Neueste Nachrichten

Niederlande: Regierung verbietet Wohnwagen

20. November 2013 - 11:51 | Allgemein, Ausland, Europa

Damit ist es in den Niedelanden im nächsten Frühjar vorbei

Amsterdam / Den Haag (hw) – Große Aufregung herrscht seit gestern in den Niederlanden. Zum 1.4.2018 wird ein gerade verabschiedetes Gesetz in Kraft treten, dass nierländischen Staatsbürgern das Halten und Führen von Wohnwagen untersagt. Besonders die Städte sollen mit dieser drastischen Maßnahme vor drohenden Verkehrsinfarkten geschützt werden. „So konnte es nicht weitergehen, es gibt kaum noch Autos, die ohne Wohnwagen unterwegs sind. Wir mussten etwas tun, bevor hier alles still steht“, erläuterte die Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Henriëtte Schultz van Haegen-Maas Geesteranus die Pläne. Als Entschädigung sollen die Bürger ein sogenanntes „Dak-Pakje“ erhalten, das ein komfortables Luxuszelt für vier Personen und eine Klappgarnitur enthält. Entrüstete Wohnwagenbesitzer kündigten schon eine Prozesswelle und Demonstrationen an. Wie der 63-jährige Rentner Bram Aanhanger: „Man will uns die Freiheit stehlen. Da werden wir uns wehren.“ Ob’s hilft?

Bild: Norbert Schnitzler This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license

Künftig Porto auf E-Mails – erstes Ergebnis der Jamaika-Verhandlungen

13. November 2013 - 19:07 | Inland

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Berlin (nn) – Die neuen Koalitionspartner von Union, Grünen und FDP haben vereinbart, künftig auf E-Mails ein Porto zu erheben. „Es ist nicht einzusehen, dass normale Briefe und Postkarten Geld kosten, wohingegen die E-Mails bislang kostenfrei versendet werden können“, so der Verhandlungsführer der FDP, Christian Lindner. Dem pflichtete Horst Seehofer (CSU) bei: „Mittlerweile werden ja ganze Briefe per E-Mail als Anhang übersandt. Da dies bisher kostenlos möglich ist, hat die Post hier einen Wettbewerbsnachteil, den wir im Interesse eines funktionierende Marktes ausgleichen müssen.“ Die Höhe des künftigen Portos orientiert sich am Briefporto. Es soll 0,60 € für eine normale E-Mail und 0,90 € für eine E-Mail ab einer Größe von einem MB betragen.

Foto: Privat

Busse und Bahnen: Sitzplätze werden kostenpflichtig

7. November 2013 - 1:39 | Allgemein, Hessen, Inland, Kassel

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Sitzplätze künftig nur noch gegen Aufpreis

Kassel (hw) – Neben der traditionellen Fahrpreiserhöhung zum Fahrplanwechsel im Dezember wird es für Kunden der Kasseler Verkehrsgesellschaft eine weitere Neuerung geben. Künftig wird für die Sitzplätze in den Kasseler Bussen und Bahnen ein Aufpreis fällig. Dies verkündete die Pressestelle des Kasseler Verkehrsunternehmens KVG am Mittwoch. Für die Inanspruchnahme eines Sitzplatzes wird es eine aufladbare Chipkarte geben, die während der Beförderung unter der Sitzfläche eingeschoben werden muss. Ohne gültigen Chip wird ansonsten ein sehr lauter Signalton aktiviert. Sozialdezernent Christian Geselle begrüßt diese Pläne: „Ansonsten hätte die allgemeine Tarifanpassung mehr Kosten für alle bedeutet. Insofern halten wir dies für eine sozialverträgliche Lösung, zumal wir ja ab diesem Winter aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre 400 Pferdeschlitten samt Gespannen vorhalten werden.“ Auch Jugenddezerntin Anne Janz zeigte sich „zufrieden mit dieser Neuerung, da die jüngeren Fahrgäste, die ohnehin einen Sitzplatz nicht dringend benötigen, so von der Tariferhöung ausgenommen sind“. Bedenken von Datenschützern, dass so ja auch persönliche Fahrgastbewegungen von Dauerkarteninhabern, die ihren personenbezogenen Chip aller Voraussicht nach kostenfrei laden können, aufgezeichnet würden, schloss Geselle aus: „Die Daten werden meines Wissens nach regelmäßig gelöscht“, so der Kämmerer und Sozialdezernent gegenüber unserer Zeitung. Für Einzel- und Mehrfachkartennutzer wird der Zuschlag 30 ct. pro Fahrt kosten inkl. Umsteigerecht. Und wer es gerne warm haben möchte, muss für die neu nachgerüsteten Sitzplatzheizungen nochmal 20 ct. drauflegen.

Aus gegebenem Anlass bitten wir um Beachtung unseres Impressums.

Bild: Jegkoko

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Große Koalition: Ende der Schulpflicht in Sicht

31. Oktober 2013 - 0:15 | Allgemein, Inland

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Sigmar Gabriel wünscht Ende der Schulpflicht

Berlin (hw) – Der endgültige Durchbruch des Ausbildungsersatzes und damit das Ende der Schulpflicht scheinen besiegelt zu sein. Vertreter der beiden voraussichtlichen Regierungsparteien CDU und SPD einigten sich in eigens dafür anberaumten Sondierungsgesprächen am Dienstag auf diese wegweisende Änderung. Insbesondere Sigmar Gabriel zeigte sich – erkennbar erleichtert – „hochzufrieden mit dieser völlig einvernehmlich herbeigeführten Lösung. Wir müssen anerkennen, dass das Betreuungsgeld wider Erwarten zu einem großen Erfolgsmodell wurde. Diesen Weg werden wir in einer großen Koalition konsequent weitergehen.“ Geplant ist nun, die Länder in ihrem Vorhaben, interessierten Eltern, die ihre Kinder von der Schulpflicht befreien lassen, einen Ausbildungsersatz in Höhe von 200,- Euro zukommen zu lassen, von Seiten der künftigen Bundesregierung „mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu unterstützen“, wie auch die Pressestelle der SPD bestätigte. Gabriel sieht darin „einen zukunftsträchtigen Weg der Privatisierung von Bildung, den meine Parteifreunde und auch die CDU in vielen Kommunen unter anderem mit der Schließung öffentlicher Bibliotheken vorbildlich aufgezeigt haben.“ Die öffentlichen Haushalte sollen so um mindestens 10 Mrd. Euro entlastet werden.

Foto Gabriel: flickr/Medienmagazin pro Bestimmte Rechte vorbehalten

Union und SPD einig: Bischöfe sollen künftig von den Kirchen selbst bezahlt werden

29. Oktober 2013 - 23:25 | Inland

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Berlin (nn) – Die Kirchen sollen ihre Bischöfe künftig aus eigen Mitteln bezahlen. Darauf verständigten sich die Finanzpolitiker aus Union und SPD. Derzeit werden die Erzbischöfe, Bischöfe, Weihbischöfe und Domvikare vom Staat aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Im vergangenen Jahr flossen auf diesem Weg fast 475 Millionen Euro an die katholische und evangelische Kirche. Seit Gründung der Bundesrepublik im Jahre 1949 ergibt sich eine Belastung der öffentlichen Haushalte von rund 14,8 Milliarden Euro. Ursprünglich wurden diese Zahlungen damit begründet, dass die Kirchen zahlreiche Güter, Klöster und Ländereien im Zuge der Säkularisierung zu Beginn des 19. Jahrhunderts an den Staat verloren hatten. „200 Jahre Entschädigungsleistungen sind genug“, heißt es jetzt aus Kreisen der Finanzpolitiker. „Dieses Geld kann sinnvoller verwendet werden. Vielleicht entsteht ja innerhalb der Kirchen auch eine Diskussion darüber, ob ein Bischof wirklich mehr als 10.000,- € monatlich verdienen muss.“

Bild: privat

Kassel: Keine Staus mehr für Autofahrer – Straßenbahn eingleisig

27. Oktober 2013 - 18:14 | Kassel

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Straßenbahngleis im Stadtteil Kirchditmold

Kassel (nn) – Der Straßenbahn wird in Kassel künftig nur noch ein Gleis für beide Fahrtrichtungen zur Verfügung stehen. Dies beschloss das Kasseler Stadtparlament mit einer Mehrheit aus SPD, CDU und AfD. „Durch diese Maßnahme wird Verkehrsraum in erheblichem Umfang für den Individualverkehr frei und die ständigen Staus haben ein Ende. Kassel ist damit nicht länger die autofeindlichste Stadt Deutschlands“, so ein Sprecher der CDU. „Wir sind gerade hier in Nordhessen schon immer die Auto-Partei gewesen. Das Beispiel im Stadtteil Kirchditmold zeigt, dass dieses neue Konzept sehr gut und ohne Beeinträchtigung funktioniert. Zudem werden die Kosten für die Unterhaltung der Schienen halbiert“, freut sich die SPD.

Bild: privat

Sommerzeit wird verlängert – Uhren werden erst am 30.11. zurückgestellt

23. Oktober 2013 - 1:02 | Ausland, Europa, Inland

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Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Genf/Brüssel (hw) – Zeit ist Geld. Zumindest für die EU-Mitgliedsstaaten bekommt diese Redensart einen neuen realen Hintergrund. Allerdings wird es in diesen Ländern an diesem Wochenende auch nichts mit „länger schlafen“. Am Montag beschloss die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Innenministern der Mitgliedsländer den Verkauf der Namensrechte der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) für den EU-Raum an den Schweizer Uhrenhersteller ROLEX. Bedingung war, dass bereits die laufende Periode um einen Monat verlängert und schon ab sofort den neuen Namen „Mitteleuropäische ROLEX-Zeit“ tragen wird. Jährlich 500 Mio. Euro ist dem Schweizer Unternehmen dieser Deal wert, die abhängig von den Bevölkerungszahlen an die teilnehmenden Länder verteilt werden. Mit den Nicht-EU-Staaten steht eine entsprechende Einigung noch aus. „Aber auch da sind wir zuversichtlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Auch Deutschlands Innenminister de Maizière zeigte sich zufrieden: „Wir werden die Gelder aller Voraussicht nach den Kirchen zur Instandhaltung und Sanierung ihrer Kirchturmuhren zur Verfügung stellen, diese haben eine besondere Bedeutung in unserer Gesellschaft.“

Bild zusammengefügt aus:

Uhr – Yann Forget This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Kirchturm – Charly Bernasconi This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Europäische Union verbietet High Heels am Arbeitsplatz

22. Oktober 2013 - 9:41 | Ausland, Europa, Inland

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Brüssel (nn) – Die Europäische Union will aus Gründen des Arbeitsschutzes das Tragen von Schuhen mit hohen Absätzen am Arbeitsplatz verbieten. Dies geht aus einem Entwurf für die 37. Fortschreibung zur Vereinfachung der Verordnung zur Verbesserung des Schutzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz hervor, den die EU-Kommissar für Soziales und Beschäftigung, Marianne Thyssen, in Brüssel vorstellte. Immer wieder seien Schuhe mit zu hoher Fersensprengung für akute Verletzungen, wie gezerrte Bänder, gerissene Sehnen und gebrochene Knöchel verantwortlich. „Viel schlimmer als diese akuten Verletzungen sind aber die Langzeitschäden. Dauerhaftes und zu häufiges Tragen dieser Schuhe wirkt sich schleichend auf die Form des Fußes und auf den gesamten Bewegungsapparat aus. Es kommt häufig zur Bildung von Spreizfüßen und Krallenzehen“, so die Kommissarin. Eine einheitliche europäische Regelung sei deshalb „überfällig“.

Foto: flickr/Claudio Matsuoka Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0) Bestimmte Rechte vorbehalten https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Freiheit für Kaninchen, Hamster und Co.: EU verbietet Käfighaltung für Kleintiere

13. Oktober 2013 - 17:42 | Allgemein, Europa, Inland

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Homer und Bart bei einem ihrer seltenen Ausflüge. Nun müssen sie sich ein neues Zuhause suchen.

Brüssel/Barsinghausen (hw) – Lasse-Alexander (9) aus Bar- singhausen kann es noch nicht fassen: Seine Mama hat ihm gerade mitgeteilt, dass er sich bald von Homer und Bart trennen muss. Die beiden Meer- schweinchen haben ihm seine Eltern gerade erst im August zum Geburtstag geschenkt – und nun muss er sich, spätestens am 31.12.2014, von seinen beiden Hausgenossen verabschieden. Hintergrund: die EU-Kommission hat beschlossen, dass es ab dem 1.1.2014 auch für „Kleintiere in privater, häuslicher Haltung, Aufzucht und Pflege“ keine Käfige mehr geben darf. Für Jennifer Klitschke, Lasse-Alexanders Mutter, ein Unding, dass „besonders die kleinen Leute trifft. In unserer 64qm-Wohnung ist es nicht möglich ein entsprechendes Gehege zu errichten, das würde unser Vermieter auch nicht erlauben“, so die empörte 37-jährige Arzthelferin. Die EU-Kommission fordert künftig eine Auslauffläche von 4qm pro Haustier bei privater Haltung. „Das ist sehr viel mehr als etwa in der professionellen Geflügelhaltung, aber das wurde auch bewusst so entschieden, eben weil Privatleute nicht die Rahmenbedingungen bieten können wie Betriebe“, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit. Der Bund gegen Missbrauch der Tiere „begrüßt einerseits die neue Regelung“, so ein Vorstandsmitglied. Man sei aber „besorgt, wie eine so tiefgreifende Änderung in den Haltungsbedingungen umgesetzt werden soll. Wir befürchten einen nicht zu bewältigenden Ansturm auf unsere Tierheime, da die allermeisten Menschen sich nicht in der Lage sehen, die Bedingungen zu erfüllen. Wir fordern hier Nachbesserung“, so der Tierschützer weiter. Bei der EU zeigt man sich davon bisher unbeeindruckt: „Wir haben uns das gut überlegt, wir wissen, was wir tun. Wir sind sicher, dass uns die Tierschutzverbände bei der Durchführung unterstützen werden“, heißt es dazu aus Brüssel. Und Lasse-Alexander? Der will einen Brief an die Kommission schreiben. „Vielleicht hilft das ja“, so der Steppke hoffnungsvoll.

Bild: von Xeo , gemeinfrei

EU: Frauenquote für Ampelzeichen

12. Oktober 2013 - 14:02 | Europa, Inland

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Brüssel (nn) – In der Europäische Union müssen künftig auf 40% der Ampelzeichen Frauen abgebildet sein. Diese Regelung ist in einer neuen Straßenverkehrslichtsignalanlagendurchführungsverordnung enthalten, die die für Gleichstellungsfragen zuständige EU-Kommissarin Věra Jourová in Brüssel vorstellte. Derzeit sind europaweit auf Fußgängerampeln fast ausschließlich Männer abgebildet. „Überall im öffentlichen Raum sind Frauen unterrepräsentiert“, so Jourová. Das weibliche Ampelzeichen sei deshalb ein „leuchtendes Symbol für die Geschlechtergleichstellung.“ Allerdings konnte man sich noch nicht darauf verständigen, wie das künftige Ampelzeichen konkret aussehen solle. Frauenverbände kritisierten einen ersten Vorschlag als frauenfeindlich, der eine Ampelfrau mit Rock und Zopf vorsah. „Dies ist noch nicht endgültig geklärt. Möglicherweise überlassen wir die konkrete Ausgestaltung des Ampelzeichens im Sinne des Subsidiaritätsprinzips den Mitgliedsstaaten“, so die Kommissarin.

Foto: flickr/gheeke Bestimmte Rechte vorbehalten