Milliarden-Deal: Bundesregierung kauft NSA-Daten

Innenminister de Maizière: Will unbedingt NSA-Daten

Innenminister de Maizière: will unbedingt NSA-Daten

Berlin/Washington (hw) – Die Bundesregierung plant einen ganz großen Coup. Auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung wurde am Abend beschlossen, an die US-Regierung heranzutreten und den Aufkauf sämtlicher Daten, die aus der Bundesrepublik stammen, zu verhandeln. Obwohl es offiziell heißt: „wir müssen unsere Bürger schützen“ (Regierungssprecher Seibert) wird es aber keineswegs um die Sicherstellung dieser Daten und deren sofortige Vernichtung gehen, wie aus informierten Kreisen verlautete. Vielmehr sollen lediglich Kopien angefordert werden, was den Steuerzahler ca. 4-5 Mrd. kosten wird. Laut Informationen unserer Zeitung sind gleich mehrere Ministerien stark an diesem Transfer interessiert. An vorderster Stelle das Finanzministerium, das sich laut eines kurzen Statements des Pressesprechers davon verspricht, dass „wir dadurch keine CDs mit Steuersünder-Daten aufkaufen müssen, da wir sämtlichen Datenfluss ja dann in den Händen halten“. Innenminister de Maizière (CDU) wollte sich „vorerst“ nicht äußern. Es scheint aber als gesichert, dass er der Impulsgeber bei diesen Überlegungen war, um sich u. a. ein umfassendes Bild über die innere Sicherheit machen zu können. Einzig Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich überaus auskunftsfreudig: „Sehen Sie, mit dieser Maßnahme tragen wir nicht nur zur Sicherheit in diesem Land bei. Die entstehenden Kosten werden um ein Vielfaches von den Einnahmen und Einsparungen übertroffen, da wir etliche Justizfälle problemlos aufklären können. Tausende von Gerichtsverfahren werden erheblich verkürzt.“

 

 

Bild: Christliches Medienmagazin pro

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AfD fordert Einführung der DM in ganz Europa

9646358144_af97e05bee_cBerlin (nn) – Der Bundesvorsitzende der rechtspopulistischen “Alternative für Deutschland” und Mitglied des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Bernd Lucke, fordert die Einführung der DM in ganz Europa. “Die Abschaffung des Euro allein reicht nicht aus, die Finanzkrise zu überwinden”, so Lucke gegenüber unserer Zeitung. “In Deutschland hat die Einführung der DM bereits zweimal wirtschaftliche Wunder bewirkt: Zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg und zuletzt bei der Wiedervereinigung.” Als Wirtschaftsprofessor könne er deshalb nur empfehlen, die DM insbesondere in den wirtschaftlich unterentwickelten Ländern einzuführen, damit es dort nach deutschem Vorbild endlich zu einer wirtschaftlichen Gesundung komme.

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KMW weist Korruptionsvorwürfe zurück: Wir bauen keine Panzer

6713938201_9f917f3bdb_zKassel/Athen (nn) – Der in Kassel ansässige Fahrzeughersteller Krauss-Maffei Wegmann weist Vorwürfe zurück, man habe im Zusammenhang mit Panzerlieferungen aus Deutschland nach Griechenland Schmiergeld an griechische Spitzenbeamte gezahlt.  „Dieser Vorwurf ist bereits deshalb falsch, weil wir keine Panzer herstellen. Richtig ist allein, dass unsere Fahrzeuge einen besonders hohen Sicherheitsstandard aufweisen. Zudem lassen wir uns von unseren Kunden vertraglich zusichern, dass diese unsere Produkte ausschließlich zivil nutzen“, so ein Sprecher des Konzerns. Unabhängig davon bestünden zu Griechenland „aus grundsätzlichen und allgemein bekannten Erwägungen heraus“ keine geschäftlichen Beziehungen.

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Bayern: Seehofer stammt aus Bulgarien

2013_Horst_SeehoferMünchen/Sofia (hw) – Dimitar Sechov hat Tränen in den Augen, als er uns die Weihnachtskarte mit den Grüßen seines Cousins aus Bayern zeigt, die er wie in jedem Jahr auch diesmal rechtzeitig und liebevoll formuliert erhalten hat. Dimitar lebt mit seiner neunköpfigen Familie in einem kleinen Dorf, etwa 80 km von der Hauptstadt Sofia entfernt. Und immer verfolgte er bisher mit Stolz die Auftritte seines berühmten Vetters im Fernsehen – Horst Seehofer. „Und nun verbreitet er solche schlimmen Dinge über meine Landsleute.“  Dabei, so die Informationen, die unserer Zeitung vorliegen, hat Horst Seehofer in eben diesen Ländern seine Wurzeln. Sein Urgroßvater väterlicherseits, Boris Sechov, wurde 1823 in Sofia geboren. Schon früh musste er seine Familie mit dem Verkauf von Bürsten ernähren. Da dies allein kaum zum Leben reichte, zog er abends mit seinem Handwagen durch die Straßen Sofias um allerhandlei Gegenstände einzusammeln, die er am Wochenende auf den Märkten der Stadt feilbot. Eigentlich wären diese Erkenntnisse nicht von besonderer Bedeutung. Wer interessiert sich schon für die Urgroßeltern eines Politikers? Durch die neue Kampagne der CSU erscheint die Herkunft des bayerischen Ministerpräsidenten allerdings in einem neuen Licht. Der Slogan „wer betrügt, der fliegt“ ist an Bulgaren und Rumänen gerichtet, die in Deutschland ihr Glück suchen und unterstellt zumindest einigen von ihnen kriminelle Energie. Und auch nach Rumänien führte uns die Spurensuche. Ein Urgroßvater Seehofers mütterlicherseits, Cosmin Capiscu, war der Spross einer Schaustellerfamilie aus Rumänien. Der bayerische Ministerpräsident selbst ist also Musterbeispiel für eine vorbildliche Integration.

 

Bild: J. Patrick Fischer
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Computerpanne: NSA zahlt alle Amazon-Rechnungen

 

NSA "beschenkt" Amazon-Kunden

NSA „beschenkt“ Amazon-Kunden

Fort George G. Meade/Washington (hw) – Schöne Weihnachtsüberraschung für alle alle Amazon-Kunden weltweit. Durch einen Fehler bei der Überprüfung der Amazon-Kundenkontakte wurden Zahlungen für sämtliche Bestellungen im Zeitraum vom 1.12.-21.12.2013 von einem Konto der US-Sicherheitsbehörde NSA veranlasst. Die Kunden, die bereits über Kreditkarte, Bankeinzug oder Überweisung bezahlt haben, erhalten ihr Geld zurückerstattet, da dies auf den Überweisungen der NSA entsprechend vermerkt war. Dass die Kunden ihre Waren doch noch selbst bezahlen müssen, brauchen sie nicht zu befürchten, da laut Aussagen der NSA „das Geld von uns aus Sicherheitsgründen nicht zurückverlangt werden wird“. Bei Amazon zeigte man sich „verwundert, dass unsere Kundendaten in dieser Form ausgespäht werden. Dies verstößt auch gegen unsere Sicherheitsbestimmungen. Zudem gibt es vertragliche Vereinbarungen mit den US-Behörden“, so ein Sprecher von Amazon Deutschland. Wie es genau zu dieser Panne kommen konnte, wollte von der NSA niemand beantworten. Insider vermuten, dass neben den Bestellungen und personenbezogenen Kundendaten wohl auch alle Konten durchleuchtet werden sollten.

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Niederlande: Regierung verbietet Wohnwagen

Damit ist es in den Niedelanden im nächsten Frühjar vorbei

Damit ist es in den Niedelanden im nächsten Frühjar vorbei

Amsterdam / Den Haag (hw) – Große Aufregung herrscht seit gestern in den Niederlanden. Zum 1.4.2018 wird ein gerade verabschiedetes Gesetz in Kraft treten, dass nierländischen Staatsbürgern das Halten und Führen von Wohnwagen untersagt. Besonders die Städte sollen mit dieser drastischen Maßnahme vor drohenden Verkehrsinfarkten geschützt werden. „So konnte es nicht weitergehen, es gibt kaum noch Autos, die ohne Wohnwagen unterwegs sind. Wir mussten etwas tun, bevor hier alles still steht“, erläuterte die Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Henriëtte Schultz van Haegen-Maas Geesteranus die Pläne. Als Entschädigung sollen die Bürger ein sogenanntes „Dak-Pakje“ erhalten, das ein komfortables Luxuszelt für vier Personen und eine Klappgarnitur enthält. Entrüstete Wohnwagenbesitzer kündigten schon eine Prozesswelle und Demonstrationen an. Wie der 63-jährige Rentner Bram Aanhanger: „Man will uns die Freiheit stehlen. Da werden wir uns wehren.“ Ob’s hilft?

Bild: Norbert Schnitzler This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license

 

Sommerzeit wird verlängert – Uhren werden erst am 30.11. zurückgestellt

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Genf/Brüssel (hw) – Zeit ist Geld. Zumindest für die EU-Mitgliedsstaaten bekommt diese Redensart einen neuen realen Hintergrund. Allerdings wird es in diesen Ländern an diesem Wochenende auch nichts mit „länger schlafen“. Am Montag beschloss die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Innenministern der Mitgliedsländer den Verkauf der Namensrechte der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) für den EU-Raum an den Schweizer Uhrenhersteller ROLEX. Bedingung war, dass bereits die laufende Periode um einen Monat verlängert und schon ab sofort den neuen Namen „Mitteleuropäische ROLEX-Zeit“ tragen wird. Jährlich 500 Mio. Euro ist dem Schweizer Unternehmen dieser Deal wert, die abhängig von den Bevölkerungszahlen an die teilnehmenden Länder verteilt werden. Mit den Nicht-EU-Staaten steht eine entsprechende Einigung noch aus. „Aber auch da sind wir zuversichtlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Auch Deutschlands  Innenminister de Maizière zeigte sich zufrieden: „Wir werden die Gelder aller Voraussicht nach den Kirchen zur Instandhaltung und Sanierung ihrer Kirchturmuhren zur Verfügung stellen, diese haben eine besondere Bedeutung in unserer Gesellschaft.“

 

Bild zusammengefügt aus:

Uhr –  Yann Forget        This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Kirchturm  –        Charly Bernasconi  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

 

 

Europäische Union verbietet High Heels am Arbeitsplatz

2583098652_ddc0dd066c_mBrüssel (nn) – Die Europäische Union will aus Gründen des Arbeitsschutzes das Tragen von Schuhen mit hohen Absätzen am Arbeitsplatz verbieten. Dies geht aus einem Entwurf für die 37. Fortschreibung zur Vereinfachung der Verordnung zur Verbesserung des Schutzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz hervor, den die EU-Kommissar für Soziales und Beschäftigung, Marianne Thyssen, in Brüssel vorstellte. Immer wieder seien Schuhe mit zu hoher Fersensprengung für akute Verletzungen, wie gezerrte Bänder, gerissene Sehnen und gebrochene Knöchel verantwortlich. „Viel schlimmer als diese akuten Verletzungen sind aber die Langzeitschäden. Dauerhaftes und zu häufiges Tragen dieser Schuhe wirkt sich schleichend auf die Form des Fußes und auf den gesamten Bewegungsapparat aus. Es kommt häufig zur Bildung von Spreizfüßen  und Krallenzehen“, so die Kommissarin. Eine einheitliche europäische Regelung sei deshalb „überfällig“.

Foto: flickr/Claudio Matsuoka Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)Namensnennung Bestimmte Rechte vorbehalten https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Freiheit für Kaninchen, Hamster und Co.: EU verbietet Käfighaltung für Kleintiere

Homer und Bart bei einem ihrer seltenen Ausflüge. Nun müssen sie sich ein neues Zuhause suchen.

Homer und Bart bei einem ihrer seltenen Ausflüge. Nun müssen sie sich ein neues Zuhause suchen.

Brüssel/Barsinghausen (hw) – Lasse-Alexander (9) aus Bar- singhausen kann es noch nicht fassen: Seine Mama hat ihm gerade mitgeteilt, dass er sich bald von Homer und Bart trennen muss. Die beiden Meer- schweinchen haben ihm seine Eltern gerade erst im August zum Geburtstag geschenkt – und nun muss er sich, spätestens am 31.12.2014, von seinen beiden Hausgenossen verabschieden. Hintergrund: die EU-Kommission hat beschlossen, dass es ab dem 1.1.2014 auch für „Kleintiere in privater, häuslicher Haltung, Aufzucht und Pflege“ keine Käfige mehr geben darf. Für Jennifer Klitschke, Lasse-Alexanders Mutter, ein Unding, dass „besonders die kleinen Leute trifft. In unserer 64qm-Wohnung ist es nicht möglich ein entsprechendes Gehege zu errichten, das würde unser Vermieter auch nicht erlauben“, so die empörte 37-jährige Arzthelferin. Die EU-Kommission fordert künftig eine Auslauffläche von 4qm pro Haustier bei privater Haltung. „Das ist sehr viel mehr als etwa in der professionellen Geflügelhaltung, aber das wurde auch bewusst so entschieden, eben weil Privatleute nicht die Rahmenbedingungen bieten können wie Betriebe“, teilte ein Sprecher der EU-Kommission mit. Der Bund gegen Missbrauch der Tiere „begrüßt einerseits die neue Regelung“, so ein Vorstandsmitglied. Man sei aber „besorgt, wie eine so tiefgreifende Änderung in den Haltungsbedingungen umgesetzt werden soll. Wir befürchten einen nicht zu bewältigenden Ansturm auf unsere Tierheime, da die allermeisten Menschen sich nicht in der Lage sehen, die Bedingungen zu erfüllen. Wir fordern hier Nachbesserung“, so der Tierschützer weiter. Bei der EU zeigt man sich davon bisher unbeeindruckt: „Wir haben uns das gut überlegt, wir wissen, was wir tun. Wir sind sicher, dass uns die Tierschutzverbände bei der Durchführung unterstützen werden“, heißt es dazu aus Brüssel. Und Lasse-Alexander? Der will einen Brief an die Kommission schreiben. „Vielleicht hilft das ja“, so der Steppke hoffnungsvoll.

Bild: von Xeo , gemeinfrei

EU: Frauenquote für Ampelzeichen

8913106530_99c32462df_nBrüssel (nn) – In der Europäische Union müssen künftig auf 40% der Ampelzeichen Frauen abgebildet sein. Diese Regelung ist in einer neuen Straßenverkehrslichtsignalanlagendurchführungsverordnung enthalten, die die für Gleichstellungsfragen zuständige EU-Kommissarin Věra Jourová in Brüssel vorstellte. Derzeit sind europaweit auf Fußgängerampeln fast ausschließlich Männer abgebildet. „Überall im öffentlichen Raum sind Frauen unterrepräsentiert“, so Jourová. Das weibliche Ampelzeichen sei deshalb ein „leuchtendes Symbol für die Geschlechtergleichstellung.“ Allerdings konnte man sich noch nicht darauf verständigen, wie das künftige Ampelzeichen konkret aussehen solle. Frauenverbände kritisierten einen ersten Vorschlag als frauenfeindlich, der eine Ampelfrau mit Rock und Zopf vorsah. „Dies ist noch nicht endgültig geklärt. Möglicherweise überlassen wir die konkrete Ausgestaltung des Ampelzeichens im Sinne des Subsidiaritätsprinzips den Mitgliedsstaaten“, so die Kommissarin.

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