugenddezerntin Anne Janz zeigte sich „zufrieden mit dieser Neuerung, da die jüngeren Fahrgäste, die ohnehin einen Sitzplatz nicht dringend benötigen, so von der Tariferhöung ausgenommen sind“. Bedenken von Datenschützern, dass so ja auch persönliche Fahrgastbewegungen von Dauerkarteninhabern, die ihren personenbezogenen Chip aller Voraussicht nach kostenfrei laden können, aufgezeichnet würden, schloss Geselle aus: „Die Daten werden meines Wissens nach regelmäßig gelöscht“, so der Kämmerer und Sozialdezernent gegenüber unserer Zeitung. Für Einzel- und Mehrfachkartennutzer wird der Zuschlag 30 ct. pro Fahrt kosten inkl. Umsteigerecht. Und wer es gerne warm haben möchte, muss für die neu nachgerüsteten Sitzplatzheizungen nochmal 20 ct. drauflegen.

Aus gegebenem Anlass bitten wir um Beachtung unseres Impressums.

Bild: Jegkoko

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Große Koalition: Ende der Schulpflicht in Sicht

Sigmar Gabriel wünscht Ende der Schulpflicht

Sigmar Gabriel wünscht Ende der Schulpflicht

Berlin (hw) – Der endgültige Durchbruch des Ausbildungsersatzes und damit das Ende der Schulpflicht scheinen besiegelt zu sein. Vertreter der beiden voraussichtlichen Regierungsparteien CDU und SPD einigten sich in eigens dafür anberaumten Sondierungsgesprächen am Dienstag auf diese wegweisende Änderung. Insbesondere Sigmar Gabriel zeigte sich – erkennbar erleichtert – „hochzufrieden mit dieser völlig einvernehmlich herbeigeführten Lösung. Wir müssen anerkennen, dass das Betreuungsgeld wider Erwarten zu einem großen Erfolgsmodell wurde. Diesen Weg werden wir in einer großen Koalition konsequent weitergehen.“ Geplant ist nun, die Länder in ihrem Vorhaben, interessierten Eltern, die ihre Kinder von der Schulpflicht befreien lassen, einen Ausbildungsersatz in Höhe von 200,- Euro zukommen zu lassen, von Seiten der künftigen Bundesregierung „mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu unterstützen“, wie auch die Pressestelle der SPD bestätigte. Gabriel sieht darin „einen zukunftsträchtigen Weg der Privatisierung von Bildung, den meine Parteifreunde und auch die CDU in vielen Kommunen unter anderem mit der Schließung öffentlicher Bibliotheken vorbildlich aufgezeigt haben.“ Die öffentlichen Haushalte sollen so um mindestens 10 Mrd. Euro entlastet werden.

 

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Union und SPD einig: Bischöfe sollen künftig von den Kirchen selbst bezahlt werden

Berlin (nn) – Die Kirchen sollen ihre Bischöfe künftig aus eigen Mitteln bezahlen. Darauf verständigten sich die Finanzpolitiker aus Union und SPD. Derzeit werden die Erzbischöfe, Bischöfe, Weihbischöfe und Domvikare vom Staat aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Im vergangenen Jahr flossen auf diesem Weg fast 475 Millionen Euro an die katholische und evangelische Kirche. Seit Gründung der Bundesrepublik im Jahre 1949 ergibt sich eine Belastung der öffentlichen Haushalte von rund 14,8 Milliarden Euro. Ursprünglich wurden diese Zahlungen damit begründet, dass die Kirchen zahlreiche Güter, Klöster und Ländereien im Zuge der Säkularisierung zu Beginn des 19. Jahrhunderts an den Staat verloren hatten. „200 Jahre Entschädigungsleistungen sind genug“, heißt es jetzt aus Kreisen der Finanzpolitiker. „Dieses Geld kann sinnvoller verwendet werden. Vielleicht entsteht ja innerhalb der Kirchen auch eine Diskussion darüber, ob ein Bischof wirklich mehr als 10.000,- € monatlich verdienen muss.“

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Kassel: Keine Staus mehr für Autofahrer – Straßenbahn eingleisig

Straßenbahngleis im Stadtteil Kirchditmold

Kassel (nn) – Der Straßenbahn wird in Kassel künftig nur noch ein Gleis für beide Fahrtrichtungen zur Verfügung stehen. Dies beschloss das Kasseler Stadtparlament mit einer Mehrheit aus SPD, CDU und AfD. „Durch diese Maßnahme wird Verkehrsraum in erheblichem Umfang für den Individualverkehr frei und die ständigen Staus haben ein Ende. Kassel ist damit nicht länger die autofeindlichste Stadt Deutschlands“, so ein Sprecher der CDU. „Wir sind gerade hier in Nordhessen schon immer die Auto-Partei gewesen. Das Beispiel im Stadtteil Kirchditmold zeigt, dass dieses neue Konzept sehr gut und ohne Beeinträchtigung funktioniert. Zudem werden die Kosten für die Unterhaltung der Schienen halbiert“, freut sich die SPD.

Bild: privat

Sommerzeit wird verlängert – Uhren werden erst am 30.11. zurückgestellt

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Genf/Brüssel (hw) – Zeit ist Geld. Zumindest für die EU-Mitgliedsstaaten bekommt diese Redensart einen neuen realen Hintergrund. Allerdings wird es in diesen Ländern an diesem Wochenende auch nichts mit „länger schlafen“. Am Montag beschloss die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Innenministern der Mitgliedsländer den Verkauf der Namensrechte der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) für den EU-Raum an den Schweizer Uhrenhersteller ROLEX. Bedingung war, dass bereits die laufende Periode um einen Monat verlängert und schon ab sofort den neuen Namen „Mitteleuropäische ROLEX-Zeit“ tragen wird. Jährlich 500 Mio. Euro ist dem Schweizer Unternehmen dieser Deal wert, die abhängig von den Bevölkerungszahlen an die teilnehmenden Länder verteilt werden. Mit den Nicht-EU-Staaten steht eine entsprechende Einigung noch aus. „Aber auch da sind wir zuversichtlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Auch Deutschlands  Innenminister de Maizière zeigte sich zufrieden: „Wir werden die Gelder aller Voraussicht nach den Kirchen zur Instandhaltung und Sanierung ihrer Kirchturmuhren zur Verfügung stellen, diese haben eine besondere Bedeutung in unserer Gesellschaft.“

 

Bild zusammengefügt aus:

Uhr –  Yann Forget        This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Kirchturm  –        Charly Bernasconi  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.