Merkel: Streiks künftig nur noch nach Zustimmung durch die Bundesregierung

9. November 2014 - 18:08 | Inland

Berlin (nn) – In Deutschland werden Streiks künftig von der Zustimmung der Bundesregierung abhängig gemacht. „Es kann nicht sein, dass jede Gewerkschaft – und sei sie noch so klein – nach Belieben zum Streik aufrufen darf und dadurch erheblichen Schaden für Deutschland insgesamt verursachen kann“, so Bundeskanzlerin Merkel bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung. „Gerade das Beispiel der GDL zeigt doch, dass diese kleine Gewerkschaft das Streikrecht in grober Weise missbraucht, um einseitig die Interessen ihrer Mitglieder durchzusetzen. Dies muss im Gesamtinteresse des Staates aufhören“, so Merkel. Nach dem geplanten Gesetz zur Wiederherstellung des Streikrechts haben die Gewerkschaften vor der Durchführung eines Streikes die Einwilligung der Bundesregierung einzuholen. „Natürlich werden wir diese Anträge wohlwollend prüfen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir jeden Streik genehmigen werden“, so die Kanzlerin. „Als Bundesregierung haben wir das Gesamtinteresse des Staates zu wahren.“

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Seehofer: Bleibe Ministerpräsident solange ich lebe

26. Oktober 2014 - 19:51 | Inland, München

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München (nn) – Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat angekündigt, bis zu seinem Lebensende im Amt zu verbleiben. Dies gab er nach einer Vorstandssitzung der CSU in München bekannt. „In der CSU ist leider niemand zu sehen, der dieses Amt ausfüllen kann. Von den anderen Parteien wollen wir gar nicht erst reden. Bayern braucht aber einen starken Ministerpräsidenten mit einem klaren Kurs. Deshalb bleibt mir gar keine andere Wahl als im Amt zu bleiben.“ Unterstützung bekam Seehofer von Finanzminister Markus Söder, einem seiner getreuesten Gefolgsleuten im Kabinett. „Natürlich freuen wir uns alle über diese wunderbare Entscheidung unseres Ministerpräsidenten. Kabinett, Fraktion und Partei stehen voll hinter Seehofer. Und die kleinen Anpassungen der Verfassung werden wir auch beschließen.“ Wie es heißt, soll die bayerische Verfassung dahin geändert werden, den Ministerpräsidenten künftig auf Lebenszeit zu wählen. „Diese ständigen Wahlkämpfe halten uns doch nur vom verantwortungsvollen Regieren ab“, so Seehofer und Söder in gewohnter Einmütigkeit.

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Entwarnung: NSA erhebt Daten nur zu statistischen Zwecken

22. Oktober 2014 - 17:19 | Berlin, Inland

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Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin/Washington (hw) – Deutschland kann aufatmen. Hierzulande braucht niemand mehr zu befürchten, dass die von der NSA oder auch durch Privatfirmen ausgespähten Daten missbräuchlich genutzt werden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellte klar: „Ich habe diese ganze Aufregung noch nie verstanden. Aber die Medien haben da wohl auch ihre eigenen Interessen. Wir haben da ganz klare Verträge mit der NSA und den Firmen. Alle Daten werden anonymisiert und dürfen lediglich zu statistischen Zwecken genutzt werden. Außerdem darf kein – und ich betone: kein – Datensatz die Grenzen der Bundesrepublik nach außen überschreiten. Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird uns auch regelmäßig zugesichert und ja außerdem noch durch US-Gremien strengstens kontrolliert“. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich erleichtert und freute sich, „dass unser Vertrauen in die USA nicht enttäuscht wurde“. Gleichzeitig mahnte sie an, dass „nun auch endgültig Schluss sein müsse mit der antiamerikanischen Stimmungsmache“. Innenminister Thomas de Maizière war wenig überrascht. „Glauben Sie mir, wir hatten das doch immer unter Kontrolle“, so die knappe Antwort aus dem Ministerium des Innern.

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Große Koalition: CDU und SPD wollen Parteispenden abschaffen

17. Oktober 2014 - 18:06 | Allgemein, Berlin, Inland

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Will mehr Unabhängigkeit für politische Parteien: Bundesjustizminister Heiko Mass

Will mehr Unabhängigkeit für politische Parteien: Bundesjustizminister Heiko Maas

Berlin (hw) – Nach Organisationen wie attac sollen nach Plänen der Bundesregierung künftig auch politische Parteien ihre besondere Förderungswürdigkeit verlieren und werden in Zukunft herbe finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Wie heute bekannt wurde, bahnen sich einschneidende Änderungen in der Parteienfinanzierung an. Einmütig erklärten Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), dass sie eine grundlegende Änderung des Parteiengesetzes planen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage sei bereits fertiggestellt und solle bereits im November in erster Lesung im Bundestag eingebracht werden. „Es muss endlich Schluss sein mit dieser Form der Einflussnahme der Wirtschaft in politische Entscheidungen. Das ist auch ein Schritt zur Unabhängigkeit der politischen Kräfte in der Bundesrepublik, zudem scheint ohnehin eine besondere Förderungswürdigkeit nicht gegeben“, erklärte Maas die Beweggründe. Aus den Parteizentralen gab es bisher keine Stellungnahmen. Jedoch ist davon auszugehen, dass die Pläne der Bundesregierung dort nicht nur auf Zustimmung stoßen werden. Innenminister de Maizière appellierte an die Gestaltungskraft der Parteimitglieder: „Wir haben so viele kreative Kräfte in unseren Parteien. Da sollte es doch mit dem Teufel zugehen, wenn da nicht pfiffige Ideen entstehen, um neue Einnahmequellen zu erschließen.“ Zudem mahnte er „unternehmerisches Denken und das Überwinden von Denkverboten“ an. Beispielsweise könnten ja zur Förderung der Sicherheit sensible Daten der Parteien an die Geheimdienste weiterverkauft werden. Dies würde schließlich auch noch dazu beitragen, dem BND und dem Verfassungsschutz immense Kosten zu ersparen, die durch konservative Überwachungsarbeit entstünden.

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Göring-Eckardt (Grüne): Notfalls kämpfe ich auch persönlich gegen die ISIS

14. Oktober 2014 - 20:55 | Ausland, Inland

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Katrin Göring-Eckard

Berlin (nn) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Bundesregierung aufgefordert, für ein robustes Mandat der UN im Konflikt mit der ISIS zu sorgen. „Deutschland muss bereit sein, sich mit der Bundeswehr an einem Einsatz zu beteiligen. Wir brauchen eine gemeinsame Strategie. Wenn dabei herauskommt, dass am Boden agiert werden muss, würden wir das unterstützen“, so Göring-Eckardt. Natürlich sei sie auch persönlich bereit, Verantwortung zu übernehmen. „Wenn Not an der Frau ist, lasse ich mich ausbilden und ziehe selbst in den Krieg“, erklärte die ehemalige Präses der Synode der EKD. Die Fraktionschefin wird unterstützt von der Grünen Jugend: „Die deutsche Bundesregierung muss auf ein UN-Mandat hinarbeiten, das den Einsatz von Bodentruppen zulässt“, sagte der neue Sprecher des Parteinachwuchses, Erik Marquardt. Dabei kritisierte er die westlichen Staaten scharf, die einen Militäreinsatz mit Bodentruppen fordern, „aber bloß nicht mit unseren“. Um mit gutem Beispiel voranzugehen, habe deshalb der Bundeskongress der Grünen Jugend einstimmig die Parteijugend aufgerufen, freiwillig Militärdienst gegen die ISIS-Terroristen zu leisten. „Damit wollen wir zeigen, dass wir bereit sind, auch persönlich Verantwortung zu übernehmen“, so der Nachwuchs-Grüne.

Foto: Christliches Medienmagazin pro (Flickr: Katrin Göring-Eckardt) [CC-BY-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

documenta 14 in Athen und New York

14. Oktober 2014 - 0:24 | Ausland, Feuilleton, Inland, Kassel

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Adam Szymczyk

Kassel/Athen/New York (nn) – Die documenta 14 wird 2017 nicht in Kassel sondern in Athen und New York stattfinden. Dies teilte der neue Künstlerische Leiter der documenta, Adam Szymczyk, gegenüber der Presse mit. Seit der Gründung der documenta im Jahr 1955 ist die Stadt Kassel Gastgeberin der Ausstellung und damit zahlreicher Künstlerinnen und Künstler sowie anderer Kulturschaffender aus aller Welt. „Diese Gastgeberrolle – samt allen Privilegien, die diese mit sich bringt – ist nicht länger haltbar und verlangt förmlich nach einer Infragestellung. Es wird deshalb eine neue Doppelstruktur der documenta 14 geben: Die documenta 14 wird 2017 in New York und Athen stattfinden. Die documenta wird damit ihre unangefochtene Position als Gastgeberin zugunsten einer anderen Rolle ruhen lassen: der Rolle des Gastes in New York und Athen“, so Szymczyk. Er merkte weiter an, dass diese Entscheidung auf vielfältigen grundsätzlichen Überlegungen basiere. Diese hängen mit der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Situation in Europa und weltweit zusammen, die künstlerisches Handeln motiviere. Darüber hinaus lassen sie es notwendig erscheinen, dass sich in der documenta 14 die greifbare Spannung zwischen dem Norden und dem Süden – die in der zeitgenössischen kulturellen Produktion reflektiere, artikuliere und gedeutet werde – manifestiert. Teil dieser Herausforderung sei es, die Fallen einer binären Logik zu umgehen und die sich wandelnden Wirklichkeiten nachhallen zu lassen. Anstelle eines einzigen Spektakels mit einem festem Ort und einer klaren zeitlichen Struktur, wie sie für internationale Großausstellungen charakteristisch seien, werde die documenta 14 zwei Durchläufe umfassen, die sich zeitlich und räumlich in einem dynamischen Gleichgewicht befinden. Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) zeigte sich begeistert: „Dass die documenta 14 in Athen und New York stattfinden wird, rückt Kassel zusätzlich in den Focus der weltweiten Aufmerksamkeit. Wird dadurch doch deutlich, dass wir uns in Kassel auch mit drängenden internationalen Fragen beschäftigen. Das Ausstellungskonzept bietet die Chance, die Perspektive zu verdoppeln. Und zwar in voller künstlerischer Freiheit, die die Stelle des jeweiligen Kurators seit Jahrzehnten auszeichnet“, sagte Hilgen. Er habe großes Vertrauen in Adam Szymczyk und sein Team, dass er aus dieser spannenden Idee ein gelungenes Konzept für die documenta 14 machen wird.

Foto: von Haemmerli (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Auch Deutschland will Palästina als Staat anerkennen

6. Oktober 2014 - 22:29 | Ausland, Inland

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Berlin (nn) – Nach Schweden will nun auch die deutsche Regierung Palästina als Staat anerkennen. Dies erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber der Presse in Berlin. „Dies tun wir aus unserer gewachsenen Verantwortung für den Weltfrieden insgesamt und vor allem aus unserer historischen Verantwortung für den Frieden im Nahen Osten. Eine Zwei-Staaten-Lösung erfordert gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz. Deutschland wird deshalb den Staat Palästina anerkennen.“ Damit verlässt Deutschland die offizielle Linie der Europäischen Union, wonach ein unabhängiger Palästinenserstaat nur durch eine Verhandlungslösung mit Israel geschaffen werden kann, bei der auch die Grenzen beider Staatsgebiete festgelegt werden. Allerdings ist diese Verhandlungslösung auch mehr als 20 Jahre nach den Osloer Verträgen noch immer nicht näher gerückt. Dieser Stillstand wird von vielen Mitgliedsstaaten der israelischen Politik angelastet, vor allem wegen des ungebremsten Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten. „20 Jahre nach Oslo wird es Zeit, ein deutliches Zeichen zu setzen, damit die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden können“, so die Kanzlerin.

Gabriel (SPD): ISIS-Terroristen erhalten keine deutschen Waffen

3. Oktober 2014 - 12:03 | Ausland, Inland

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https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Sp%C3%A4htrupp_Fennek_in_Afghanistan.jpg

Beliebter Exportartikel: Spähpanzer Fennek

Berlin (nn) – Von den deutschen Waffenlieferungen an die arabischen Staaten werden die ISIS-Terroristen nicht profitieren. „Dies haben wir vertraglich ganz klar ausgeschlossen. Die Empfängerländer dürfen die Waffen nicht weitergeben, insbesondere nicht in Krisengebiete“, so Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Er reagierte damit auf Kritik der Opposition, die befürchtet, dass die Waffen am Ende bei der ISIS landen werden. So erhält Katar 13 Transportpanzer vom Typ Dingo und 32 gepanzerte Spähfahrzeuge vom Typ Fennek. Algerien bekommt 88 Allradfahrzeuge mit militärischer Ausrüstung. Die Vereinigten Arabischen Emirate beziehen vier Pionierpanzer Wisent. Saudi-Arabien erhält zu Erprobungszwecken ebenfalls einen Wisent, sechs sogenannte Wirkmittelwurfanlagen, sechs fernbedienbare leichte Waffenstationen mit Waffenrüstsatz sowie Prototypenmuster für Aufklärungs- und Beobachtungssysteme. Außerdem erhalten die Vereinigten Arabische Emirate 3012 Maschinenpistolen und 20 000 Mörsergranatzünder sowie umfangreiche Munition. Nach Jordanien genehmigte die Bundesregierung den Export von 1027 vollautomatischen Maschinengewehren und 47 Maschinenpistolen, Kuwait erhält eine Granatmaschinenwaffe, der Oman 500 Maschinenpistolen sowie mehrere Maschinengewehre und vollautomatische Gewehre zur Erprobung. Insbesondere Katar steht im Verdacht, die Dschihadisten in Irak und Syrien zu unterstützen.

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Bundeswehr wird privatisiert: Gazprom erhält Zuschlag

29. September 2014 - 21:39 | Ausland, Inland

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Berlin/Moskau (nn) – Die Bundeswehr wird an den russischen Energiekonzern Gazprom veräußert. Damit reagiert die Bundesregierung auf die wachsende Kritik an der fehlenden Einsatzfähigkeit der Streitkräfte. „Die Probleme bei der Bundeswehr sind doch ein weiteres Beispiel dafür, dass der Staat kein Unternehmen führen sollte. Er ist damit grundsätzlich überfordert. Private können das einfach besser. Und angesichts der zunehmenden Krisen in der Welt und der damit verbundenen größeren weltpolitischen Verantwortung Deutschlands brauchen wir dringend eine jederzeit einsatzfähige Bundeswehr“, begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Maßnahme. Gazprom wird die gesamte Bundeswehr einschließlich aller Liegenschaften für einen symbolischen Preis von einem Euro erwerben. „Da haben wir sehr gut verhandelt. Angesichts des Zustandes der Bundeswehr war da einfach nicht mehr drin“, so Merkel. Im Gegenzug hat sich Gazprom vertraglich verpflichtet, Deutschland jederzeit gegen Zahlung eines angemessenen Entgeltes eine einsatzfähige Streitkraft zur Verfügung zu stellen. „Dadurch sparen wir viel Geld. Die Bundeswehr kostet uns nur dann etwas, wenn wir sie auch wirklich brauchen.“

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Kurden lehnen deutsche Waffenlieferungen ab

28. September 2014 - 13:10 | Ausland, Inland

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Berlin/Arbil (nn) – Die Kurden lehnen deutsche Waffenlieferungen zur Unterstützung ihres Kampfes gegen die IS-Terroristen ab. „Wir können keine Waffen gebrauchen, die im Ernstfall nicht funktionieren und die mangels Ersatzteilen auch nicht repariert werden können“, so der kurdische Präsident, Massud Barsani. Er reagiert damit auf Berichte aus Deutschland, wonach die Waffen der Bundeswehr nicht einsatzfähig sind, weil über Jahre keine Ersatzteile angeschafft wurden. „Wir befinden uns in einem Krieg. Da können wir uns auf Experimente nicht einlassen“, so Barsani.

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