Innenminister de Maizière: will unbedingt NSA-Daten
Berlin/Washington (hw) – Die Bundesregierung plant einen ganz großen Coup. Auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung wurde am Abend beschlossen, an die US-Regierung heranzutreten und den Aufkauf sämtlicher Daten, die aus der Bundesrepublik stammen, zu verhandeln. Obwohl es offiziell heißt: „wir müssen unsere Bürger schützen“ (Regierungssprecher Seibert) wird es aber keineswegs um die Sicherstellung dieser Daten und deren sofortige Vernichtung gehen, wie aus informierten Kreisen verlautete. Vielmehr sollen lediglich Kopien angefordert werden, was den Steuerzahler ca. 4-5 Mrd. kosten wird. Laut Informationen unserer Zeitung sind gleich mehrere Ministerien stark an diesem Transfer interessiert. An vorderster Stelle das Finanzministerium, das sich laut eines kurzen Statements des Pressesprechers davon verspricht, dass „wir dadurch keine CDs mit Steuersünder-Daten aufkaufen müssen, da wir sämtlichen Datenfluss ja dann in den Händen halten“. Innenminister de Maizière (CDU) wollte sich „vorerst“ nicht äußern. Es scheint aber als gesichert, dass er der Impulsgeber bei diesen Überlegungen war, um sich u. a. ein umfassendes Bild über die innere Sicherheit machen zu können. Einzig Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich überaus auskunftsfreudig: „Sehen Sie, mit dieser Maßnahme tragen wir nicht nur zur Sicherheit in diesem Land bei. Die entstehenden Kosten werden um ein Vielfaches von den Einnahmen und Einsparungen übertroffen, da wir etliche Justizfälle problemlos aufklären können. Tausende von Gerichtsverfahren werden erheblich verkürzt.“
Bild: Christliches Medienmagazin pro
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Kassel/Wiesbaden (nn) – Die Blöße des Herkules wird künftig durch eine Hose bedeckt. Darauf verständigten sich die Vertreter der schwarzgrünen Koalition in Wiesbaden. „Durch den Weltkulturerbestatus hat sich die kulturelle Zusammensetzung der Besucher des Bergparkes verändert. Wir wollen Rücksicht auf die Gefühle weitgereister und andersgläubiger Menschen, insbesondere andersgläubiger Frauen, nehmen. Die Scham des Herkules wird deshalb künftig bedeckt sein“, erklärte Tarek Al-Wazir. „Dies sei jedenfalls besser, als die Herkulesfigur ganz zu entfernen“, kommentierte Volker Bouffier den schwarzgrünen Kompromiss. In Kassel stößt die Übereinkunft aus Wiesbaden auf ein geteiltes Echo. Während CDU und Grüne von einer überfälligen Entscheidung sprachen, wurde sie von der SPD scharf kritisiert. „Wem der Herkules so nicht gefällt, der kann ja weg bleiben“, hieß es dort.
