Kategorienarchive: Aus den Metropolen

Kanzlerin Merkel: Auch Bayern gehört zu Deutschland

  28. Januar 2015 - 23:51 | , , ,
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angela merkel köln neuBerlin (hw) – So deutliche Worte hört man selten von der Bundeskanzlerin. Nachdem sie zuletzt aufgrund ihrer Asylpolitik  und der Aussage, auch der Islam gehöre zu Deutschland, besonders aus Kreisen der CSU scharf kritisiert wurde, legte die Regierungschchefin erneut ein Zeugnis ihrer integrativen Fähigkeiten ab. Bei einem Pressetermin am Abend gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein eindeutiges Bekenntnis ab: „Bei allen Schwierigkeiten, die es auch bei mir persönlich nicht nur mit unserem Koalitionspartner CSU, sondern durchaus auch mit der in Bayern herrschenden Kultur und der eigenartigen Sprache gibt, muss man sagen: Auch Bayern gehört inzwischen zu Deutschland.“ Selbst in CDU-Kreisen sorgte diese Äußerung für großes Erstaunen. „Die Bundeskanzlerin bringt mit dieser großen Geste wieder einmal ihre Bereitschaft zum Ausdruck, auch umstrittene Minderheiten in die große Familie Bundesrepublik zu integrieren“, bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert das große Engagement der Regierungschefin und ergänzte: „Obwohl sie die sprachlichen Unzulänglichkeiten gerade ihrer Kolleginnen und Kollegen durchaus zur Kenntnis nimmt, ist sie auch in der Vergangenheit niemals auf die Idee gekommen, dies als mangelnde Integrationsbereitschaft zu deuten.“ Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich hocherfreut und versprach sogleich, dass „auch wir Bayern in Zukunft unser Möglichstes tun werden, um dazuzugehören“.

Foto: Bild von א (Aleph), http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/

Gerechter „Soli“ ab 2019 : 1000,- Euro für alle

  18. Januar 2015 - 13:22 | , ,
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Freut sich über gerechten "Soli": Sigmar Gabriel

Freut sich über gerechten „Soli“: Sigmar Gabriel

Berlin (hw) – Alle Streitigkeiten um die Fortführung des Solidaritätszuschlags haben ein Ende. Die große Koalition von CDU/CSU und SPD einigte sich nun auf „eine wahrhaft salomonische Lösung“, wie es Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) versöhnlich umschrieb. Der bisherige Solidarätszuschlag soll mit Auslaufen des Solidarpaktes II ab 2019 nicht mehr in der jetzigen Form erhoben werden. Infolgedessen gab es zahlreiche Vorschläge für die modifizierte Weiterführung des umstrittenen „Soli“. Den kontroversen Diskussionen wurde mit dieser Einigung nun ein Ende gesetzt. Die entscheidenden Vorbereitungen dazu leistete Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) „Ja das stimmt, aus Hamburg kamen die wichtigsten Impulse. Olaf Scholz hat uns nun einen verfassungskonformen Entwurf vorgelegt, dem wir alle zustimmen konnten“, so der umtriebige Wirtschaftsminister. Besonders erleichtert zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Ich bin wirklich froh, dass wir nun eine Lösung gefunden haben. Und dass diese gerecht und sozialverträglich ist, freut mich umso mehr.“ Im Einzelnen sieht die Regelung vor, dass künftig jeder Bürger von Geburt an einen „Gemeinschaftsbeitrag“ von 1000,- Euro jährlich zu entrichten hat. „Soziale Benachteilligung einzelner Gruppen wird es dabei nicht geben. Die oberen Einkommensgruppen haben genauso viel zu bezahlen wie ein Hartz-IV-Empfänger, es gilt also gleiches Recht für alle“, so Gabriel. Um die Leistungsempfänger und Kinder zu „entlasten“ sieht der Entwurf vor, monatliche Abschläge von Kindergeld, Grundsicherung oder Regelbedarf einzubehalten. „Das erspart allen eine Menge Kosten und Arbeit“, erläuterte die entspannt wirkende Bundeskanzlerin. Kritische Stimmen, die in der neuen Regelung eine verkappte Kürzung von Sozialleistungen sehen, schieben die Regierungsverantwortlichen dabei einvernehmlich zur Seite: „Bedenken sie bitte, dass die gleichberechtigte Beteiligung der Leistungsempänger und Kinder auch das Zugehörigkeitsgefühl stärkt. Und das ist mit Geld nicht zu bezahlen“, erwiderte Sigmar Gabriel entsprechende Nachfragen. Das Geld soll u. a. für Infrastruktumaßnahmen der Länder sowie für die Förderung der Energiewirtschaft und der Rüstungsindustrie verwendet werden.

Bild: https://www.flickr.com/photos/medienmagazinpro/ Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/lizenziert.

Bayern: Hans-Werner Sinn wird „Abschiebungsminister“

  3. Januar 2015 - 0:50 | ,
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Soll Bayern nach vorne bringen: Hans-Werner Sinn

Soll Bayern nach vorne bringen: Hans-Werner Sinn

München (hw) – Die allzu langen Verfahren für Asylbewerber und die damit verbundene lange Aufenthaltsdauer der Antragsteller sind der Staatsregierung in Bayern ein Dorn im Auge. Nun schafft die Bayerische Landesregierung schnell Fakten. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wird die Ämter im Kabinett neu verteilen. In welcher Form das passiert, ist bisher noch offen. Fest steht aber, dass künftig ein neues Ressort installiert wird. Und auch die Besetzung steht, sonst eher unüblich, längst fest: Der Ökonom Hans-Werner Sinn wird „Staatsminister für die Regelung des Zuzugs in den Freistaat Bayern“. Nähere Informationen waren aus der Staatskanzlei bisher nicht zu erfahren. Aus gut informierten Kreisen heißt es allerdings, dass die Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, Ilse Aigner (CSU), ihren Schreibtisch räumen muss und Sinn ihre Ressorts und das, insbesondere für ein beschleunigtes Abschiebeverfahren von Asylbewerbern neugeschaffene Ressort übernehmen wird. Sinn gilt in Bayern schon seit Langem als „Ikone“ einer vorwärtsgewandten Wirtschaftspolitik und „rannte bei uns zuletzt mit seinen Thesen zur Migrationspolitik erneut offene Türen ein“, so ein Sprecher der Landesregierung. Niemand anderem traue man zu, ein zielgerichtetes Auswahlverfahren von Einwanderungswilligen durchzuführen. Der angesehene Ökonom Hans-Werner Sinn selbst freut sich, „endlich mitgestalten zu dürfen“.

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Berlin: Bald Schanzenspringen und Biathlon am Berliner Flughafen

  29. Dezember 2014 - 23:00 | , ,
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Die Schanze wird in den Tower integriert

Prima gelöst: Die Schanze wird in den Tower integriert.

Berlin (hw) – Der plötzliche Wintereinbruch hat dem derzeit nach außen hin beinahe führungslos vor sich hin dümpelnden Berliner Flughafen (BER) eine neue Vision beschert. Die „Lenkungsgruppe Infrastruktur und Event am BER“ (LIEB) hat nun mit dem internationalen Skiverband (FIS) und einer Sponsorengruppe beschlossen, eine Schanzenanlage und eine Biathlonstrecke zu bauen. „Wir sind froh, mal wieder ein positives Ausrufungszeichen setzen zu können und zu zeigen: BER lebt“, teilte ein Sprecher der Flughafen GmbH mit. Schon immer ginge es beim neuen Flughafen darum, ihn „auch als sinnstiftenden Infrastrukturmotor in Szene zu setzen“. Schon im nächsten Winter sollen die Skispringer erste Weltcuppunkte im Berliner Umland sammeln können. Und auch die Biathlonfreunde in Berlin und Brandenburg können sich freuen, ihre Lieblinge bald vor der Haustür bewundern zu können. Der „Internationale-Brandenburg-Biathlon-Cup“ wird künftig jeden Winter vier Tage lang die Massen begeisten. Die Lenkungsgruppe LIEB, die ihre Arbeit bisher meist unbeachtet von der großen Öffentlichkeit verrichtete, zeigte sich „äußerst zufrieden mit der derzeitigen Entwicklung“, wie sie durch ihre Pressestelle bekanntgab.

Bild: zusammengefügt aus

Schanze:

Berlin: BVG führt Sitzplatzgebühren ein

  28. Dezember 2014 - 1:09 | , ,
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Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Berlin (hw) – Finanzielle Probleme waren und sind immer schon ein Thema der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der S-Bahn Berlin GmbH. Doch der Kostendruck wird in diesen Tagen immer größer. Steigende Ausgaben für Löhne, Energie und nicht zuletzt die nicht abreißen wollenden Kosten an der Ringbahn lassen die Unternehmen immer tiefer in die roten Zahlen abrutschen. Doch nun wurde nach kreativen Ideen der Einnahmensteigerung gesichtet. Und fündig wurde man in der tiefen nordhessischen Provinz. Ausgerechnet Kassel, dass der Bundeshauptstadt aufgezeigt hat, wie ein Flughafen auch termingerecht fertiggestellt werden kann, dient der BVG als Vorbild bei der Entwicklung neuer Einnahmequellen. Und so machte sich eine Delegation von Vertretern des Senats, der Wirtschaft, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH  auf die Reise in die documenta-Stadt, um nähere Informationen über die dort ab Dezember eingeführten Sitzplatzgebühren zu erhalten. „Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Und das System ist schlüssig und zukunftsweisend“, erläuterte die Presseabteilung des Berliner Unternehmens die Erkenntnisse dieser Dienstreise. Vorgesehen ist nun, künftig in allen U-, S- und Straßenbahnen sowie den Omnibussen für die Nutzung von Sitzplätzen einen Aufpreis zu erheben. Technisch ist dafür erforderlich, alle Sitzplätze mit einem Chip-Lesegerät auszustatten, das ohne Einführen eines gültigen Sitzplatz-Chips einen Signalton auslöst. Als Verbesserung des Komforts kommt zeitgleich die Ausstattung mit Sitzplatzheizung, die allerdings einen weiteren Zuschlag erfordert.

 

 

 

 

 

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CDU-Parteitag: Kanzlerin Merkel distanziert sich von Ost-CDU

  11. Dezember 2014 - 1:46 | , ,
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Fordert Aufarbeitung: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Fordert Aufarbeitung: Bundeskanzlerin Angela Merkel

Köln (hw) – Ungewohnt deutliche Worte von der Bundeskanzlerin auf dem Bundesparteitag in Köln. Wer erwartete, dass sie die Ministerpräsidenten-Wahl Bodo Ramelows in Thüringen zum Rundumschlag gegen den Koalitionspartner im Bund nutzen würde, wurde enttäuscht. Stattdessen stand eine Generalabrechnung mit der eigenen Partei auf der Tagesordnung. Kommentierte sie die Erfurter Vorgänge nur am Rande, widmete sich Angela Merkel umso ausführlicher der eigenen Partei. „Wir sollten unsere Augen nicht zu kritisch nach Thüringen richten. Denn auch wir haben Fehler gemacht. Dass wir allzu eilfertig nach dem Mauerfall die Fühler nach der CDU der DDR ausgestreckt haben, ist sicher einer davon. Ich hatte einst stets davor gewarnt, dass wir vom Westen aus zu blauäugig mit den sogenannten Blockparteien umgehen. Ich denke, heute sollte der Tag sein, an dem wir uns vom Zusammenschluss mit der Ost-CDU distanzieren“, gab die Kanzlerin gleich zu Beginn ihrer Rede ein „klares Bekenntnis zur Aufarbeitung unserer Geschichte“. Nach Merkels Auffassung dürfe man die Verfehlungen der DDR nicht nur in Reihen von SED, Politbüro, Zentralkomittee und Staatssicherheit sehen. „Und da, und das sage ich in aller Deutlichkeit, haben wir noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen“, mahnte sie ihre Parteifreunde an. Als ersten Schritt, um wieder Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen, kündigte die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende an, das Parteivermögen der Ost-CDU in Höhe von insgesamt 11,2 Mio. Euro, das nach dem Beitritt der Landesverbände in die CDU Deutschlands übertragen wurde, „für wohltätige Zwecke zur Verfügung zu stellen“.

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Dortmund: Neuer-Wechsel zum BVB immer wahrscheinlicher

  9. Dezember 2014 - 20:38 | , ,
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Freut sich auf eine "neue sportliche Herausforderung": Manuel Neuer

Freut sich auf eine „neue sportliche Herausforderung“: Manuel Neuer

Dortmund/München (hw) – Nach dem Wechsel im Dortmunder Tor von Nationaltorhüter und Dortmund-Urgestein Roman Weidenfeller zu Mitch Langerak und wieder zurück, scheint es nun Anzeichen zu geben, dass Manuel Neuer in der kommenden Saison zu den Schwarz-Gelben wechseln wird. „Mitch wird sicher mal unsere Nummer Eins. Aber ich würde ihm gerne noch mehr Zeit geben“, äußerte sich Trainer Jürgen Klopp in einem Pressegespräch. Was viele Beobachter zunächst als ein klares Bekenntnis zum bisherigen Stammtorhüter Weidenfeller interpretierten, deutet bei näherer Betrachtung wohl eher darauf hin, dass dessen Tage im Signal-Iduna-Park gezählt sind. Wie wir erfuhren, zieht es Weidenfeller im Spätherbst seiner Karriere „noch einmal ins Ausland“. Möglich, dass dieser Wunsch des Torhüters auch die Hauptrolle bei seiner Ausmusterung spielte – Leistungsgründe schlossen Beobachter aus dem direkten Umfeld der Borussen ohnehin aus. Schon seit geraumer Zeit bereitet man sich in der Vereinsspitze auf dieses Szenario vor. Wie wir berichteten, bemüht sich Manager Michael Zorc schon seit Längerem um den Weltklasse-Torwart der Bayern. Und auch in München scheint man immer weniger abgeneigt, dass kolportierte 125-Millionen-Angebot des Kult-Klubs anzunehmen. „Sicher ist Manuel zur Zeit die Nummer 1 in der Welt. Aber so, wie wir derzeit spielen, ist es durchaus vorstellbar, auf dieser Position etwas weniger prominent besetzt zu sein. Und da sind wir mit Pepe Reina, Tom Starke und auch unserem Küken Leopold Zingerle bestens aufgestellt“, ließ sich etwa von Bayern-Präsident Rummenigge vernehmen. Auch von Trainer Pep Guardiola ist bekannt, dass er nicht nur immer wieder „atmosphärische Eigentümlichkeiten“ im Verhältnis zu seinem Torwart feststellte, sondern auch die kommunikative Ebene zu seinem Landsmann Pepe Reina als „eigentlich unvergleichlich“ bezeichnet. Da ändern wohl für den Perfektionisten Guardiola, dem ein direkter Draht zu seinen Spielern auf den Schlüsselpositionen bekanntlich immens wichtig ist, auch die eigenen hervorragenden Deutsch-Kenntnisse nichts. Von Neuer selbst ist bekannt, dass er nach Champions-League-Gewinn und als Weltmeister „eine neue sportliche Herausforderung“ sucht.

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Bayern: Ab Montag Demonstrationen für Hochsprache – BABÜFHO

  6. Dezember 2014 - 21:15 | ,
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Horst Seehofer bei der Bekanntgabe der Montagsdemos. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich begeistert.

Horst Seehofer bei der Bekanntgabe der Montagsdemos. Auch die Bundeskanzlerin zeigte sich begeistert.

München (hw) – Ein unter anderem von der CSU ins Leben gerufenes Aktionsbündnis will künftig jeden Montag für die flächendeckende Verbreitung von Hochdeutsch im Freistaat eintreten. Dem „Bayerischen Bündnis für Hochsprache“ (BABÜFHO) gehören außerdem noch der bayerische Philologenverband, die katholische Kirche und der Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft an. „Das Bündnis unterstützt den Vorstoß des Ministerpräsidenten und setzt sich für eine rasche Umsetzung dieser Pläne ein“, so ein Sprecher der Initiative. Offenbar stören sich inzwischen immer mehr an der Vorherrschaft der regionalen Mundarten. „Wir können uns doch kaum untereinander verständigen. Wenn ein Niederbayer mit einem Franken grundlegende Vereinbarungen bei einem Geschäftsabschluss treffen will, ist dies aufgrund der Sprachbarriere kaum möglich. Dass es so etwas noch gibt, ist in Zeiten der Globalisierung eigentlich undenkbar. Uns ist es wichtig, dass überall in inserem Land, auch und vor allem in den Familien, Hochdeutsch gesprochen wird. Deshalb engagiere ich mich hier“, teilte uns ein Vorstandsmitglied des Bündnisses mit. In München werden etwas 10.000 Teilnehmer erwartet. Aber auch in anderen Städten des Freistaates rechnet man mit einer großen Beteiligung.

 

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CSU: Bayern sollen Hochdeutsch lernen

  6. Dezember 2014 - 13:46 | ,
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Fordert mehr "Internationalität": Horst Seehofer

Fordert mehr „Internationalität“: Horst Seehofer

München (hw) – Bayern ist wirtschaftlich auf Talfahrt. Für Horst Seehofer (CSU) hat das seine guten Gründe: „Tradition hin oder her. Kein Land der Welt kann es sich erlauben, den Fortschritt durch übertriebene Brauchtumspflege und das zwanghafte Aufrechterhalten überkommener sprachlicher Gewohnheiten zu blockieren. Es kann nicht sein, dass der öffentliche Raum beherrscht ist von einer folkloristischen Kommunikation. Dass selbst Lehrer an unseren Schulen sich nicht in der Lage sehen, die deutsche Hochsprache anzuwenden, fügt der heimischen Wirtschaft jeden Tag einen immensen Schaden zu. Denn dadurch werden wir auf lange Sicht überhaupt nicht mehr wettbewerbsfähig sein. Von den Schwierigkeiten, die das für das vernünftige Erlernen anderer Fremdsprachen mit sich bringt, brauche ich gar nicht erst zu reden. Grundsätzlich gilt künftig: Wer dauerhaft hier leben will, ist dazu angehalten, in der Familie und im öffentlichen Raum  Hochdeutsch zu sprechen.“ Mit diesen markigen und so gar nicht rückwärtsgewandten Worten stellte der bayerische Ministerpräsident einen Leitantrag für den kommenden Parteitag vor. Die bayerischen Bürger sollen dabei allerdings auch unterstützt werden. Schon ab Januar werden in allen Regionen des Freistaates kostenlose Volkshochschulkurse für das Erlernen des Hochdeutschen in unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden und  Themenbereichen angeboten. „Hier kann sich jeder nach seinen Bedürfnissen ein Paket zusammenschnüren“, heißt es auf einem Informationsblatt. Verpflichtend sind die Kurse nach Auskunft der Staatskanzlei „vorerst nicht“.

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EU: Zustellnummer statt Postleitzahl – EU-weite Regelung kommt

  2. Dezember 2014 - 0:26 | , ,
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Stets um Europas Wohl bemüht: EU-Kommissionspräsident Juncker

Brüssel (hw) – Nun bekommen die EU-Länder endlich auch einheitliche, personifizierbare „Postleitzahlen“. So sieht es ein Beschluss der EU-Kommission vor. Ab 2019 wird es für EU-Bürger und juristische Personen nur noch eine persönliche Zustellnummer geben, die für alle Bürger der EU-Staaten von Geburt an gilt. Die offizielle Einführung erfolgt zum 1.1.2019, durch eine Übergangsregelung dürfen Privatpersonen die alten Postleitzahlen noch bis zum 31. Dezmber 2019 nutzen. Juristische Personen haben schon ab 2019 die Verpflichtung, die neuen Nummern einzuführen. Für Privatpersonen wird es einen 127-stelligen Zustellcode geben (juristische Personen erhalten einen 231-stelligen Code), der – vorerst optional – kostenpflichtig auch als Barcode beantragt werden kann. Ab 2020 wird es dann nur noch den kostenpflichtigen Barcode geben. Dies bestätigte auch Innenminister Seehofer (CSU): „Das wird für alle einfacher und letztlich auch kostengünstiger für die Bürger. Wir hoffen, den Barcode schon für 500 Euro zur Verfügung stellen zu können. Langfristig werden die Bürger aber von Steuerentlastungen profitieren können.“ Im Falle einems Umzugs wird es aber weitaus günstiger: Jeder weiter Barcode kostet dann nur etwa 250 Euro. Einen Vorteil hat die neue Regelung auf jeden Fall: Name und Anschrift sind bereits im Code enthalten.

 

Bild Barcode:          European People’s Party       This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.