Bündnis 90/Grüne und FDP beraten über Fusion

Kochen wohl bald gemeinsam ihr Süppchen: FDP-Chef Lindnder und sein Grünen-Pendant Özdemir

Kochen wohl bald gemeinsam ihr Süppchen: FDP-Chef Lindner (r.) und sein Grünen-Pendant Özdemir

Berlin (hw) – Eigentlich sollte alles geheim bleiben. Doch irgendwo gab es doch eine lecke Stelle in den Parteizentralen. Die Parteivorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir und Simone Peter, trafen sich am Nachmittag im Grunewald mit ihrem FDP-Amtskollegen Patrick Lindner. Einziges Thema der Unterredung: eine mögliche Fusion der beiden Parteien. Aus den Reihen der Grünen wurden in den letzten Tagen schon mehrfach Informationen an unserer Zeitung herangetragen, dass innerhalb der Partei wirtschafts- und umweltpolitisches Gestaltungspotenzial fehle. Dies will man sich nun wohl mit Hilfe der FDP wieder herbeiholen. Ein Vorstandsmitglied von Bündnis 90/Grüne bestätigte diese Überlegungen. „Es wäre fatal, wenn wir uns in unserer derzeitigen Situation Denkverbote auferlegen würden. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass wir die Sache schnell über die Bühne bringen werden“, so die Aussage. Und auch personelle Veränderungen in der Bundestagsfraktion wollte unser Informant nicht ausschließen: „Gut möglich, dass wir an die alten Tugenden der Rotation wieder anknüpfen. Selbstverständlich müssen wir der FDP ja auch etwas anbieten.“ Was wohl bedeutet, dass die FDP im Falle der vollzogenen Fusion einige Mandate übernehmen wird. Erstes Willkommensgeschenk könnte die aus Beständen der ehemaligen FDP-Fraktion von den Grünen ersteigerte Büste des FDP-Heroen Theodor Heuss sein.

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Bahn steigt bei Lufthansa ein: Künftig mehr Inlandflüge – ICE werden gedrosselt

Bekommt Flügel: Die Deutsche Bahn

Berlin/Köln (hw) – Die Deutsche Bahn AG wird sich künftig stärker in der Luftfahrt engagieren. Dazu wird sie „in größerem Umfang“ Anteile an der Deutschen Lufthansa AG erwerben, wie gestern auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben wurde. Über die Höhe der Beteiligung wurde vorerst nichts bekanntgegeben, da noch einige Details zu klären seien. Ziel sei, den Kunden künftig „ein attraktives High-Speed-Netz“ zu bieten. „Dabei sehen wir Flug- und Bahnnetz in Zukunft als Einheit“, teilte der Bahn-Sprecher weiter mit. Für die Bahnkunden bringt das einige Änderungen mit sich. Die Zahl der Inlandsflüge wird erheblich steigen, auch die Regionalflughäfen, u. .a. auch Kassel-Calden, werden ab April 2015 fast vollständig von der Lufthansa angeflogen. Auf den entsprechenden Bahnstrecken allerdings wird das Angebot ausgedünnt bzw. wird durch Verlängerung der Fahrzeiten „verhindert, dass wir uns dann selbst Konkurrenz machen“. So wird sich beispielsweise die Fahrzeit auf der Strecke Hamburg – München zu bestimmten Tageszeiten um über 3 Stunden erhöhen. Es ginge dabei allerdings „nicht nur um die Profilierung des Luftverkehrsnetzes sondern auch um Ressourcenschonung. Wenn wir die Durchschnittsgeschwindigkeit unserer ICE beispielsweise auf 100 km/h senken, sparen wir ca. 50% Personal- und Materialkosten für die Instandhaltung und Sicherung. Und das wird sich selbstverständlich auch auf die Beförderungspreise auswirken“, präzisierte Bahn-Chef Grube die Pläne der Bahn.

 

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Bahn: Schlager statt Durchsagen

Statt Ansagen: Durchfahrt bald mit Musik.

Statt Ansagen: Durchfahrt bald mit Musik.

Berlin (hw) – Die Deutsche Bahn wird aus Kostengründen auf die Ansage durchfahrender Züge verzichten. Dies kann nach Expertenmeinung zu Gefahren aufgrund des entstehenden Sogs führen, wenn sich Personen versehentlich außerhalb des Sicherheitsbereichs aufhalten. Die Bahn räumte derlei Bedenken aus. „Wir gehen zwar davon aus, dass die sonstigen Warnhinweise ausreichen. Nach sorgfältiger Prüfung haben wir allerdings entschieden, unsere Züge mit entsprechenden Signalhupen auszustatten“, erläuterte ein Bahn-Sprecher die Pläne des Unternehmens. Die Zugführer sind nun angehalten, bei Durchfahren der Bahnhöfe ein Signal auszulösen. „Für die Startphase haben wir uns überlegt, statt eines penetranten Warntons die Melodie des Christian-Anders-Songs „Es geht ein Zug nach nirgendwo“ abzuspielen“, konkretisierte die Bahn ihr Vorhaben. Für weitere Vorschläge sei man aber „offen“.

 

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Sensation – Hertha deutscher Meister, FC Bayern geht leer aus

Deutscher Meister 2014: Hertha BSC

Deutscher Meister 2014: Hertha BSC

Berlin (hw) – Riesenjubel in Berlin, große Enttäuschung in München. Nach einem überaus spannenden Spiel, in dem sich die Kontrahenten nichts schenkten, sicherte sich Hertha BSC nach 1931 die dritte deutsche Meisterschaft. Trotz einer 1:3-Heimniederlage gingen die „Frösche“ als Sieger vom Platz. Das komplizierte Wertungsverfahren, das von vielen weitgehend unbemerkt, zur Saison 2013/14 eingeführt wurde, führte zu dieser auf den ersten Blick verwirrenden Tatsache. „Nun, wir haben, um die Liga spannend zu halten, mehrere Faktoren in die Berechnung der Tabelle einfließen lassen. Entscheidend war heute der große Vorsprung der Bayern nach dem traditionellen Punktesystem. Wir beziehen ja jetzt u. a. auch das Wettverhalten, die Größe der Stadt und die mögliche Entwicklung eines Vereins mit ein. Das ein 1:3 den Herthanern allerdings reichen würde, stellten unsere Experten erst so um die 80. Minute des Spiels fest“, erklärte DFB-Präsident Wolfgang Niersbach. Bayerns Vorstand für Lizenzspielerangelegenheiten Matthias Sammer hingegen zeigte sich sichtlich „angefressen“: „Es kann nicht sein, dass der Nummer 1 in der Welt solche Hürden in den Weg gestellt werden. Das hat mit Sport nichts mehr zu tun.“ Bayern-Trainer Pep Guardiola zeigte sich wesentlich gelassener. „So sind die Regeln, das akzeptieren wir und setzen uns neue Ziele. Noch ist die Saison nicht gelaufen. Und auch nach dem neuen Regularium haben wir noch Chancen auf die Champions League“, versuchte der Erfolgstrainer die Gemüter zu beruhigen. Von den Berlinern war aus verständlichen Gründen niemand in der Lage, unsere Fragen zu beantworten.

 

 

Berlin: Sitzplatzgebühr kommt frühestens im April – Technik „landete“ am BER

Hier sind die Geräte für die BVG "gelandet" - und nicht mehr auffindbar

Hier sind die Geräte für die BVG „gelandet“ – und nicht mehr auffindbar

Berlin/Kassel (hw) – Während man in Kassel schon die ersten Ergebnisse der Sitzplatzgebühr auswertet (wir berichteten), wundern sich die Berliner, warum sie immer noch gebührenfrei sitzen dürfen. Ein BVG-Sprecher räumte ein, dass es „Lieferprobleme, die wir nicht zu verantworten haben“ gegeben habe. Näheres wollte man unserer Zeitung zunächst nicht mitteilen. Eigentlich sollte die neue Gebühr bereits am 1. Juli 2014 erhoben werden, um so die knappen Berliner Kassen zu füllen. Nach intensiver Recherche fanden wir heraus, dass die Lieferungen mit den Bauteilen zur Nachrüstung ebenso wie die erforderlichen Automaten wohl dem Berliner Flughafen BER zugestellt worden sind. Dort verlieren sich die Spuren jedoch am 10.04.2014. Uns vorliegende Dokumente der Speditionsfirmen belegen, dass die Flughafen GmbH an diesem Tag den Empfang bestätigt hat. Wie es zu dieser Pannenserie kommen konnte ist bislang unklar. „Es ist nun davon auszugehen, dass wir neu ordern müssen, dadurch können wir die Gebühr frühestens am 1.10.2014 erheben. Sie verstehen sicher, dass eine Suche auf dieser Riesen-Baustelle derzeit sinnlos ist“, heißt es nun von der Pressestelle der BVG, nachdem wir von unseren Recherche-Ergebnissen berichteten. Die Flughafen GmbH wollte sich zu den Vorfällen nicht näher äußern. Von dort erhielten wir nur eine kurze schriftliche Antwort: „… bitten wir um Verständnis, dass der Fertigstellung des Flughafens von unserer Seite derzeit absolut Priorität eingeräumt wird. Wir bedauern sehr, dass durch Versäumnisse der beauftragten Firmen offensichtlich Probleme bei den Verkehrsbetrieben entstanden sind.“

 

Bild: Olaf Tausch  This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Unported license.

ZDF: Markus Lanz bezieht erstmals Stellung – übernimmt er die „Heute-Show“?

Stellt sich der Öffentlichkeit: der umstrittene Moderator Markus Lanz

Stellt sich der Öffentlichkeit: der umstrittene Moderator Markus Lanz

Mainz (hw) – Erstmals wird sich Markus Lanz nach den Vorwürfen, die gegen ihn nach seiner Sendung, in der Sarah Wagenknecht und Hans-Ulrich Jörges zu Gast waren, erhoben wurden, öffentlich äußern. Als Reaktion auf das extreme Internet-Bashing gegen Markus Lanz hat Markus Lanz als einzigen Gast für seine Talkshow am nächsten Dienstag den in die Kritik geratenen Moderator Markus Lanz eingeladen. Markus Lanz, so eine Erklärung aus der Pressestelle des ZDF, wird sich offen allen Fragen stellen, u. a. auch über die gegen ihn initiierte Online-Petition. Das ZDF stehe aber „weiter uneingeschränkt zu einem hervorragenden Moderator und Showmaster“, heißt es weiter. Von Lanz‘ Management wurde mitgeteilt, dass er „sich freut, in diesem Format Stellung beziehen zu können“. Überrascht zeigten sich Medienbeobachter darüber, dass Markus Lanz ausgerechnet bei Markus Lanz, der für seine teils schonungslosen Interviews bekannt ist, sein Schweigen beenden wird. „Das zeugt von Größe, sich gerade in dieser Sendung zu stellen. Das nötigt allergrößten Respekt ab, denn Lanz ist unberechenbar. Das wird eine echte Herausforderung für Markus“, äußerte sich ein Kenner der Szene. Wie die technische Umsetzung, die aufgrund der Personalunion der Protagonisten problematisch ist, erfolgen wird, ließ der Sender allerdings offen.  Ob Lanz  all seine Aufgaben beim ZDF weiterführen darf, scheint indes fraglich – der Mediendienst Kress handelte Markus Lanz bereits als Nachfolger von Oliver Welke, der voraussichtlich ab Oktober das Frauenmagazin „Mona Lisa“ übernehmen wird.

 

Bild: User:Udo Grimberg  Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.

Milliarden-Deal: Bundesregierung kauft NSA-Daten

Innenminister de Maizière: Will unbedingt NSA-Daten

Innenminister de Maizière: will unbedingt NSA-Daten

Berlin/Washington (hw) – Die Bundesregierung plant einen ganz großen Coup. Auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung wurde am Abend beschlossen, an die US-Regierung heranzutreten und den Aufkauf sämtlicher Daten, die aus der Bundesrepublik stammen, zu verhandeln. Obwohl es offiziell heißt: „wir müssen unsere Bürger schützen“ (Regierungssprecher Seibert) wird es aber keineswegs um die Sicherstellung dieser Daten und deren sofortige Vernichtung gehen, wie aus informierten Kreisen verlautete. Vielmehr sollen lediglich Kopien angefordert werden, was den Steuerzahler ca. 4-5 Mrd. kosten wird. Laut Informationen unserer Zeitung sind gleich mehrere Ministerien stark an diesem Transfer interessiert. An vorderster Stelle das Finanzministerium, das sich laut eines kurzen Statements des Pressesprechers davon verspricht, dass „wir dadurch keine CDs mit Steuersünder-Daten aufkaufen müssen, da wir sämtlichen Datenfluss ja dann in den Händen halten“. Innenminister de Maizière (CDU) wollte sich „vorerst“ nicht äußern. Es scheint aber als gesichert, dass er der Impulsgeber bei diesen Überlegungen war, um sich u. a. ein umfassendes Bild über die innere Sicherheit machen zu können. Einzig Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich überaus auskunftsfreudig: „Sehen Sie, mit dieser Maßnahme tragen wir nicht nur zur Sicherheit in diesem Land bei. Die entstehenden Kosten werden um ein Vielfaches von den Einnahmen und Einsparungen übertroffen, da wir etliche Justizfälle problemlos aufklären können. Tausende von Gerichtsverfahren werden erheblich verkürzt.“

 

 

Bild: Christliches Medienmagazin pro

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Busse und Bahnen: Sitzplatzgebühren „ein voller Erfolg“

Sitzplatzgebühren werden gut angenommen, wohl auch in dieser Bahn.

Sitzplatzgebühren werden gut angenommen, wohl auch in dieser Bahn.

Kassel (hw) – Noch kein Monat ist vergangen, seitdem in Kassel in den Bussen und Bahnen zusätzliche Gebühren für die Nutzung von Sitzplätzen eingeführt worden sind. Und doch lässt sich wohl jetzt schon ablesen, dass „dieses Angebot von unseren Kunden sehr gut angenommen wird, wir können von einem vollen Erfolg sprechen“, so die Pressesprecherin des Kasseler Verkehrsunternehmens KVG. Kritiker befürchteten im Vorfeld, dass die Sitzplätze leer bleiben würden und sorgten sich gar um die Sicherheit, wenn ein Großteil der Kunden stehen bliebe. „Wir haben da schon sehr gute Zahlen, die Investitionen dürften sich in 3-4 Jahren auszahlen. Und auch die Resonanz unserer Kunden ist durchaus positiv, schließlich haben wir ja mit den zusätzlich buchbaren Sitzplatzheizungen auch eine neues, attraktives Angebot dazugenommen“, fuhr die Unternehmenssprecherin fort. Nachahmer haben die Kasseler ja bereits in der Hauptstadt gefunden. Die BVG startete allerdings erst am 1. Januar und wollte „vorerst noch keine Stellungnahme abgeben“, heißt es in einem kurzen Statement der Pressestelle. Der Kasselerin Klärchen Schütz (Name wurde geändert, die Red.) gefällt das neue Angebot: „Nu wirrds eim au schnellerr warrme, wenn mäh in de Baahn kimmedd, doh zahl ich au moh gerrn ’n barr Sent “.

Bild: 8ENGTW (Drehscheibe Online Foren) This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

 

 

Mehdorn: Berliner Flughafen eröffnet noch dieses Jahr

10642594115_dcbe557878_cBerlin (nn) – Der neue Internationale Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg wird noch in diesem Jahr eröffnet.  Die Eröffnung werde ermöglicht durch kleinere gesetzliche Änderungen im Bereich des Brandschutzes, auf die man sich verständigt habe, so Flughafenchef Mehdorn. “Dabei handelt es sich um überflüssige Vorschriften, die Sicherheit der Fluggäste steht auch künftig im Zentrum des Interesses aller Beteiligten.” Die Eröffnung war zuletzt an der Weigerung des TÜV gescheitert, die Brandmeldeanlage abzunehmen. Die neue Gesetzeslage sehe für Internationale Verkehrsflughäfen nunmehr keine Brandmeldeanlagen mehr vor. “Dadurch sind sämtliche gesetzlichen Auflagen des Brandschutzes erfüllt und der Flugbetrieb kann beginnen.”, so Mehdorn.

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Bundesregierung erklärt Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern zum Gefahrengebiet

9660929653_1c77066c14_cBerlin (nn) – Die Bundesregierung hat im Wege einer Rechtsverordnung sämtliche Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern zum Gefahrengebiet erklärt. Versammlungen unter freiem Himmel sind in diesen Gebieten künftig untersagt. Zudem können Personen ohne einen konkreten Verdacht überprüft und festgehalten werden und es können Aufenthaltsverbote auch für Bewohner dieser Gebiete ausgesprochen werden. „Es geht hier um die Wiederherstellung unseres Rechtsstaates und der Versammlungsfreiheit“, erklärte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vor der Presse. „Sämtliche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und der ganz wesentliche Teil der Verstöße gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit und wegen der Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates und der öffentliche Ordnung werden in diesen Gebieten verübt. Da sind wir zum Handeln gezwungen. Dies folgt unmittelbar aus dem Grundrecht auf Sicherheit“, so der Innenminister.

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