CDU-Parteitag: Kanzlerin Merkel distanziert sich von Ost-CDU

11. Dezember 2014 - 1:46 | Allgemein, Berlin, Inland

Fordert Aufarbeitung: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Köln (hw) – Ungewohnt deutliche Worte von der Bundeskanzlerin auf dem Bundesparteitag in Köln. Wer erwartete, dass sie die Ministerpräsidenten-Wahl Bodo Ramelows in Thüringen zum Rundumschlag gegen den Koalitionspartner im Bund nutzen würde, wurde enttäuscht. Stattdessen stand eine Generalabrechnung mit der eigenen Partei auf der Tagesordnung. Kommentierte sie die Erfurter Vorgänge nur am Rande, widmete sich Angela Merkel umso ausführlicher der eigenen Partei. „Wir sollten unsere Augen nicht zu kritisch nach Thüringen richten. Denn auch wir haben Fehler gemacht. Dass wir allzu eilfertig nach dem Mauerfall die Fühler nach der CDU der DDR ausgestreckt haben, ist sicher einer davon. Ich hatte einst stets davor gewarnt, dass wir vom Westen aus zu blauäugig mit den sogenannten Blockparteien umgehen. Ich denke, heute sollte der Tag sein, an dem wir uns vom Zusammenschluss mit der Ost-CDU distanzieren“, gab die Kanzlerin gleich zu Beginn ihrer Rede ein „klares Bekenntnis zur Aufarbeitung unserer Geschichte“. Nach Merkels Auffassung dürfe man die Verfehlungen der DDR nicht nur in Reihen von SED, Politbüro, Zentralkomittee und Staatssicherheit sehen. „Und da, und das sage ich in aller Deutlichkeit, haben wir noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen“, mahnte sie ihre Parteifreunde an. Als ersten Schritt, um wieder Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen, kündigte die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende an, das Parteivermögen der Ost-CDU in Höhe von insgesamt 11,2 Mio. Euro, das nach dem Beitritt der Landesverbände in die CDU Deutschlands übertragen wurde, „für wohltätige Zwecke zur Verfügung zu stellen“.

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Duncan Hull

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EU: Zustellnummer statt Postleitzahl – EU-weite Regelung kommt

2. Dezember 2014 - 0:26 | Allgemein, Berlin, Europa

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Stets um Europas Wohl bemüht: EU-Kommissionspräsident Juncker

Brüssel (hw) – Nun bekommen die EU-Länder endlich auch einheitliche, personifizierbare „Postleitzahlen“. So sieht es ein Beschluss der EU-Kommission vor. Ab 2019 wird es für EU-Bürger und juristische Personen nur noch eine persönliche Zustellnummer geben, die für alle Bürger der EU-Staaten von Geburt an gilt. Die offizielle Einführung erfolgt zum 1.1.2019, durch eine Übergangsregelung dürfen Privatpersonen die alten Postleitzahlen noch bis zum 31. Dezmber 2019 nutzen. Juristische Personen haben schon ab 2019 die Verpflichtung, die neuen Nummern einzuführen. Für Privatpersonen wird es einen 127-stelligen Zustellcode geben (juristische Personen erhalten einen 231-stelligen Code), der – vorerst optional – kostenpflichtig auch als Barcode beantragt werden kann. Ab 2020 wird es dann nur noch den kostenpflichtigen Barcode geben. Dies bestätigte auch Innenminister Seehofer (CSU): „Das wird für alle einfacher und letztlich auch kostengünstiger für die Bürger. Wir hoffen, den Barcode schon für 500 Euro zur Verfügung stellen zu können. Langfristig werden die Bürger aber von Steuerentlastungen profitieren können.“ Im Falle einems Umzugs wird es aber weitaus günstiger: Jeder weiter Barcode kostet dann nur etwa 250 Euro. Einen Vorteil hat die neue Regelung auf jeden Fall: Name und Anschrift sind bereits im Code enthalten.

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Bundesregierung plant Gehweg-Maut

13. November 2014 - 12:03 | Allgemein, Berlin, Inland

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Will Wirtschaft und Soziales unter einen Hut bringen: Sigmar Gabriel

Macht sich für Gehweg-Maut stark: Bundeswirtschaftsminister Gabriel

Berlin (hw) – Nun will auch die SPD einen Vorschlag zur Maut einbringen. Parteichef Sigmar Gabriel kämpfte unermüdlich um die von Insidern schon seit Längerem propagierte „Gehweg-Maut“. Nun, da sich der Bundestag mit dem Maut-Konzept von Vekehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beschäftigt, scheint die Zeit auch reif für Gabriels Pläne. Diese Regelung sieht vor, dass Kinder, die bis zum Alter von 10 Jahren mit ihren Verkehrsmitteln den Gehweg benutzen dürfen, die „Wichtel-Vignette“ gut sichtbar an ihrem Bobby Car, Roller, Drei-, oder Fahrrad zu führen haben. Die Eltern müssen dafür eine Gebühr von jährlich 80,- € entrichten. Für einmalige Fahrten werden an jeder (!) Ampel Automaten zu finden sein, an denen Einzel- und Mehrfach-Vignetten erhältlich sind. Überwacht werden soll das Einhalten dieser Bestimmung durch die kommunalen Ordnungsbehörden und die Polizei. Offensichtlich aufgeschreckt durch die letzten Unfallstatistiken und Studien einerseits und gezwungen zur Refinanzierung künftiger Regierungsgeschenke an Besserverdienende andererseits, wird dies sowohl von CDU und SPD aber nur als Vorstufe für eine allgemeine Fahrrad-Maut gesehen.

Gabriel: Andrzej Barabasz (Chepry) This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Entwarnung: NSA erhebt Daten nur zu statistischen Zwecken

22. Oktober 2014 - 17:19 | Berlin, Inland

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Doch kein Spionageopfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin/Washington (hw) – Deutschland kann aufatmen. Hierzulande braucht niemand mehr zu befürchten, dass die von der NSA oder auch durch Privatfirmen ausgespähten Daten missbräuchlich genutzt werden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, stellte klar: „Ich habe diese ganze Aufregung noch nie verstanden. Aber die Medien haben da wohl auch ihre eigenen Interessen. Wir haben da ganz klare Verträge mit der NSA und den Firmen. Alle Daten werden anonymisiert und dürfen lediglich zu statistischen Zwecken genutzt werden. Außerdem darf kein – und ich betone: kein – Datensatz die Grenzen der Bundesrepublik nach außen überschreiten. Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird uns auch regelmäßig zugesichert und ja außerdem noch durch US-Gremien strengstens kontrolliert“. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich erleichtert und freute sich, „dass unser Vertrauen in die USA nicht enttäuscht wurde“. Gleichzeitig mahnte sie an, dass „nun auch endgültig Schluss sein müsse mit der antiamerikanischen Stimmungsmache“. Innenminister Thomas de Maizière war wenig überrascht. „Glauben Sie mir, wir hatten das doch immer unter Kontrolle“, so die knappe Antwort aus dem Ministerium des Innern.

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Große Koalition: CDU und SPD wollen Parteispenden abschaffen

17. Oktober 2014 - 18:06 | Allgemein, Berlin, Inland

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Will mehr Unabhängigkeit für politische Parteien: Bundesjustizminister Heiko Mass

Will mehr Unabhängigkeit für politische Parteien: Bundesjustizminister Heiko Maas

Berlin (hw) – Nach Organisationen wie attac sollen nach Plänen der Bundesregierung künftig auch politische Parteien ihre besondere Förderungswürdigkeit verlieren und werden in Zukunft herbe finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Wie heute bekannt wurde, bahnen sich einschneidende Änderungen in der Parteienfinanzierung an. Einmütig erklärten Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), dass sie eine grundlegende Änderung des Parteiengesetzes planen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage sei bereits fertiggestellt und solle bereits im November in erster Lesung im Bundestag eingebracht werden. „Es muss endlich Schluss sein mit dieser Form der Einflussnahme der Wirtschaft in politische Entscheidungen. Das ist auch ein Schritt zur Unabhängigkeit der politischen Kräfte in der Bundesrepublik, zudem scheint ohnehin eine besondere Förderungswürdigkeit nicht gegeben“, erklärte Maas die Beweggründe. Aus den Parteizentralen gab es bisher keine Stellungnahmen. Jedoch ist davon auszugehen, dass die Pläne der Bundesregierung dort nicht nur auf Zustimmung stoßen werden. Innenminister de Maizière appellierte an die Gestaltungskraft der Parteimitglieder: „Wir haben so viele kreative Kräfte in unseren Parteien. Da sollte es doch mit dem Teufel zugehen, wenn da nicht pfiffige Ideen entstehen, um neue Einnahmequellen zu erschließen.“ Zudem mahnte er „unternehmerisches Denken und das Überwinden von Denkverboten“ an. Beispielsweise könnten ja zur Förderung der Sicherheit sensible Daten der Parteien an die Geheimdienste weiterverkauft werden. Dies würde schließlich auch noch dazu beitragen, dem BND und dem Verfassungsschutz immense Kosten zu ersparen, die durch konservative Überwachungsarbeit entstünden.

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Kriegsgebiete: Tagesspiegel-Redakteure drängen an die Front

21. September 2014 - 13:06 | Allgemein, Ausland, Berlin, Inland

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Tapferer Kämpfer: Harald Martenstein zieht mit seinem Chefredaktur in den Krieg

Berlin (hw) – „Der Bundespräsident hat uns den Weg gewiesen.“ Mit diesen Worten begann Tagesspiegel-Chefredakteuer Stephan-Andreas Casdorff eine Pressekonferenz in eigener Sache. Und dann wurde es still in der Halle 15.2 des Internationalen Congress Centrums (ICC). Casdorff weiter: „Wir, das sind mein alter Kamerad Harald Martenstein und ich, haben uns entschieden, unsere langjährige militärische Erfahrung nun in den Dienst der guten Sache zu stellen. Deshalb werden wir uns anbieten, im Irak bzw. der Ukraine mitzukämpfen. Gleichzeitig gebe ich die Empfehlung – dies wird ausdrücklich keine dienstliche Anweisung sein – an unsere Mitarbeiter, diesem Beispiel zu folgen.“ Wirklich überraschen dürfte diese Entscheidung allerdings nur Außenstehende. Denn sowohl Casdorff als auch Martenstein galten schon in ihrer frühen Jugend als tapfere junge Männer, die im Erwachsenenalter ihre ganze Kraft der deutschen Bundeswehr und der Verteidigung ihres Vaterlandes widmeten. Und schließlich und endlich diente ihnen auch der „Umweg über den Journalismus“ (Martenstein) stets als Plattform, um für und mit Deutschland Verantwortung für die ganze Welt zu übernehmen.

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BER wird privatisiert

14. September 2014 - 1:01 | Berlin, Inland

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Berlin (nn) – Der sich im Bau befindliche Berliner Flughafen (BER) wird noch vor seiner Fertigstellung privatisiert. Dies erklärte der Vorsitzende des Aufsichtsrates und Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, gegenüber der Presse. „Alle Erfahrung zeigt, dass Private besser und vor allem preiswerter bauen als die öffentliche Hand. Deshalb haben wir uns entschlossen, den Flughafen zu einem symbolischen Preis von einem Dollar an ein amerikanisches Konsortium zu veräußern.“ Die bisherigen Eigentümer, die Bundesländer Berlin und Brandenburg sowie der Bund, sollen jedoch weiter für etwaige Verluste des Flughafens aufkommen. „Dies gilt allerdings nur für die nächsten 25 Jahre. Danach gehen unsere privaten Vertragspartner voll ins Risiko“, so Müller.

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Nach Aus für BER (2): „Bolle-World“ kommt – der größte Freizeitpark der Welt

22. August 2014 - 21:35 | Allgemein, Berlin, Inland

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Das große Vorbild Disney World soll von der „Bolle-World“ noch übertroffen werden.

Berlin (hw) – Noch prägen die Baumaschinen das Bild. Noch sieht es nach Flughafen-Baustelle aus. Allerdings sind viele Firmen schon kurz nach Bekanntgabe des Aus für den Flughafen schon im Abmarsch. Andere werden bleiben, für den Fall, dass sie bei der neuen Ausschreibung den Zuschlag erhalten. Der Noch-BER-Chef Hartmut Mehdorn ließ zur Zukunft des Areals heute die Katze aus dem Sack: Auf dem Gelände wird künftig die „Bolle-World“ beheimatet sein. „Es hat sich ein Investor gefunden, der bereit und in der Lage ist, einen Großteil der bereits fertiggestellten Gebäude und der Infrastruktur zu übernehmen. Dies hilft natürlich, dabei, die Verluste so gering wie möglich zu halten“, teilte Mehdorn den zahlreichen nationalen und internationalem Medienvertretern mit. Der US-Amerikaner Joe Park jr., der bereits einige ähnliche Großprojekte in den Vereinigten Staaten, Kanada, China und einigen südamerikanischen Ländern realisiert hat, erhielt den Zuschlag für dieses ambitionierte Vorhaben und stellte sich auch gleich selbst der Presse: „Wir freuen uns, dass wir nun endlich auch in Europa einen Standort gefunden haben, der den Dimensionen unserer Freizeit- und Erlebnisparks entspricht. Ich denke, Berlin, Deutschland, nein, ganz Europa kann sich freuen.“ In der Tat wird die „Bolle-World“ alles übertreffen, was der Mitteleuropäer bisher gewohnt war. Nicht weniger als 24 Achterbahnen, 80 Themenbereiche, div. Magnetschwebebahnen, eine alpine Skihalle mit 4 Pisten und 16…… Flugsimulatoren (!) wird es u. a. geben. Auch eine vollklimatisierte Beach-Area mit Brandung und Surf- und Segelzonen sind geplant. Über die bereits entstandene Infrastruktur sei man „sehr froh“. Die hauseigene Flug- und Reisegesellschaft „Bolle-Air“ soll nämlich Gäste aus der ganzen Welt herbeifliegen, die in den vorgesehenen 50 Hotels von der Mittel- bis zur Luxusklasse untergebracht werden.

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Atiq Nazri

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Aus für Flughafen Berlin (BER): Airportlandschaft wird neu aufgestellt

15. August 2014 - 14:26 | Allgemein, Berlin, Inland

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Das Ende einen langen Schreckens: Aus für BER

Berlin (hw) – Aus. Aus und vorbei. BER wird nicht mehr weitergebaut, ein sofortiger Baustopp veranlasst. Berlins Regierender Bürgermeister stellte sich angespannt und gleichzeitig offensichtlich erleichtert den internationalen Medienvertretern. „Wir müssen hier und heute einen Schnitt machen. Das Projekt BER wird beendet. Es gibt keine Zukunft mehr für diesen Flughafen. Aber es gibt eine Zukunft für Berlin. Und ich kann Ihnen allen, die Sie heute hier sind und allen Bürgern der Bundesrepublik versichern, dass wir neue Pläne haben. Pläne, und das verspreche ich, welche die Belastung für die öffentlichen Kassen geringer halten, als dies bei einer Fortsetzung des Neubaus der Fall wäre“, mit diesen Worten begann Wowereit eine emotionale und überaus engagierte Ansprache.
„Aus eins mach drei“, so lässt sich das neue Konzept wohl am besten wiedergeben. Tegel und Schönefeld sollen angemessen und „mit Bedacht“ modernisiert und ausgebaut werden, teilweise auch unter Verwendung baulicher Substanz von der – nun ehemaligen – Baustelle. Dies gehörte ja schon seit Längerem zu den möglichen Alternativplänen bei einem Scheitern des Neubauvorhabens. Überraschender kommt das Vorhaben, Tempelhof zu reaktivieren. „Hier haben wir lange gerungen und nicht nur eine Expertenrunde abgehalten. Im Ergebnis stellt Tempelhof eine perfekte und zeitgemäße Ergänzung der bestehenden Flughafenlandschaft dar“, so der begeisterte Bürgermeister. Rechtliche Bedenken ob des erfolgreichen Volksentscheides fegte der Volljurist mit Verve vom Tisch. Der Volksentscheid habe sich nur gegen die Bebauung gerichtet, insofern sei er für ein Wiederinbetriebnahme des Flughafens sogar gut gewesen. „Denn dadurch ist die alte Rechtslage wiederhergestellt, die ja eine Nutzung als Flughafen selbstredend zulässt“, stellte Wowereit klar. Damit dürfte, zumindest vorerst, den Kritikern des Neubaus etwas Wind aus den Segeln genommen worden sein. Nun wird allerdings auch von allen Seiten eine professionelle und vor allem zügige Umsetzung des neuen Konzepts erwartet. Rätselraten auch um die Zukunft des Chefs der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Hartmut Mehdorn, der aus „terminlichen Gründen“ nicht anwesend war. Möglich, dass ihm bereits ein anderer Aufgabenbereich, eventuell gar auf der politischen Bühne, zugedacht wurde. Hierzu wollte sich aber bislang keiner der Verantwortlichen äußern.

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o2 erhält „Verbraucher-Oscar“

14. August 2014 - 1:20 | Allgemein, Berlin, Frankfurt

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Service-Vorbild für Deutschland – Zeit für jeden Kunden: o2

München/Berlin (hw) – 2014 könnte das Jahr von Telefónica Germany /o2 werden. Erst die erfolgreiche Übernahme des Mitbewerbers e-Plus und nun noch der bedeutendste Preis, den die Verbraucher in Deutschland vergeben. Mit riesigem Abstand lag das Telekommunikationsunternehmen in allen Wertungskategorien am Ende vorne und ist damit Preisträger des Dienstleistungs- und Servicepreises 2014. Die Jury des Interessenverbandes Deutscher Verbraucher war sich selten so einig wie in diesem Jahr. „Wir waren selbst erstaunt, mit welcher Konsequenz o2 Germany eine vorbildliche Kundenorientierung als Schwerpunkt des Unternehmenskonzepts umsetzt“, so ein Sprecher des Interessenverbandes. Besonders begeistert waren die Juroren vom Ergebnis der durchgeführten Qualitäts-Tests. Hier konnte o2 am deutlichsten punkten. Jeder Mitarbeiter der Servicestellen sei mit „umfassenden Kompetenzen ausgestattet“ und so in der Lage, beinahe perfektes Beschwerde-Management zu betreiben. „Von der ersten Kontaktaufnahme bis zur Lösung war in unseren 1500 Stichproben ein Mitarbeiter zuständig, das war sonst nirgendwo der Fall“, so die Jury. Laut o2 freue man sich sehr über das Ergebnis, sehe sich aber auch bestätigt. „Wir sind auf einem guten Weg. Kundenbindung ist ein zentrales Thema bei uns. Wir machen lieber aus einem unzufriedenen Kunden einen zufriedenen als einen, der verärgert zu einem Mitbewerber abwandert“, kommentierte ein Unternehmenssprecher das Ergebnis. Auch in den Kategorien Erreichbarkeit, Problemlösungsbereitschaft und Freundlichkeit lag o2 vorne. „Wir sind ein Unternehmen der flachen Hierarchien und größtmöglichen Transparenz. All das sind wichtige Eckpfeiler für nachhaltigen Erfolg“, so der Sprecher am Ende der Dankesrede. Das Publikum in einer vollbesetzten Berliner o2-Arena zollte den Preisträgern minutenlangen Beifall.

Bild: Scarleth Marie Bestimmte Rechte vorbehalten