USA bieten Griechenland Kredit

BarackObamaportraitWashington/Athen (nn) – Der amerikanische Präsident Barack Obama hat Griechenland angeboten, die fälligen Kredite abzulösen. „Wir sind an einer Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Griechenland interessiert. Außerdem hat mich das Wirtschaftsprogramm der neuen Regierung überzeugt. Die Wirtschaft muss wachsen und nicht schrumpfen. Nur dann können die Kredite auch zurückgezahlt werden“, so Obama gegenüber der Presse.  „Sie können Länder, die sich inmitten einer Depression befinden, nicht immer weiter ausquetschen“. Bei einer Wirtschaft, die sich „im freien Fall“ befinde, brauche es vor allem eine Wachstumsstrategie. Nur so könne ein Land seine Schuldenlast reduzieren. „Griechenland gehört zum Westen. Es ist die Wiege unserer Demokratie“, so der Präsident.

 

 

 

 

 

 

 

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EU: Zustellnummer statt Postleitzahl – EU-weite Regelung kommt

Stets um Europas Wohl bemüht: EU-Kommissionspräsident Juncker

Brüssel (hw) – Nun bekommen die EU-Länder endlich auch einheitliche, personifizierbare „Postleitzahlen“. So sieht es ein Beschluss der EU-Kommission vor. Ab 2019 wird es für EU-Bürger und juristische Personen nur noch eine persönliche Zustellnummer geben, die für alle Bürger der EU-Staaten von Geburt an gilt. Die offizielle Einführung erfolgt zum 1.1.2019, durch eine Übergangsregelung dürfen Privatpersonen die alten Postleitzahlen noch bis zum 31. Dezmber 2019 nutzen. Juristische Personen haben schon ab 2019 die Verpflichtung, die neuen Nummern einzuführen. Für Privatpersonen wird es einen 127-stelligen Zustellcode geben (juristische Personen erhalten einen 231-stelligen Code), der – vorerst optional – kostenpflichtig auch als Barcode beantragt werden kann. Ab 2020 wird es dann nur noch den kostenpflichtigen Barcode geben. Dies bestätigte auch Innenminister Seehofer (CSU): „Das wird für alle einfacher und letztlich auch kostengünstiger für die Bürger. Wir hoffen, den Barcode schon für 500 Euro zur Verfügung stellen zu können. Langfristig werden die Bürger aber von Steuerentlastungen profitieren können.“ Im Falle einems Umzugs wird es aber weitaus günstiger: Jeder weiter Barcode kostet dann nur etwa 250 Euro. Einen Vorteil hat die neue Regelung auf jeden Fall: Name und Anschrift sind bereits im Code enthalten.

 

Bild Barcode:          European People’s Party       This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

Cameron: Großbritannien tritt aus der Europäischen Union aus

5848117278_84a0febff8_zLondon (nn) – Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland wird die Europäische Union verlassen. Dies gab der britische Premierminister David Cameron in einer mit Spannung erwarteten außenpolitischen Grundsatzrede bekannt. „Wir haben festgestellt, dass die EU überwiegend aus Ausländern besteht, die noch dazu auf dem Kontinent leben. Dort sollen sie auch bleiben und nicht in unsere Sozialsysteme einwandern.“ Der konservative Premier reagiert mit dieser Ankündigung auf die jüngsten Wahlerfolge der rechtsnationalistischen Ukip und die wachsende europakritische Stimmung in seiner eigenen Partei. UKIP-Chef Nigel Farage schenkte den Äußerungen keinen Glauben. „Dies ist reine Taktik.“ Auch Labour kritisierte Cameron und seinen europafeindlichen Zickzackkurs.

Foto: flickr/Guillaume Paumier, unter CC-Lizenz, bestimmte Rechte (Namensnennung) vorbehalten

documenta: Athen will nicht Gastgeber sein

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Athen will keine documenta

Kassel/Athen (nn) – Die Stadt Athen hat es abgelehnt, im Jahre 2017 neben der Stadt Kassel Ausstellungsort der documenta 14 zu sein. Damit wird es vorläufig nicht zu der vom künstlerischen Leiter Adam Szymczyk angekündigten Zweiteilung der Ausstellung kommen. „Wir haben hier in Athen andere Sorgen, als uns mit Kassel eine Kunstausstellung zu teilen“, so der Athener Bürgermeister Giorgos Kaminis. „Die Arbeitslosenquote liegt bei 26,4 Prozent. Unter den 15- bis 24-Jährigen beträgt sie sogar knapp 51 Prozent. Dies ist das Ergebnis der radikalen Senkung öffentlicher Ausgaben, zu der wir von der Europäischen Union gezwungen wurden.“ Diese falsche Politik habe außerdem dazu geführt, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffne. „Das reichste Fünftel der Bevölkerung hat ein 6,6-mal höheres Einkommen als das ärmste Fünftel. In keinem anderen EU-Land gibt es so krasse Unterschiede“, so der Bürgermeister, der im letzten Jahr wegen des rigiden Sparkurses von aufgebrachten Athenern verprügelt worden war. „Vor diesem Hintergrund ist es unserer Bevölkerung nicht vermittelbar, aus öffentlichen Geldern für die sehr kurze Zeit von lediglich 100 Tagen eine Kunstausstellung zu finanzieren.“

Foto: privat

documenta 14: Stadt Kassel bietet kostenlosen „Air-Shuttle“ nach Athen

Chassalla-Wings präsentiert den documenta-Shuttle

Chassalla-Wings präsentiert den documenta-Shuttle

Kassel (hw) – Nachdem sich in der nordhessischen Metropole die Gemüter nach Bekanntgabe der Ausweitung der documenta nach Athen allmählich beruhigt haben, kündigt die Stadt Kassel eine weitere Maßnahme an, um die Kritiker dieser Entscheidung ruhigzustellen. Oberbürgermeister Hilgen persönlich kündigte am Nachmittag an, alle kunstinteressierten Nordhessen mit Wohnsitz in Stadt und Landkreis Kassel kostenlos nach Athen und zurück zu befördern. Die stadteigene Fluggesellschaft „Chassalla-Wings“ wird ihre gesamte Flotte für den Shuttle-Service nach Athen zur Verfügung stellen. „Bis zum Beginn der documenta wird der Bau der zweiten Startbahn, die auch für unsere A380 geeignet ist, abgeschlossen sein. Und bis 2017 werden uns dann auch alle zwölf in Auftrag gegebenen Maschinen zur Verfügung stehen. So können wir Athen im Stundentakt anfliegen“, teilte das Kasseler Stadtoberhaupt mit. Finanziert wird dieses „dicke Dankeschön an die Bürger“ nach Auskunft des Magistrats  aus den Gewinnen der Flughafen GmbH und des Hessentages 2013. Auch für den in Kassel stattfindenden Teil der documenta 14 gebe es bereits Pläne, den Standort Kassel in Kooperation mit „Chassalla-Wings“ und anderen namhaften Fluggesellschaften „weltweit zum Schnäppchenpreis anzufliegen“, so Hilgen. Gleichzeitig forderte der engagierte Oberbürgermeister und Kulturdezernent die Kasseler Gastronomen und Hoteliers auf, sich „ebenfalls mit günstigen Preisen und kreativen Aktionen als attraktiv für die Kunstinteressierten aus aller Welt zu präsentieren.“

 

 

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Bundeswehr: Präsident Gauck meldet sich freiwillig zum Kriegsdienst – von der Leyen zollt „höchsten Respekt“

Joachim_Gauck_6Berlin (hw) – Nun will er vorangehen. Bundespräsident Joachim Gauck teilte am Rande der Gedenkfeier zum Beginn des zweiten Weltkriegs in Danzig mit, dass es nun an der Zeit sei, etwas nachzuholen, was ihm bisher verwehrt geblieben war. „Aufgrund meines Theologiestudiums musste ich zum Glück keinen Dienst in der NVA leisten. Und nach der Wende ließen es meine Ämter nicht zu, mich militärisch ausbilden zu lassen. Aber nun, angesichts der verheerenden Lage mit vielen Brennpunkten in der Welt, sehe ich es als meine Pflicht an, auch meinen Beitrag zu leisten. Deshalb habe ich die Bundesministerin der Verteidigung persönlich gebeten, mir die Grundausbildung in der Bundeswehr zu ermöglichen.“ Damit will der Bundespräsident laut einer weiteren Pressemitteilung aus dem Bundespräsidialamt gewährleisten, dass er „persönlich, mit der Waffe in der Hand die Verantwortung der deutschen Nation in der Welt übernehmen kann“. Ministerin Ursula von der Leyen zeigte sich „tief beeindruckt von dieser konsequenten Haltung. Da kann ich nur meinen höchsten Respekt zollen“. Laut Aussagen aus dem Verteidigungsministerium wird Joachim Gauck bereits am 1. Oktober in einer streng geheim gehaltenen Einheit mit der Grundausbildung beginnen.

 

 

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EU-Kommission: Künftig EU-weit einheitlicher Mobilfunktarif

Nur noch ein Tarif in EU-Ländern. Für Deutschland wird es teurer.

Nur noch ein Tarif in EU-Ländern. Für Deutschland wird es teurer.

Brüssel (hw) – Kurz nach Bekanntgabe der Genehmigung des Zusammenschlusses von Telefónica Deutschland (O2) und E-Plus wartete die EU-Kommission mit einer weiteren Neuigkeit auf. Denn diese Entscheidung wurde wohl vor dem Hintergrund getroffen, dass es künftig in den EU-Ländern einen einheitliches, von der EU vorgeschriebenes Tarifsytem geben wird. Der Preiskampf im Mobilfunk-Wettbewerb gehört damit der Vergangenheit an. Die Kunden dürfte diese Nachricht in den wenigsten Fällen freuen. In Deutschland z. B. erwarten Experten eine durchschnittliche Preissteigerung von etwa 30%. Gleichzeitig dürfen Mobilfunk-Verträge nicht mehr im Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Überlassung von Handys abgeschlossen werden. Jedwede Subventionierung von Handys durch den Abschluss eines Mobilfunk-Vertrages wird künftig untersagt. „Damit haben wir den Markt im Sinne der Interessen aller EU-Bürger gerechter gemacht“, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit.

 

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EU-Gerichtshof: Lichtpflicht für Autos bei Dunkelheit unzulässig

Künftig könnte es düsterer auf Europas Straßen werden.

Künftig könnte es düsterer auf Europas Straßen werden.

Luxemburg (hw) – Wer möchte, kann in Zukunft auch nachts ohne Licht fahren – solange nichts passiert, was mit Licht hätte vermieden werden können. So urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Donnerstag nach 15 Verhandlungstagen. Hintergrund ist die Klage eines 57-jährigen Taxifahrers aus Berlin, der nach eigenen Aussagen 35 Jahre „nachts ohne Licht gefahren“ sei und dabei keinen Unfall verursacht habe. Im Juli 2009 wurde er dann aber von einer Polizeistreife angehalten und kostenpflichtig verwarnt. Dies wollte er allerdings nicht einsehen und wandte sich an einen Anwalt. Mit der Begründung, dass die Lichtpflicht in Deutschland und auch anderen EU-Ländern nicht eindeutig geregelt sei, führte das Berliner Original Klage bis zum Bundesgerichtshof – ohne Erfolg. Keine Instanz in Deutschland wollte der Argumentation des Berufskraftfahrers folgen. Auf europäischer Ebene dann die – nicht ganz überraschende – Wende. Der EuGH berief sich in seinem Urteil auf die unklare und uneinheitliche rechtliche Situation innerhalb der EU und das Fehlen eindeutiger Richtlinien in der Bundesrepublik. Die Grenzen von Tageslicht, Dämmerung und Dunkelheit seien „nicht nachvollziehbar und rechtssicher anwendbar geregelt“. Der EuGH forderte die Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission auf, eindeutige Regelungen zu schaffen. Für die Haftpflicht,  Schadenregulierung und etwaige Schmerzensgeldansprüche spielt das Urteil jedoch keine Rolle. Ob durch das Einschalten des Abblendlichts ein Unfall hätte vermieden werden können, müsse im Einzelfall geprüft werden, ähnlich wie beim Fahren mit Sommerreifen im Winter. Ein generelles Verwarn- oder Bußgeld sei aber unzulässig. Der Kläger Ede H. zeigte sich ebenso „zufrieden und erleichtert“ wie sein Anwalt, der „noch weitere Lücken im deutschen und eoropäischen Verkehrsrecht“ sieht, denen er sich in Zukunft widmen wolle.

Bild: Der gelehrte hermes : Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

Auch die Queen dankt ab

1075379410_9e9539cf01_zLondon (nn) – Nach König Juan Carlos von Spanien hat überraschend auch das britische Staatsoberhaupt, Queen Elisabeth II, ihre Abdankung erklärt. „Ich möchte mich in Zukunft mehr um meine Pferde und Hunde kümmern“, so die Queen in einer kurzen Mitteilung. Unklar ist jedoch, ob Prinz Charles ihr Nachfolger werden wird. „Hier gibt es keine Erbhöfe. Die Windsors haben lange genug regiert. Außerdem stammen sie aus Deutschland“, so Nigel Farage, Vorsitzender der United Kingdom Independence Party, der nach der Europawahl stärksten politischen Kraft auf der Insel. „Über die Nachfolge kann nur das Volk selbst entscheiden. Und wenn das Volk mich ruft, werde ich mich dieser Verantwortung nicht entziehen.“ Auch der konservative Premier Cameron sprach sich für eine Volksabstimmung aus. Voraussetzung sei jedoch seine Wiederwahl im kommenden Jahr. „Nur dann kann ich eine Volksabstimmung garantieren.“ Der linke Flügel von Labour rief die Republik aus, woraufhin Labour-Chef Ed Miliband erklärte, dass seine Partei geschlossen hinter der Monarchie und dem Hause Windsor stehe.

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USA erwägen EU-Beitritt

Will in die EU: Barack Obama

Will in die EU: Barack Obama

Washington/Brüssel/Berlin (hw) – Die wirtschaftlich angespannte Lage und dazu noch die schwierige Situation in der Ukraine haben nun in Washington zu völlig überraschenden Überlegungen geführt. Wie das US-Außenministerium bestätigte, gibt es Pläne für einen EU-Beitritt. Präsident Obama verspricht sich davon „eine Bündelung der westlichen Kräfte, wie sie ja in der Nato auch besteht“, teilte ein Sprecher des weißen Hauses mit. Aber vor allem eine rasche Einführung des Euro soll die Wirtschaft in den vereinigten Staaten wieder voranbringen. Zudem könnten andererseits künftige Finanzkrisen durch die EU-Partner abgefedert werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich betont zurückhaltend: „Wir haben auf meiner Reise kurz über diesen Sachverhalt gesprochen. Bevor wir allerdings über einen entsprechenden Antrag befinden, müssen nicht nur volkswirtschaftlich sondern auch menschenrechtlich Bedingungen erfüllt werden. Wir als Bundesrepublik werden uns aber sicher nicht grundsätzlich dagegen stellen.“

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