Ponader jetzt Kanzlerkandidat der Piraten

31. August 2013 - 0:09 | Inland

Berlin (nn) – Beflügelt durch die guten Umfragewerte stellt auch die Piraten-Partei mit Johannes Ponader einen eigenen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl auf. Dies verkündete Parteichef Bernd Schlömer auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Ponader, der terminlich verhindert war und deshalb an der Pressekonferenz mit Schlömer nicht teilnehmen wollte, sei ein glaubwürdiger Kandidat, der in besonderer Weise die Inhalte der Partei vermitteln könne, so der Parteichef. Schlömer räumte auf Nachfrage ein, dass mit einem eigenen Spitzenkandidaten das bisherige Wahlkampfkonzept, Inhalte statt Köpfe, ergänzt werde. Diese Ergänzung sei jedoch in der Partei unstreitig.

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SPD zeigt Einigkeit in der Steuerpolitik

25. August 2013 - 23:09 | Inland

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Seit‘ an Seit‘: Gabriel und Steinbrück

Berlin (hw) – Ungewohnte Einigkeit herrscht derzeit innerhalb der SPD-Spitze in der Steuerpolitik. Sowohl Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als auch Sigmar Gabriel nehmen sich den Spitzensteuersatz vor. „Wir müssen die Belastungsspitzen wieder von unten nach oben durchreichen. Wir brauchen mehr Chancengleichheit. Deshalb: rauf mit dem Spitzensteuersatz, der im Übrigen schon bei Einkommen ab 100.000 Euro gelten wird. Was wir mit den unteren Einkommensgruppen machen, wollen wir mal abhängig von unserem künftigen Koalitionspartner machen. Ein bisschen Verhandlungsmasse müssen wir ja auch noch lassen“, sagte Gabriel augenzwinkernd. Peer Steinbrück stößt ins selbe Horn und setzt sich für eine Senkung des Spitzensteuersatzes auf „maximal 15%“ ein, gleichzeitig sollen die unteren und mitlleren Einkommensgruppen „sich mehr in die Finanzierung des Staatshaushaltes“ einbringen. „wir reden hier einerseits von Menschen, die sich bis zu 20 Stunden täglich in ihrem Beruf und für die Gesellschaft engagieren und zum Dank dann noch fast die Hälfte ihre Einkommens abgeben sollen, wobei sie ja unter der Kapitalertragssteuer ohnehin schon am meisten zu leiden haben“, so ein aufgebrachter Kanzlerkandidat. Auf der anderen Seite stünden die „Wasserträger, die die Welt untergehen sehen, wenn Sie mal nach gerade acht Stunden noch ein Viertelstündchen dranhängen sollen. Und dann sollen sie auch noch weiter von solchen Steuergeschenken profitieren, wie wir sie bisher verteilt haben. Nein, nein meine Herrn, so haben wir’s nicht gern. Leistung soll sich wieder lohnen.“

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AfD fordert Einführung der DM in ganz Europa

24. August 2013 - 12:08 | Inland

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Berlin (nn) – Der Bundesvorsitzende der neuen politischen Partei „Alternative für Deutschland“, Prof. Dr. Bernd Lucke, fordert die Einführung der DM in ganz Europa. „Die Abschaffung des Euro allein reicht nicht aus, die Finanzkrise zu überwinden.“, so Lucke gegenüber unserer Zeitung. „In Deutschland hat die Einführung der DM bereits zweimal wirtschaftliche Wunder bewirkt: Zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg und zuletzt bei der Wiedervereinigung.“ Als Wirtschaftsprofessor könne er deshalb nur empfehlen, die DM insbesondere in den wirtschaftlich unterentwickelten Ländern einzuführen, damit es dort nach deutschem Vorbild endlich zu einer wirtschaftlichen Gesundung komme.

NSU-Untersuchungsausschuss schlägt einstimmig Abschaffung des Verfassungsschutzes vor

23. August 2013 - 0:10 | Inland

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Berlin (nn) – In ihrem Abschlussbericht zum NSU-Terror schlagen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig die Abschaffung des Verfassungsschutzes vor. „Die Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden, dass es in Deutschland keine rechtsterroristische Strukturen gebe, war falsch und grob verharmlosend.“, so Sebastian Edathy (SPD), der Vorsitzende des Ausschusses. „Die Auswertung der Tätigkeit dieser Behörden ergibt, dass sie unbestreitbar auf der ganzen Linie versagt haben. Dies hat auch der bis zum Juli 2012 amtierende BfV-Präsident Fromm mit großer Offenheit bei seiner Zeugenaussage im Ausschuss bestätigt. Bei dieser Sachlage können wir nur empfehlen, den Verfassungsschutz insgesamt aufzulösen. Die Verfassung wird ohnehin in hervorragender Weise durch das Bundesverfassungsgericht geschützt.“

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Kassel baut modernstes Konzert- und Opernhaus Europas

22. August 2013 - 0:51 | Allgemein, Feuilleton, Inland, Kassel

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Kassel/Hamburg (hw) Ein weiteres Highlight im neuen Kasseler Hafen.

Gibt es schon bald eine Kasseler Variante?

Eine Kasseler Variante der Elbphilharmonie wird mitten auf der, im Hafenbereich künftig 1,5 km breiten, Fulda gebaut. Allerdings soll dies keine simple Kopie des Hamburger Projektes werden, in Kassel plant man weit darüber hinaus. Hier soll ein „Konzerthaus entstehen, das in Europa neue Maßstäbe setzt. Wir werden den Bau aber selbstverständlich den Kasseler Verhältnissen anpassen, der obere Bereich wird sich an der Silhouette des Herkules orientieren. Und einen passenden Namen haben wir schon gefunden: „Phullharmonie“, das steht für Fulle, Philharmonie und – was mir das wichtigste war – für die Harmonie unserer von Bürgerbeteiligung geprägten Stadtgesellschaft“, bestätigte Oberbürgermeister Bertram Hilgen die Planungen für dieses weitere ambitionierte Projekt. „Die Orchester und Opernstars der Welt sollen hier eine neue Anlaufstelle finden, das sind wir unseren Bürgern schuldig“, fuhr das Stadtoberhaupt fort. Dass der Bau ca. eine Milliarde Euro kosten wird, sei zwar eine „bittere Pille“, im Zusammenhang mit dem gesamten Hafenbau „aber eine Marginalie“.

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FDP: Unterschreiben neuen Koalitionsvertrag nur dann, wenn 5%-Klausel abgeschafft wird

16. August 2013 - 17:52 | Inland

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Berlin (nn) – FDP-Chef Dr. Philipp Rösler hat gestern gegenüber unserer Zeitung erklärt, dass die FDP keine Koalition eingehen werde, die sich nicht die Abschaffung der 5%-Klausel zum Ziel gesetzt habe. Die FDP habe auf Grund ihrer langjährigen Verdienste als Regierungspartei einen Anspruch darauf, im Bundestag vertreten zu sein. Dies gelte unabhängig vom Wahlergebnis. Zudem verstoße die Klausel gegen den Grundsatz der Gleichheit der Wahl und sei eindeutig verfassungswidrig, so der FDP-Politiker. Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, reagierte gelassen auf diese Ankündigung. Sie ließ über einen Sprecher erklären, dass sie darüber entscheide, was im Koalitionsvertrag stehe und was davon umgesetzt werde. Dies gelte unabhängig vom jeweiligen Koalitionspartner.

Hierzu ein Kommentar von Wotan Wangenthal.

Merkel: Schwarzgrün nach der Bundestagswahl realistisch

7. August 2013 - 2:23 | Inland

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Berlin (nn) – Die Vorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, hält eine schwarzgrüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl für realistisch. „Die FDP wird erneut an der 5%-Klausel scheitern. Da die SPD sowohl eine Koalition unter meiner Führung als auch eine Zusammenarbeit mit der Linken ablehnt, bleibt allein ein Bündnis der Union mit den Grünen.“, so Merkel gegenüber unserer Zeitung. Die Grünen hätten ihre Kinderkrankheiten wie Forderungen nach einem überzogenen Umweltschutz und nach einer unrealistischen Demokratisierung überwunden und seien als „pragmatische und zukunftsorientierte Partei im bürgerlichen Lager angekommen.“, so die Kanzlerin für das schwarzgrüne Projekt werbend.

Friedrich (CSU): Obama wird NSA auflösen

16. Juli 2013 - 23:40 | Ausland

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Washington/Berlin/München (nn) – Obama wird den Militärnachrichtendienst NSA auflösen. Dies teilte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich nach seinen Gesprächen in Washington mit. “Ich konnte dem amerikanischen Präsidenten deutlich machen, dass diese Behörde das deutsch-amerikanische Verhältnis stark belastet. Obama hat deshalb sofort reagiert.”, so Friedrich. In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass die NSA millionenfach deutsche Staatsangehörige ausspioniert. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte dies als “völlig inakzeptabel” bezeichnet und ihren Innenminister zu Gesprächen nach Washington geschickt.

Kommentar zu „Ärger um Hafen“

15. Juli 2013 - 11:40 | Allgemein, Meinung

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Kommentar zu „Ärger um Hafen“ von Wotan Wangenthal

Soviel „Klare Kante“ haben die Kasseler Grünen schon lange nicht mehr gezeigt. Endlich einmal beziehen sie Position und scheuen selbst den Machtkampf mit dem Regierungspartner nicht – so sieht vorbildliche Oppositionsarbeit aus. Also stehen alle Weichen auf Einigkeit: der Hafen wird kommen. Glückwunsch!

Tatort Münster vor dem Aus? Eklat bei Dreharbeiten

27. Juni 2013 - 23:35 | Feuilleton

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Köln/Münster (nn) – Schlechte Nachrichten für die zahlreichen Fans des Tatortes aus Münster. Er steht offenbar vor dem Aus. Wie unsere Zeitung erfuhr, kam es gestern bei den Dreharbeiten zum neuen Tatort zu einem Eklat. Jan Josef Liefers, der in der Serie den Rechtsmediziner Professor Boerne spielt, verließ unter lautem Protest den Drehort. Angeblich hatte ihm Axel Prahl, der den Kriminalhauptkommissar Thiel verkörpert, “divenhaftes Verhalten” vorgeworfen. Nur weil er lieber Bier als Wein trinke, sei er noch lange kein schlechtere Mensch, so Prahl. Und: “Mit diesem Schnösel stehe ich keine weitere Minute mehr gemeinsam vor der Kamera.” Liefers wollte sich nicht zu dem Vorgang äußern. Einen Herrn Prahl kenne er nicht. Er könne nur ganz allgemein feststellen, dass er mit Personen, die einen Château Latour nicht von einem Château Mouton-Rothschild unterscheiden können, nicht länger zusammenarbeiten werde.

Foto: Siebbi (ipernity.com) [CC-BY-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons